Nach Italien-Schelte FDP schmäht Steinbrück als "Peerlusconi"

Mit markigen Worten zur Italien-Wahl hat Peer Steinbrück den Präsidenten des Landes verärgert - nun muss er selbst Spott ertragen: FDP-Politiker Wissing bezeichnet ihn als "Peerlusconi" - in Anlehnung an Silvio Berlusconi, den der SPD-Kanzlerkandidat einen Clown genannt hatte.
SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück: "Gesagt ist gesagt"

SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück: "Gesagt ist gesagt"

Foto: Christian Charisius/ dpa

Berlin - Italiens schillernder Ex-Premier Silvio Berlusconi ist in Berlin nicht gerade beliebt - seine Skandale, Schmutzeleien und sein Populismus sorgen bei deutschen Politikern oft für Augenrollen. Dass SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück nun ausgerechnet mit dem Cavaliere verglichen wird, dürfte ihn nicht freuen. Doch der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Volker Wissing, verspottet ihn genauso. "Er mutiert zunehmend zu einem deutschen Peerlusconi", sagte Wissing Handelsblatt Online .

Er kritisierte Steinbrück heftig für seine Äußerungen zur Italien-Wahl. Was der Sozialdemokrat mit "Klartext" umschreibe, sei in Wahrheit "Stammtisch der untersten Kategorie". Er belaste damit die deutsche Außenpolitik. "In die Schweiz schickt er die Kavallerie, nach Zypern die Piraten, italienische Politiker sind für ihn Clowns: Peer Steinbrück hat mehr als deutlich unter Beweis gestellt, dass er ein außenpolitisches Sicherheitsrisiko ist", so Wissing.

Steinbrück hatte am Dienstagabend bei einer SPD-Veranstaltung in Potsdam gesagt, bei der Wahl in Italien hätten "zwei Clowns gewonnen". Er spielte damit auf das Abschneiden des Spitzenkandidaten der Protestbewegung "5 Sterne", Beppe Grillo, und das Ergebnis für Berlusconi an. Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano, gerade auf mehrtägigem Besuch in Deutschland, sagte daraufhin ein lange geplantes Abendessen mit Steinbrück ab - eine ziemliche Watschen für den Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel.

Steinbrück will seine Aussagen nicht zurücknehmen: "Gesagt ist gesagt." Am Mittwochnachmittag sprach er dem Vernehmen nach mit Napolitano am Telefon. Es sei ein "klärendes Gespräch" gewesen, hieß es. Aber entschuldigt habe sich der Kanzlerkandidat nicht. Napolitano sagte der "Bild"-Zeitung: "Peer Steinbrück hat mir am Telefon erklärt, dass er nicht beleidigend sein wollte. Aber ein Treffen war aus meiner Sicht nach den Äußerungen, die er gemacht hat, nicht mehr möglich."

Kritik von Sozialdemokraten

Steinbrücks Gegner nehmen den Eklat dankbar auf - es ist ja Wahlkampf. Die stellvertretende FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erklärte, für Steinbrücks Aussagen sei "Fremdschämen" angesagt. Unionsfraktionsvize Michael Meister (CDU) kritisierte: "Steinbrück benimmt sich wie die Axt im Walde."

Selbst Sozialdemokraten sind nicht begeistert. "Wir dürfen das Wahlergebnis in Italien nicht auf die leichte Schulter nehmen oder als Ausrutscher begreifen", sagte Baden-Württembergs Europaminister Peter Friedrich (SPD). "Da ist nichts Komisches dabei."

Auch Ulla Burchardt, SPD-Abgeordnete im Bundestag und Vorsitzende der deutsch-italienischen Parlamentariergruppe, plädiert dafür, sich ernsthaft mit Grillos Bewegung auseinanderzusetzen. Dort hätten sich viele Menschen versammelt, die sich von Italiens Politik bisher nicht ernst genommen gefühlt hätten. "Sie wollen eine andere Politik", sagt Burchardt. "Das ist ein ehrliches Anliegen."

Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), forderte ebenfalls, den politischen Willen der Wähler zu respektieren. "Wir sind bei der Betrachtung der Wahl alle gut beraten, zur Kenntnis zu nehmen, dass die Italiener diese Parteien und ihre Führer gewählt haben", sagte Schulz der "Passauer Neuen Presse".

Unterstützung für die Clownbezeichnung erhielt Steinbrück dagegen von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und dem schleswig-holsteinischen SPD-Chef Ralf Stegner. Axel Schäfer, europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, nahm Steinbrück ebenfalls in Schutz. Berlusconi lege ein persönliches Auftreten an den Tag, "welches mit Integrität nichts mehr zu tun hat", sagte er. "Clown ist dafür nur eine milde Charakterisierung."

"Man darf doch politische Ergebnisse auch noch politisch kommentieren, wenn man Kanzlerkandidat ist", meint auch der Parlamentsgeschäftsführer der Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, im ARD-"Morgenmagazin". Doch er mahnt: "Natürlich wird er als Bundeskanzler in solchen Dingen zurückhaltender sein."

kgp/dpa