Von der Leyens Irland-Panne Ich war's nicht!

Es läuft nicht für Ursula von der Leyen: Die Impfstofflieferungen kommen nicht in Schwung. Und für eine schwere Kommunikationspanne versucht die EU-Kommissionschefin jetzt ihrem Vize die Schuld zuzuschieben.
Von Markus Becker, Brüssel
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

Foto: JOHANNA GERON / REUTERS

Ursula von der Leyen wirkte fahrig, als sie am Sonntagabend zu einem ihrer seltenen TV-Interviews antrat. Wie es sein könne, dass die USA und Großbritannien die EU bei den Corona-Impfungen abgehängt hätten, fragte "heute journal"-Moderator Claus Kleber. »Dann wollen wir doch nochmal auf die Zahlen schauen«, dozierte die EU-Kommissionspräsidentin. 18 Millionen Impfdosen seien schon an die EU geliefert und zwölf Millionen genutzt worden. Woraufhin Kleber von der Leyen belehrte, dass dies nicht einmal drei Prozent der Bevölkerung entspreche. In den USA seien dagegen schon neun und in Großbritannien sogar 13 Prozent der Menschen geimpft. Doch von der Leyen sprach einfach weiter von der »stattlichen Zahl« an Impfungen in der EU.

In Brüssel löste das Interview Kopfschütteln aus – zumal die schwere Panne, die von der Leyens Leuten erst wenige Stunden zuvor unterlaufen war, nicht einmal vorkam. Als Reaktion auf Lieferkürzungen des britisch-schwedischen Herstellers AstraZeneca wollte die Kommission Pharmaunternehmen verpflichten, die Ausfuhr von Impfstoffen anzumelden. Ein am Freitag veröffentlichter Verordnungsentwurf erweckte zunächst den Eindruck, dass es an der nordirisch-irischen Grenze künftig wieder Kontrollen geben würde – was in Irland und Großbritannien derartige Empörung auslöste, dass die Kommission noch in der Nacht zum Samstag hektisch zurückruderte.

Selbst am Dienstag hatten sich die Gemüter nicht beruhigt. »Vertrauen wurde untergraben, Schaden angerichtet«, sagte der britische Staatsminister Michael Gove im Londoner Parlament. Der irische Außenminister Simon Coveney verlangte öffentlich eine Erklärung. Dublin sei vorab nicht konsultiert worden, sagte Coveney einem irischen Radiosender. Man wisse trotz »zahlreicher« Telefonate zwischen von der Leyen und Irlands Premier Micheál Martin nicht, wie der Fehler passieren konnte. Dabei war die Vermeidung einer neuen harten Grenze auf der irischen Insel jahrelang ein eherner Grundsatz der EU in den Brexit-Verhandlungen, was die Panne noch weniger verständlich machte.

Doch von der Leyen reagiert auf die Kritik nach bewährtem Muster: Abwiegeln und das Thema wechseln – und sollte das nicht helfen, ist eben ein anderer schuld.

»Diese Verordnung fällt unter die Verantwortung von Herrn Dombrovskis«

Diesmal trifft es Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis, zuständig für Außenhandel. »Diese Verordnung fällt unter die Verantwortung von Herrn Dombrovskis und seinem Kabinett und natürlich der Kommissionsdienste, die für ihn arbeiten«, erklärte ein Kommissionssprecher am Montag. Damit war klar, wer die Verantwortung für das Debakel übernehmen sollte.

EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis

EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis

Foto: JOHANNA GERON/POOL/EPA-EFE/Shutterstock

Innerhalb der Brüsseler Behörde sorgte das für Erstaunen, vorsichtig ausgedrückt. Denn Dombrovskis gilt als Gegner von Handelsbeschränkungen, auch gegen die Meldepflicht für Impfstoff-Exporte soll er intern früh Bedenken geäußert haben. Dennoch musste er gemeinsam mit Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides den Mechanismus öffentlich präsentieren und verteidigen.

Vor allem von der Leyens Team, so erzählen es mehrere direkt und indirekt Beteiligte, habe auf den Export-Mechanismus gedrängt. Es habe auch die Schutzmaßnahmen aus dem Nordirland-Protokoll – einem Teil des Austrittsabkommens zwischen der EU und Großbritannien – in letzter Minute in die Verordnung eingefügt.

Es soll eine Entscheidung in von der Leyens engstem Beraterzirkel gewesen sein, auch das eine Vorgehensweise, die aus früheren Ämtern der CDU-Politikerin bekannt ist.

Aus von der Leyens Umfeld heißt es dagegen, es wäre direkt an der irisch-nordirischen Grenze nie zu Kontrollen gekommen, selbst wenn die Schutzmaßnahmen ausgelöst worden wären. Die politische Brisanz der Frage aber hätten die beteiligten Dienste bei tagelangen Diskussionen über die technische Umsetzung des Mechanismus offenbar aus dem Blick verloren.

Aus anderen Teilen der Kommission ist dagegen zu hören, dass man keineswegs Tage für die Prüfung gehabt habe. Vielmehr sei der Riege der Kommissare am Freitag weniger als eine Stunde Zeit geblieben, um den hektisch aufgesetzten Verordnungsentwurf vor dessen Absegnung noch zu lesen. Auch von der Leyens früherer Brexit-Chefunterhändler und jetziger Sonderberater Michel Barnier soll nicht im Bilde gewesen sein.

»Beschuldige niemals öffentlich dein Team«

Wie der umstrittene Passus in den ersten Entwurf gelangt ist, bleibt damit einstweilen offen. Klar ist hingegen: Von der Leyen selbst will nichts damit zu tun haben. Stattdessen tut sie, als sei nichts geschehen.

Sie habe am Samstag ein »sehr gutes Gespräch« mit dem britischen Premier Boris Johnson geführt, sagte von der Leyen am Sonntag im »heute journal«. Man führe ein Wettrennen gegen das Virus, nicht gegeneinander. Und selbstverständlich würden in der EU produzierte Impfdosen nach Großbritannien gehen. »In diesem Geist«, so von der Leyen, »muss man an diese Pandemie rangehen.«

Es klang fast, als kritisiere sie ihre Behörde von außen. Das bringt ihr Ärger auch aus den eigenen Reihen ein. »Regel Nummer eins für jede Führungskraft: Wenn deine Organisation Mist baut, beschuldige niemals öffentlich dein Team«, twitterte etwa der finnische Ex-Regierungschef Alexander Stubb. »Wenn die Kacke am Dampfen ist, dann nimmst du das auf dich«, so der Konservative, der sich 2019 selbst um den Posten des Kommissionspräsidenten beworben hatte.

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Ähnlich äußerte sich der langjährige CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok. »Keiner hat Erfahrung mit Corona«, so Brok. »Deshalb werden Fehler gemacht, für die auch eine Kommissionspräsidentin Verantwortung übernehmen sollte.« Von der Leyen sollte »nicht in alte Muster verfallen« und Untergebenen die Schuld geben.

Selbst aus ihrer eigenen Kommission bekommt von der Leyen Gegenwind. Die irische Kommissarin Mairead McGuinness, eigentlich für Finanzdienstleistungen und die Kapitalmarktunion zuständig, bezeichnete die Auslösung der Schutzmaßnahmen gegenüber irischen Medien als Fehler. »Die normale und angemessene Überprüfung hat nicht stattgefunden«, kritisierte McGuinness. Jemand habe die »politische Realität« des Absatzes nicht verstanden.

Entschuldigung nur hinter den Kulissen

Zu einer Entschuldigung konnte sich von der Leyen aber bisher nur hinter den Kulissen durchringen. Am Dienstagabend war sie bei virtuellen Sitzungen der Europaparlaments-Fraktionen von Sozialdemokraten, Konservativen und Liberalen zugeschaltet. In einer davon gab sie sich nach Angaben von Teilnehmern zerknirscht. Über die Sache mit den Irland-Grenzkontrollen, sagte die Kommissionspräsidentin, »hätten wir nicht einmal nachdenken sollen«.

Die Debatte über das Versagen der Kommission bei der Impfstoffbeschaffung dürfte indes weitergehen. Zwar verkauft es von der Leyen inzwischen als Erfolg, dass AstraZeneca zugesagt habe, bis Ende März neun Millionen mehr Impfdosen als zuletzt angekündigt zu liefern. Dann wären es 40 Millionen – was aber immer noch 40 Millionen weniger wäre als das, was der Konzern vertraglich in Aussicht gestellt hat.

Schon macht ein weiterer Ex-Bewerber um von der Leyens Job Druck auf die Kommissionspräsidentin.

Ein Exportverbot sei »nicht unvorstellbar«, sagt Manfred Weber, Chef der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament. Der CSU-Politiker hält die Lage an der Impfstoff-Front offenbar sogar für so dramatisch, dass er sich eine Forderung der Linkspartei zu eigen macht: Um mehr Impfstoffe produzieren zu lassen, sagte Weber am Dienstag, müsse man »falls notwendig auch über eine Zwangslizenzierung« nachdenken.

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