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Tablet-Revolution: Politiker im iPad-Fieber

Foto: Christian Thiel/ DER SPIEGEL

iPad-Hype im Bundestag Wischen, schütteln, regieren

Zuerst war es unerwünscht, jetzt hat es fast jeder Zweite: Das iPad ist das neue Lieblingsspielzeug der Bundestagsabgeordneten. Doch nicht jedem Politiker passt die Technik-Revolution im Parlament. Es gibt erste Klagen.
Von Oliver Sallet

Berlin - Angela Merkel war eine der Ersten. Auf einer USA-Reise bekam die Bundeskanzlerin vom kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger ein iPad geschenkt und nahm es prompt mit in den Plenarsaal des Bundestags. Innerhalb kürzester Zeit hat sich der Mini-Computer zum Lieblingsspielzeug der Abgeordneten entwickelt. Genaue Zahlen will die Bundestags-Verwaltung nicht herausgeben. Doch der CDU-Abgeordnete Thomas Jarzombek, Internet-Experte seiner Fraktion, schätzt, dass inzwischen fast jeder Parlamentarier seiner Partei ein iPad besitzt.

Fraktionsübergreifend ist das Apple-Tablet aus dem Alltag der Parlamentarier nicht mehr wegzudenken: Mindestens jeder zweite Abgeordnete im Bundestag hat einen der 24 x 19 Zentimeter großen Tablet-Computer, schätzt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Petra Sitte. Viele Abgeordnete nutzen das iPad, um Mails zu verschicken und Nachrichten zu lesen. "Man könnte glauben, Apple hätte das iPad für den Bundestag entwickelt", sagt SPD-Fraktionsmitglied Dieter Wiefelspütz. "Es erleichtert uns die Arbeit, weil wir uns schneller informieren können, E-Mails sofort beantworten können. Kommunikation macht die Hälfte der Politik aus."

Das Schöne für die Abgeordneten: Anders als die meisten Bürger bekommen sie das Gerät kostenlos. Die Bundestagsverwaltung erstattet den Parlamentariern die Anschaffungskosten, so wie bei anderen Arbeitsgeräten wie Handys oder Kugelschreibern auch. So sehen es die internen Regelungen vor. Je nach Ausstattung liegen die Kosten zwischen 499 und 799 Euro.

Wischen und rütteln in jeder Sitzung

Dabei war das iPad für Reden zunächst verboten. Im Juni hatte der FDP-Politiker Jimmy Schulz als Erster im Bundestag eine Rede vom iPad abgelesen und bekam daraufhin einen Rüffel vom Bundestagspräsidium.

Zu diesem Zeitpunkt waren im Parlament nur Zettel als Hilfsmittel für Reden erlaubt, weshalb nach der iPad-Rede erstmal der Geschäftsordnungsausschuss tagen musste. Seit November dürfen die Abgeordneten im Plenarsaal nun zum Tablet-Computer greifen.

Das neue Verfahren sorgt für einen regelrechten iPad-Boom im Bundestag: Wo früher Abgeordnete während langatmiger Plenarsitzungen gelangweilt in der Zeitung blätterten, wird heute auf dem Tablet gesurft. Es vergeht keine Sitzung, in der nicht auf allen Reihen gewischt und gerüttelt wird. Sicherlich ist das iPad zum Arbeiten gut geeignet, es bietet aber auch viele Möglichkeiten der Zerstreuung: twittern, spielen, Fotos und Videos anschauen - alles während der Bundestagssitzungen.

Das sorgt nicht nur für Begeisterung. Den Vorsitzenden des Innenausschusses des Bundestags, Wolfgang Bosbach (CDU), nervt die Technik-Begeisterung der Kollegen. "Ich glaube, einige hätten eine existenzielle Krise, wenn man ihnen das Gerät wegnehmen würde. Viele scheinen ja eine Art magische Beziehung zu diesem Ding aufgebaut zu haben."

Darunter leide vor allem die Konzentration der Abgeordneten, glaubt Bosbach. "Manche starren in einer Drei-Stunden-Sitzung 180 Minuten lang auf den Bildschirm. Gleichzeitig dem Redner zu folgen, ist meines Erachtens schwierig."

"Gegenteil von Individualismus"

Dieter Wiefelspütz von der SPD-Fraktion sieht das nicht so kritisch. "Ein Redner hat die Aufgabe, seine Zuhörer zu fesseln. Jetzt konkurrieren die Redner zwar mit der Attraktivität des iPads, aber Möglichkeiten sich abzulenken gab es auch schon früher."

Das technische Neuheiten im Bundestag großen Zuspruch finden, ist mit dem iPad nicht das erste Mal geschehen. Auch das Handy habe sich wegen der SMS schnell unter den Abgeordneten verbreitet, sagt Wolfgang Bosbach (CDU). "Aber so etwas habe ich in meiner Zeit im Bundestag noch nicht erlebt: dass sich etwas so rasant verbreitet hat und so eine Faszination auslöst wie die Tablets."

Einer der ersten iPad-Besitzer im Bundestag denkt trotz aller Vorteile schon über eine Neuanschaffung nach. "Ich finde, wenn alle das gleiche Gerät haben, kann irgendetwas nicht richtig sein. Das ist das Gegenteil von Individualismus", sagt Internet-Experte Thomas Jarzombek (CDU).

Übrigens: Das Phänomen hat auch die Landtagsebene erreicht. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) wurde im Oktober dabei gesichtet, wie er während einer Sitzung mit seinem Tablet Schach spielte.

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