Kampf gegen »Islamischen Staat« Bundestag verlängert Einsatz deutscher Soldaten im Irak
Soldaten der Bundeswehr
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Der Bundestag hat die Verlängerung des Irak-Einsatzes der Bundeswehr mit großer Mehrheit gebilligt. Für den Antrag der Regierung stimmten in namentlicher Abstimmung 555 Abgeordnete. Es gab 110 Gegenstimmen und eine Enthaltung. Das neue Mandat gilt für neun Monate bis Ende Oktober.
Ziel sei es, »durch einen vernetzten Ansatz zu einer umfassenden und nachhaltigen Stabilisierung der Region« beizutragen, heißt es in dem Mandatstext. Insgesamt können weiterhin bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Diese Obergrenze wurde zuletzt aber bei Weitem nicht ausgeschöpft.
Die Bundeswehr ist im Irak am internationalen Einsatz gegen die Terrormiliz »Islamischer Staat« (IS) beteiligt. Der Beitrag der Bundeswehr zur Ausbildung von Streit- und Sicherheitskräften erfolgt als Teil des Nato-Engagements in dem Land sowie als Teil der internationalen Koalition gegen den IS.
In ihrem Antrag wies die Bundesregierung auf anhaltende Gefahren durch die Dschihadisten hin. Die irakischen Partner hätten ihren Wunsch nach weiterer internationaler und deutscher Unterstützung bekräftigt. Zu den Aufgaben der Bundeswehr zählt auch die Unterstützung des internationalen Antiterroreinsatzes gegen den IS durch Luftraumüberwachung und Betankung von Militärflugzeugen während des Fluges.
Das neue Mandat enthält auch eine Evaluierungsklausel. Der Einsatz soll demnach bereits im Mandatszeitraum umfassend neu bewertet werden. Die Koalition hat sich auf eine solche Evaluierung für alle Auslandseinsätze der Bundeswehr verständigt.
Syrien wird als Einsatzgebiet künftig ausgeschlossen. Dies war vor allem eine Forderung der Grünen gewesen. Allerdings konzentrierte sich de facto der Einsatz auch bisher auf den Irak. Betont wird nun zudem, Einsätze im Luftraum seien prinzipiell nur mit »Genehmigung der jeweiligen Regierung« möglich.
