Ja/Nein/Vielleicht: AfD streitet über Umgang mit Pegida und Neonazis
Dieser Beitrag wurde am 16.09.2018 auf bento.de veröffentlicht.
In der AfD ist eine Diskussion über den Umgang mit rechtsradikalen Gruppen wie Pegida ausgebrochen. Während der Bundesvorstand Medienberichten zufolge am Samstag vor einer Zusammenarbeit warnte (Süddeutsche.de), verteidigte der sächsische Landesverband auf einem Parteitag seine Nähe zu Bewegungen wie Pegida.
Komplimente für Pegida
Der sächsische AfD-Landeschef Jörg Urban sagte in einer Rede, er stehe nach wie vor zu einer gemeinsamen Kundgebung mit Pegida in Chemnitz.
Jörg Urban, AfD-Landesvorsitzender in Sachsen
Urban sagte weiter, die AfD sei der politische Arme "aller gewaltfreien, freiheitlich-demokratischen Bürgerbewegungen".
Keine offizielle Zusammenarbeit
Zugleich lehnte der sächsische Parteitag einen Resolutionsentwurf ab, der eine offizielle Zusammenarbeit mit Pegida forderte. Ein Sprecher sagte, es gebe mit keiner Bewegung einen Schulterschluss. Dies gelte auch für die rechtsradikale Gruppierung "Pro Chemnitz", mit der die AfD in Chemnitz ebenfalls demonstriert hatte. Bei der Kundgebung hatten etliche Personen den Hitlergruß gezeigt.
Die Diskussion auf dem Parteitag im südsächsischen Markneukirchen fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Als Begründung nannte die Landespartei schriftlich die angeblich "oft verfälschte Wiedergabe einzelner Redebeiträge in der Öffentlichkeit".
Warnungen aus dem Bundesvorstand
Der Bundesvorstand der AfD hatte zuvor deutlich vor einer weiteren Zusammenarbeit mit Pegida und ähnlichen Bündnissen gewarnt. In einem Beschluss hieß es demnach:
"Auf Grund der Erfahrungen nach den Vorkommnissen in Chemnitz empfiehlt der Bundesvorstand allen Mitgliedern der Alternative für Deutschland dringend, nur an solchen Kundgebungen teilzunehmen, die ausschließlich von der AfD angemeldet und organisiert worden sind."
Die Diskussion ist für die Partei auch deshalb so bedeutend, weil sie nach den Ausschreitungen in Chemnitz erneut eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz fürchten muss. Erst in der vergangenen Woche richtete der Bundesvorstand eine eigene Arbeitsgruppe ein, um eine Beobachtung zu verhindern. Intern sollen die Mitglieder bereits "Sonderermittler" genannt werden. (SPIEGEL ONLINE)
AfD-Politiker wollen wieder mit Rechtsradikalen auf die Straße
Ob diese Bemühungen in den eigenen Reihen wirklich ankommen, ist jedoch fraglich. An diesem Sonntag haben in Köthen erneut Rechtsradikale zu einer Kundgebung aufgerufen (bento).
Neben Gruppierungen wie Pegida, "Ein Prozent" und "Zukunft Heimat" haben auch unterschiedliche AfD-Abgeordnete ihr Kommen angekündigt.
Mit Material von dpa
