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Islamistischer Terrorismus De Maizière fährt Polizeipräsenz zurück

Innenminister de Maizière verringert die Sicherheitsmaßnahmen gegen die Terrorgefahr. Die sichtbare Polizeipräsenz werde zurückgefahren, kündigte er auf einer Pressekonferenz an. Anlass zur Entwarnung gebe es aber nicht.

Berlin - Die vor zweieinhalb Monaten verschärften Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland werden zurückgefahren. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte in Berlin, die "öffentlich wahrnehmbare polizeiliche Präsenz" werde wieder verringert.

Seit Mitte 2010 habe es eine erhöhte Gefahr für deutsche Einrichtungen gegeben, sagte der Minister auf einer Pressekonferenz. Im November habe sich dann die Lage so verändert, dass nach den vorherigen verdeckten Maßnahmen auch eine erhöhte öffentliche Präsenz erforderlich wurde.

Die Sicherheitsbehörden seien nun aber zu der Erkenntnis gekommen, dass eine allmähliche und lageangepasste Verringerung der sichtbaren Maßnahmen möglich sei. Jederzeit könne aber verstärkt wieder auf besondere Gefährdungssituationen temporär, landes- wie bundesweit mit einer erhöhten Präsenz reagiert werden. "Eine Entwarnung kann ich also auf absehbare Zeit nicht in Aussicht stellen", betonte de Maizière.

Aus Kreisen von Innenexperten hieß es, es habe in den vergangenen Wochen Hinweise an die Sicherheitsbehörden gegeben, die mehr abstrakt als konkret gewesen seien. Die Länder hätten ihre Sicherheitsmaßnahmen teilweise bereits heruntergefahren, nun wolle der Bund folgen.

Innenminister de Maizière hatte am 17. November nach der Entdeckung von Bomben, die in Luftfracht aus dem Jemen versteckt waren, aufgrund "konkreter Ermittlungsansätze und konkreter Spuren" eine Terrorwarnung ausgesprochen. Es gebe Hinweise, dass "Ende November ein mutmaßliches Anschlagsvorhaben" umgesetzt werden solle, hatte der CDU-Politiker erklärt. "Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie." Er könne nicht sagen, ob die erhöhten Sicherheitsmaßnahmen einen Anschlag verhindert hätten, sagte de Maizière jetzt.

anr/dpa/Reuters/AFP
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