Kampf gegen rechts Ist die AfD eine rassistische Partei?

"Rassist" ist der Kampfbegriff der Saison. Aber was ist damit gemeint? So, wie das Wort verwendet wird, ist auch jeder Autonome ein Rassist, der sein Viertel gegen Reiche verteidigt.

AfD-Parteitag (2015)
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AfD-Parteitag (2015)

Eine Kolumne von


Was ist ein Rassist? Die Frage ist wieder aktuell, seit die AfD von Erfolg zu Erfolg eilt. Nach gängiger Auffassung ist ein Rassist jemand, der Menschen aufgrund ihrer Fremdartigkeit ablehnt. Dabei reicht es, dass sie anders aussehen, als er es gewohnt ist, sich anders verhalten oder Dinge für richtig halten, die er nicht kennt oder falsch findet.

Das Problem an dieser Definition ist, dass man damit ziemlich schnell unter Rassismusverdacht gerät. Danach wäre zum Beispiel auch jeder ein Rassist, der die Anhänger der AfD schief ansieht und findet, dass sie im Grunde nichts in Deutschland verloren haben. Das Kriterium für die Ausgrenzung wäre in diesem Fall die Zugehörigkeit zu einer Gruppe, die man aufgrund ihrer sozialen und kulturellen Überzeugungen für inkompatibel mit den Wertvorstellungen der Mehrheitsgesellschaft hält, was nicht nur ein bisschen, sondern sogar knallhart rassistisch ist.

Im Augenblick gilt jeder als Rassist, der die Meinung vertritt, dass Deutschland zu viele Flüchtlinge aufgenommen hat. Die AfD ist eindeutig rassistisch, wie ich bei meinem Kollegen Roland Nelles gelernt habe. Als die CSU vergangene Woche mit einem neuen Flüchtlingspapier um die Ecke bog, hieß es, das Papier sei "in Teilen rassistisch" beziehungsweise "rassistisch angehaucht". Als rassistisch gilt insbesondere die Forderung, "Menschen nach Zugehörigkeit zu vermeintlichen Religions- oder Kulturkreisen zu sortieren", wie der Vizechef der Bundestagsfraktion der Linkspartei, Jan Korte, ausführte.

Dämlichkeit ist nicht gleichbedeutend mit Rassismus

Ich glaube, die Debatte gründet auf einer Verwechslung. Die AfD hat etwas gegen Flüchtlinge, keine Frage. Auch die CSU wünscht sich, es würden weniger Menschen aus dem "nicht-christlich-abendländischen Kulturkreis" zu uns kommen, wie sie das nennt. Das ist möglicherweise undurchdacht, oder schlichtweg dämlich, weil einem auf Anhieb Leute einfallen, die nicht aus unserem Kulturkreis kommen, und die man dennoch gerne im Land hätte.

Aber Dämlichkeit ist nicht gleichbedeutend mit Rassismus. So wie es auch nicht automatisch rassistisch ist, Menschen nach Zugehörigkeiten zu sortieren. Das machen wir jeden Tag, wenn wir Annahmen über Leute treffen, deren Lebensgewohnheiten uns fremd sind. Es heißt immer, man soll keine Vorurteile haben. Aber wenn das so einfach wäre, wie es klingt, müssten die Veganer, die Zeugen Jehovas oder die Hells Angels nicht bis heute um Anerkennung ringen.

Der Rassist glaubt, dass er aufgrund seiner Herkunft oder nationalen Zugehörigkeit etwas Besseres ist - das ist entscheidend. Er belässt es nicht bei der Feststellung, dass jemand so fremd sei, dass man sich deshalb kein Zusammenleben vorstellen könne: Er verbindet die Ablehnung mit einem Werturteil. In der Regel fühlt sich der Rassist der Gruppe, die er ablehnt, überlegen. Deshalb ist Rassismus auch für schwache Charaktere eine solche Versuchung. Menschen, die mit sich im Reinen sind, haben es nicht so nötig, auf andere herabzuschauen, um sich besser zu fühlen.

Die Frage, was den Rassisten ausmacht, ist weniger akademisch, als sie zunächst scheint. Wer die AfD für rassistisch hält, sagt damit, dass sie keine demokratische Partei ist. Man darf dann zum Beispiel nie mit ihr zusammenarbeiten oder in irgendeine Art von näherem Kontakt treten. Mit Rassisten muss man auch nicht reden. Am besten man ignoriert sie. Oder, wenn das nicht mehr geht, beschimpft man sie. Das vereinfacht den Umgang ganz erheblich, was eine Erklärung dafür sein mag, warum der Rassismusvorwurf derzeit so beliebt ist.

Wie ich über die AfD denke, habe ich hier mehrfach dargelegt. Mich stört an der AfD das Engstirnige und Bornierte, diese Angst, jemand würde sich von hinten anschleichen und einem das Leben durcheinanderbringen. Mich erinnert die Partei an eine verhärmte Gouvernante, die immer in Sorge ist, dass die Haare richtig sitzen und der Rock über das Knie geht. Die Kuhstallwärme der Volksgemeinschaft, nach der man sich bei der AfD so zurücksehnt, löst bei mir das Bedürfnis aus, die Fenster aufzureißen. Ich verstehe auch nicht, wie man sich auf einen Disput darüber einlassen kann, ob dem Begriff "völkisch" etwas Gutes abzugewinnen sei. Das Wort ist durch die Geschichte erledigt, mehr gibt es dazu nicht zu sagen.

Ausdruck einer gewissen Hilflosigkeit

Dass die Deutschen besser dran wären, wenn sie unter sich blieben, ist eine merkwürdig klaustrophobische Vorstellung. Es ist allerdings eine Meinung, die einen noch nicht per se außerhalb des Verfassungsbogens stellt. Es gibt auch in einer Szenehochburg wie Friedrichshain-Kreuzberg jede Menge Menschen, die sich gegen Zuzug von außen wehren, weil sie der Auffassung sind, dass die Neuzuzügler nicht zu ihnen passen. In diesem Fall redet man nicht von Überfremdung, sondern von Gentrifizierung - der Ansatz ist der gleiche.

Der Versuch, die neue Rechte mit schlimmen Worten auf Distanz zu halten, ist Ausdruck einer gewissen Hilflosigkeit. Oder sollte man besser sagen: Bequemlichkeit? Es ist bei der Linken länger her, dass man sich mit dem politischen Gegner wirklich messen musste. Das Ärgste, das einem in den vergangenen Jahren begegnete, war ein freches Bürschchen von der Jungen Union, dem man dann Bescheid stieß, wie die Dinge laufen. Echte Rechte kannte man nur aus dem Fernsehen oder aus Büchern.

Wer glaubt, man würde den politischen Kampf dadurch gewinnen, dass man sich den Gegner mit Vokabeln wie "rassistisch" vom Leibe hält, wird feststellen, dass die Abschreckungswirkung solcher Begriffe mit dem Gebrauch nachlässt. Die Erfahrung musste auch schon die andere Seite machen, als sie ihre Gegner als "Kommunisten" und "Chaoten" bezeichnete. Heute sitzen die kommunistischen Chaoten in der Regierung.

Jan Fleischhauer
  • Dieter Mayr/ DER SPIEGEL
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  • Redakteur beim SPIEGEL und Autor des Bestsellers "Unter Linken - Von einem, der aus Versehen konservativ wurde" (bei Amazon erhältlich), in dem er den Aufstieg der Linken von einer Protestbewegung zur kulturell dominierenden Herrschaftsformation beschreibt. Nach dem Mauerfall für den SPIEGEL in Leipzig, dann in Berlin und New York, wo er vier Jahre als Wirtschaftskorrespondent arbeitete; seit 2005, pünktlich zum langen Abschied von Rot-Grün, wieder in Berlin.
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ampato 12.09.2016
1. Herr Fleischhauer!
Sie haben sich den Titel "Verharmloser des Jahres" redlich verdient.
tcdk 12.09.2016
2. Deshalb...
ist für viele "A"FDler auch der Begriff "Neonazi" einfach treffender - eigentlich könnte man aber auch "sich die BRD unter Kohl - zurückwünscher" nehmen - da aber viele Mitglieder und noch mehr ihrer Wähler nie in dieser BRD gelebt haben passt das ganze eher zur CSU.
landei23 12.09.2016
3. Bravo.
Differenziert und treffend.
olaf.lieser 12.09.2016
4. Die Realität
Langsam kommt auch der Spiegel in der Realität an, Herr Fleischauer ist die "Vorhut" sozusagen. Bislang gab es die "Linken, Grünen, SPD, CDU und die rechtspopolistische AfD". Nur eine Partei hatte ein verumglimpfendes Label. Der Spiegel schäumte immer mehr, je mehr die AfD gewann. Nachdem 20+% keine Eintagsfliege waren, und zweistellig die Regel geworden ist, kommt man dahinter, dass die Beschimpfungen nichts gebracht haben. Mir fällt auf, dass das Zusatzwort "rechtspopulistisch" seit der MV-Wahl kaum noch als Label dabei steht. Nicht alle, welche der Flüchtlingspolitik kritisch gegenüberstehen, sind Rassisten. Sonst wären die Mehrheiten in so gut wie allen Ländern der Welt Rassisten. Und natürlich die 80% der Deutschen, welche sich laut einer vom Spiegel in Auftrag gegebenen Umfrage nicht mehr einverstanden erklären mit dieser Politik und zumindest Änderungen verlangen. Also, bringt doch einfach Sach-Argumente statt Beschimpfungen. Dann klappt es auch wieder mit der Glaubwürdigkeit und SPON kann wieder mehr Einfluss nehmen.
hippie.jonny 12.09.2016
5. Das Wort.Herr Fleischhauer!
Am Anfang war das Wort, Herr Fleischhauer, appellieren Sie lieber die Menschen, die Begriffe richtig zu verstehen und zu benutzen. So wird Ihr Artikel nur eine Weichspülung der rassistisch-religiösen der einer CSUler, und dass die CDU gerne mal Kommunismus, Sozialismus und Totalitarismus in einen Topf warf, ist nix neues und CDU-typischer Populismus. Es gibt keine Kommunisten in der Regierung, und wer bitteschön ist der Chaot? So, was ist eigebtlich aus der Meldung geworden, Horst Seehofer wolle die AfD und die CSU zusammenlegen?
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