Jakob Augstein

S.P.O.N. - Im Zweifel links Das Gerede vom Krieg

Gauck, Steinmeier, von der Leyen reden vom Krieg. Seit 20 Jahren kämpfen - und sterben - deutsche Soldaten rund um den Globus. Reicht das immer noch nicht?
Ministerin von der Leyen in Afghanistan: Verantwortung definiert sich nicht militärisch

Ministerin von der Leyen in Afghanistan: Verantwortung definiert sich nicht militärisch

Foto: JOHANNES EISELE/ AFP

Mein Vater hatte eine Narbe aus dem Krieg. Ein Granatsplitter hatte seinen Unterarm durchschlagen. Auf der Vorderseite war der Splitter in den Arm eingedrungen und auf der Rückseite ausgetreten. Als Kinder haben wir die Krater gesehen und erst viel später verstanden: Er hatte den linken Arm um einen Baum gelegt und dann die Granate gezündet. An der Ostfront war er schon. Er wollte nicht noch weiter. Mein Vater war ein mutiger Mann: Man hätte ihn für diese Tat erschießen können.

Wir müssen nicht in Geschichtsbücher gucken, um zu wissen, dass General Sherman recht hatte, als er sagte: "Der Krieg ist die Hölle." Er hatte im amerikanischen Bürgerkrieg die Stadt Atlanta niedergebrannt. Er wusste, wovon er sprach. Und wir wissen es, wenn wir uns erinnern.

Aber vor kurzem hat Außenminister Steinmeier gesagt, Deutschland sei "zu groß, um die Weltpolitik nur zu kommentieren". Und Verteidigungsministerin von der Leyen fand: "Wir können nicht zur Seite schauen, wenn Mord und Vergewaltigung an der Tagesordnung sind." Jetzt hat Bundespräsident Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz noch einen drauf gesetzt und verkündet, Deutschland solle sich "früher, entschiedener und substantieller einbringen". Diese Politiker gebrauchen das Wort Krieg nicht. Aber nichts anderes ist gemeint, wenn Steinmeier von "tätiger Außenpolitik" spricht und Gauck die Deutschen auffordert, "sich der Welt zuzuwenden".

Vor der Wahl haben sie so nicht geredet, weil sie wissen, dass die Wähler das alles nicht wollen. Sie haben den Kurswechsel, den sie zweifellos schon länger planen, nicht angekündigt. Das ist dreist. Und es ist doppelter Unsinn. Diesem Denken liegt eine überkommene Vorstellungen von Sicherheit und Verantwortung zugrunde. Und von deutschem Isolationismus kann längst keine Rede mehr sein.

Der Einsatz in Afghanistan war vollkommen sinnlos

Kambodscha, Georgien, Kosovo, Afghanistan, überall sind deutsche Soldaten seit der Wiedervereinigung zu Tode gekommen. Der Einsatz in Afghanistan, der bald zu Ende geht, war der größte und teuerste der Bundeswehr - was Menschen, Material und Mittel angeht. Und dieser Einsatz war vollkommen sinnlos. Korruption, Islamismus, Stammesherrschaft, alles, was der Westen dort bekämpfen wollte, wird sich wieder ausbreiten, sobald die Isaf-Truppen abgezogen sind.

Wofür also ist der Hauptgefreite Sergej Motz gestorben, der dort am 29. April 2009 um 19.10 Uhr von einer Panzerfaust getroffen wurde? Der erste deutsche Soldat nach dem Zweiten Weltkrieg, der im Gefecht sein Leben verlor. Und all die anderen nach ihm. Im Afghanistan-Krieg starben 54 deutsche Soldaten und Polizisten, davon 36 im Kampf.

Meinte der Außenminister diese Toten, als er vom "kommentierenden" Deutschland sprach? Und findet der Bundespräsident, das Opfer dieser Männer nicht "entschieden und substantiell" genug? Glauben die beiden denn, eine größere Zahl von Soldaten - und von Opfern auf beiden Seiten - hätte das afghanische Blatt wenden können? Sie reden neuen Einsätzen das Wort, aber haben nicht den Mut zuzugeben, dass dieser Krieg verlorenging. Andererseits: Wie hätte ein "Sieg" in Afghanistan überhaupt aussehen sollen?

Die Deutschen sind mit großer Mehrheit gegen die Kampfeinsätze der Bundeswehr. Sie haben besser verstanden als ihr im Gestern verhafteter Präsident und als ihr auf Aktionismus drängender Außenminister, dass die kulturellen Konflikte der Gegenwart mit Waffen nicht zu lösen sind.

Immerhin konnten sich Gauck, Steinmeier und von der Leyen des Beifalls der außenpolitischen Medienelite sicher sein. Über das "deutsche Ohnemicheltum" klagte der Außenpolitik-Chef der "Welt". Den Vorwurf der "defensiven Bequemlichkeit" erhob der Kollege von "Süddeutschen Zeitung".

Mehr Stahl, mehr Fleisch!

Denn in vielen Redaktionen sitzen Journalisten, die ihren Job wie Nato-Pressesprecher versehen. Diese Leute treffen sich auf der Sicherheitskonferenz in München, bei der Atlantik-Brücke, beim American Council on Germany, oder bei der Deutschen Atlantischen Gesellschaft. In diesen Kreisen ist man sich einig, dass die Zeit der "Zurückhaltung" ein Ende habe müsse. Der deutsche Beitrag zu militärischen Interventionen seit dem Fall der Mauer reicht diesen Leuten noch lange nicht. Mehr Stahl, mehr Fleisch! Warum? Damit sie sich endlich auf internationalem Parkett ebenbürtig fühlen.

Auf einmal wird klar, was dieses Land an seinem Außenminister Guido Westerwelle hatte, der für eine "Kultur der militärischen Zurückhaltung" stand und der dafür nun von den Zeitungen gescholten wird.

Die Propheten des außenpolitischen Wandels geben vor, es gehe ihnen um Verantwortung und Sicherheit. Aber Verantwortung definiert sich nicht militärisch, und Sicherheit hat heute eine andere Bedeutung als früher.

Nichts bedroht unsere Sicherheit gegenwärtig mehr als der Verlust an Autonomie über unsere Daten: Geld, Identität, Macht, alles steht dabei auf dem Spiel. Aber so viel Verantwortung wollen Gauck, Steinmeier und von der Leyen lieber doch nicht übernehmen.

Und auch eine andere Gelegenheit, sich verantwortlich zu erweisen, ließ die Bundesregierung gerade vorüberziehen: Einen Tag nach Gaucks Rede meldete der SPIEGEL, dass der Export von mehr als hundert Patrouillen- und Grenzüberwachungsbooten nach Saudi-Arabien mit einer Bürgschaft von rund 1,4 Milliarden Euro unterstützt werden soll. Ausdrücklich wird auf die "hohe beschäftigungspolitische Bedeutung" des Deals hingewiesen.

Das Schlimmste ist die Heuchelei.

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Foto: SPIEGEL ONLINE