Terrorgefahr Mehr als 50 Gefährder könnten abgeschoben werden
Die Sicherheitsbehörden stufen weit über 500 Personen als islamistische Gefährder ein. Dutzende von ihnen müssten Deutschland nach SPIEGEL-Informationen eigentlich verlassen - ihr Asylantrag wurde abgelehnt.
Mehr als 50 islamistische Gefährder könnten nach SPIEGEL-Informationen aus der Bundesrepublik ins Ausland abgeschoben werden. Demnach wurden die Asylanträge der Betroffenen abgelehnt, sie sind in Deutschland nur geduldet.
Die abgelehnten Asylbewerber gehören zu einem Kreis von insgesamt 548 Personen, die von den Sicherheitsbehörden als islamistische Gefährder eingestuft werden.
Auch in der Gruppe der "relevanten Personen" aus dem islamistischen Spektrum gibt es weitere knapp 50 geduldete Asylbewerber, die ebenfalls abgeschoben werden könnten. "Relevante Personen" werden von Sicherheitsbehörden als eine weitere, etwas weniger gefährliche Kategorie von Islamisten geführt.
In der Praxis gibt es große Schwierigkeiten, abgelehnte Asylbewerber tatsächlich abzuschieben. Häufig fehlen gültige Ausweisdokumente, die Kooperationsbereitschaft der Herkunftsstaaten ist oft mangelhaft.
Unter den Innenministern von Bund und Ländern wird seit dem Anschlag durch Anis Amri auf einen Berliner Weihnachtsmarkt darüber diskutiert, die Schwelle für eine Abschiebehaft zu senken. Amri war zur Abschiebung vorgesehen, wurde aber nicht in Abschiebehaft genommen.
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fis/gud/jös
