Jakob Augstein

S.P.O.N. - Im Zweifel links Keine Linken, nirgends!

Im Jahr der Jubiläen sollte sich die SPD endlich eingestehen: Neben Merkels CDU-light finden die Sozialdemokraten keinen politischen Platz. Es gibt aber eine Lösung. Sie wäre ganz im Sinne August Bebels. Aber bislang fehlt der Partei dafür der Mut.

Für die SPD ist 2013 das Jahr der großen Feierlichkeiten: die Gründung der Partei, der Todestag des "Arbeiterkaisers" August Bebels, der Geburtstag des magischen Willy Brandt - alles jährt sich heuer rund und schön. Es gibt für einen Sozialdemokraten viele Gründe, stolz sein. Das Problem ist nur: Die meisten liegen in einer weit entfernten Vergangenheit. Die sozialdemokratische Gegenwart ist deprimierend.

Im Jubiläumsjahr sucht die SPD ihren politischen Platz. Und keine Frage scheuen die Genossen mehr als diese: Wenn die Kanzlerin Angela Merkel kein konservatives Haar an der CDU lässt, wofür braucht man da die SPD? Es geht um mehr als das Schicksal einer deutschen Traditionspartei. Es stehen buchstäblich die Zukunft des politischen Systems in Deutschland und die Zukunft Europas auf dem Spiel.

Wenn die SPD die Wahl hätte, wäre sie am liebsten die CDU-light. Die Grünen wollen die Steuern erhöhen? Bedächtig wiegt die SPD ihr Haupt und beschwichtigt. Sigmar Gabriel will ein Tempolimit einführen? Die Funktionäre heulen und der Kanzlerkandidat widerspricht.

Das ist das Sozialdemokratische an der Sozialdemokratie: gerne Veränderung, aber bitte nicht so radikal. "Reformismus" nannte man das früher. Der Deutsche hasst den Umsturz. Bloß keine Revolution. "Wo rohe Kräfte sinnlos walten / Da kann sich kein Gebild gestalten / Wenn sich die Völker selbst befrein / Da kann die Wohlfahrt nicht gedeihn", heißt es in Schillers Glocke.

Eine CDU-light gibt es schon

Das Problem der SPD ist aber: Eine CDU-light gibt es schon und Angela Merkel ist ihre Kanzlerin. Denn nie waren die Konservativen so wendig wie heute. Ach, glückliche CDU. Die Partei ist in ihrem Wesen ein Kanzlerwahlverein. Von nennenswerten politischen Überzeugungen ist sie unbeschwert und im Übrigen hält sie sich selbst für den deutschen Normalfall. Wer keine Prinzipien hat, der kann auch keine verraten.

Da tut sich die SPD schwerer. Marx und Lassalle, Bebel und Bernstein, Brandt und Schmidt - die sollen alle unter der sozialdemokratischen Decke Platz finden. Kein Wunder, wenn man da manchen einen Kopf kürzer machen muss. Willy Brandt hat vorgemacht, wie das geht, als er vor fünfzig Jahren an Bebels Grab in Zürich sprach und sich seinen Bebel so lange zurecht faltete, bis der in jede kapitalistische West-Tasche gepasst hätte.

Ausgerechnet Bebel, der ohne Zweifel nicht nur einer der bedeutensten Sozialdemokraten, sondern überhaupt einer der bedeutensten Demokraten war, die es in Deutschland jemals gab. Bebel hat 1869 im Norddeutschen Reichstag gesagt: "Ich bin, meine Herren, das wissen Sie alle, ein entschiedener Gegner dieses Systems, ich bekämpfe es mit allen mir zu Gebote stehenden Mitteln und kann nicht anders ein Heil für das Volk selbst erblicken, als bis dieses System in Gerund und Boden zerschlagen und zertrümmert ist." Man kann es sich leicht machen und sagen: Das "System", das meinte Preußen und seinen Militarismus und damit ist dieser Bebel ein Teil der lebendigen sozialdemokratischen Tradition. Oder man kann ehrlich sein und sagen: Bebel meinte mit "System" den Kapitalismus und die Ausbeutung der Lohnabhängigen. Der Kampf dagegen wäre ein bisschen was anderes als Brandts Versuch, die ruhmreiche sozialdemokratische Tradition auf den Dreiklang aus "Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität" zu beschränken.

Wenigstens Hollande sagt: "Ich bin einfach Sozialist"

Im Hamburger Programm von 2007 ist im Zusammenhang mit diesen Worten zwar noch die Rede von der Vision des "demokratischen Sozialismus". Aber wann hat man einen deutschen Sozialdemokraten das letzte Mal so reden hören wie François Hollande vor seiner Wahl zum Französischen Präsidenten: "Ich bin kein gemäßigter Sozialist, auch nicht mäßig sozialistisch - ich bin einfach Sozialist"?

Solcher Mut wächst diesseits des Rheins nicht mehr. Die heutige SPD wäre wahrlich ein Fall für einen Bebel. "Ach, diese kleinlichen Gesichtspunkte, diese Engherzigkeit, diese Schüchternheit, dieses ewige Beruhigen, Temporisieren, Dimplomatisieren, Kompromisseln!", rief der "Arbeiterkaiser" 1903 in Dresden aus. Er wusste, dass sozialistische Politik damit beginnen muss, dass die Welt mehr ist als was der Fall ist.

Und nun zwingt ausgerechnet eine Kanzlerin der CDU die Sozialdemokraten, sich ihrer Geschichte zu stellen. Sonderbare Ironie. Aber Merkels Pragmatismus ist der Fluch der SPD. Ob sie wollen oder nicht: Die Sozialdemokraten müssen sich entscheiden.

Die Partei kann weitermachen wie bisher (derzeit 29 Prozent in den Umfragen!) und sich damit begnügen, dass die Wahlen künftig ausgewürfelt werden, so wie neulich in Niedersachsen. Die Splittergruppen entscheiden dann über das deutsche Schicksal: ein paar Prozent mehr oder weniger für AfD, Piraten oder FDP bedeuten Sieg oder Niederlage der (einstmals) großen Parteien. Demokratie wird zur Arithmetik und Politik macht nur noch schlapp, schlapp, schlapp. Wir sind auf dem Weg dahin. Die Politikmüdigkeit wächst. 30 Prozent der Bundesbürger wissen nicht, ob sie wählen gehen sollen, und wenn, welcher Partei sie ihre Stimme geben würden. Weitere zehn Prozent wollen sich für eine Splitterpartei entscheiden.

Oder die Partei besinnt sich darauf, was Sozialdemokratie eigentlich bedeutet: Emanzipation. Die SPD muss sich das emanzipatorische Projekt unserer Zukunft suchen. Und da gibt es nur eine Antwort: Europa! Die gerechte Wirtschaft, die zivile Gesellschaft, der friedliche Staat - das wird es für uns nur in Europa geben. Umgeben von Steppen und Dschungeln ist Europa unser Garten der Ordnung. Es ist nicht nur die Chance der SPD im Wettstreit mit Merkel, dass die Kanzlerin die Bedeutung Europas nicht versteht - es ist die Verantwortung der Sozialdemokratie. Ohne die Deutschen wird Europa nicht werden. Und mit Merkel gewisslich nicht. Eine sozialistische Vision von Europa - ja, das wäre das, was Brandts Freund Richard Löwenthal einst abschätzig einen "romantischen Rückfall" nannte. Um so besser. August Bebel wäre diesen Weg gegangen.