Iran-Flüchtlinge Deutschland nimmt Dissidenten der "Grünen Revolution" auf

Politische Flüchtlinge aus Iran haben in Deutschland Aufnahme gefunden. Zwölf Perser, die nach der gescheiterten "Grünen Revolution" ihr Land verlassen mussten, konnten nach SPIEGEL-Information bereits einreisen, 38 sollen noch folgen.

Monate hat die Bundesregierung für die Auswahl und Überprüfung gebraucht - nun hat Deutschland die ersten von insgesamt 50 iranischen Dissidenten aufgenommen, die nach der gescheiterten "Grünen Revolution" im vergangenen Jahr aus dem Land fliehen mussten und danach in der Türkei gestrandet waren.

Wie das Bundesinnenministerium dem SPIEGEL bestätigte, sind seit Mitte Juni zwölf Perser eingereist, ein weiterer folgt diese Woche. Noch einmal 26 sind inzwischen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ausgewählt worden, bei elf dauert die Prüfung noch an.

Ursprünglich hatte die Bundesrepublik 10 bis 20 Bewerbern einen Aufenthaltstitel gewähren wollen, um so ihr Versprechen einzulösen, wonach sie die Anhänger der Grünen Revolte nach der blutigen Niederschlagung ihres Aufstands nicht im Stich lassen werde . Nach Protesten von Exil-Iranern in Deutschland und der Organisation "Reporter ohne Grenzen" stimmte die Innenministerkonferenz jedoch einer Aufstockung des Kontingents zu.

Nach Angaben des Berliner Menschenrechtsaktivisten Mehran Barati leben die meisten der aufgenommenen Iraner, darunter vor allem regimekritische Journalisten, in der Bundeshauptstadt. Weitere sind in Hamburg und Nordrhein-Westfalen untergekommen.

Nach seiner anfänglichen Kritik an der Dauer des Aufnahmeverfahrens zeigte sich Barati nun mit den Bemühungen der Bundesregierung zufrieden. Allerdings hoffe er, dass noch deutlich mehr als 50 Perser aufgenommen würden. Dafür gebe es auch Signale. So lasse der Wechsel zu Rot-Grün in NRW erwarten, dass dort mehr Exil-Iraner eine sichere Heimat fänden als bislang zugesagt.

abl
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