Iran-Besuch Thierse in der Kritik

Fünf Tage lang besucht Bundestagspräsident Thierse den Iran. Dort sprach er auch das Schicksal der iranischen Teilnehmer an einer Konferenz der Heinrich-Böll-Stiftung im vorigen Jahr an. Und schon hagelte es Kritik.


Wolfgang Thierse (re) mit seinem iranischen Amtskollegen Mehdi Karubi
DPA

Wolfgang Thierse (re) mit seinem iranischen Amtskollegen Mehdi Karubi

Teheran - "Die Deutschen können hier doch nicht unsere Justiz in Frage stellen, nur weil sie uns mehr Kredite geben wollen", sagte ein konservativer Abgeordneter, der nicht namentlich genannt werden wollte.

Hintergrund ist die deutsche Kritik an Urteilen gegen iranische Teilnehmer der Berliner Heinrich-Böll-Konferenz im April vergangenen Jahres. Die Iraner waren im Januar von einem Revolutionsgericht zu teilweise hohen Freiheitsstrafen verurteilt worden.

Auch bei seinen Treffen mit Staatspräsident Mohammed Chatami und Außenminister Kamal Charrasi wurde Thierse behutsam mitgeteilt, dass bilaterale Beziehungen nicht von "Einzelheiten" beeinträchtigt werden sollten. Interne Themen sollten auch intern behandelt werden, hatte Chatami gesagt. Thierse sagte dazu: "Die Urteile und Gefängnisstrafen gegen die Teilnehmer der Iran-Konferenz der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin beschäftigten die deutsche Öffentlichkeit." Solche Themen Anzusprechen, sollte nach Worten Thierses "zwischen demokratischen Politikern als selbstverständlich angesehen und nicht als Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Irans gewertet werden."

Zuvor hatte Thierse im ZDF-Morgenmagazin gesagt: "Meine iranischen Gesprächspartner haben mir versichert: Sie wollen die Demokratieentwicklung, die Reformen weiter voranbringen". Das sei eine gute Basis für den Ausbau der Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran. Die derzeitigen Beziehungen zwischen beiden Ländern bezeichnete Thierse als gut: "Sie sind wieder besser geworden nach manchen Krisenphasen".



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