Jakob Augstein

S.P.O.N. - Im Zweifel links Deutsche Smarties

Die Rechten drängen an die Macht. Was in Österreich möglich war, droht auch uns. Trotz Özil in Mekka und Boateng auf der Schokolade. Das Gefühl ist bunt - aber die Wirklichkeit ist düster. Und die AfD dominiert die Politik.
Schokolade-Packungen mit Jugendfotos von Fußballnationalspielern

Schokolade-Packungen mit Jugendfotos von Fußballnationalspielern

Foto: Christoph Schmidt/ dpa

Das war knapp. Zu knapp. Nach der österreichischen Wahl wissen wir: Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis auch ein westeuropäisches Land den Weg Polens und Ungarns geht - weit nach rechts. Das liberale Pfeifen im Walde kann man sich sparen: auch Deutschland ist von der rechten Revolution längst erfasst - und wie der kleine Nachbar Österreich tief gespalten. Bunt steht gegen braun und die Frage lautet: welche Farbe hat das Herz der Deutschen?

"Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist!" So lautet das berühmteste Zitat des Nicht-Präsidenten Norbert Hofer. Damit war alles gesagt. Ein rechter Präsident, mit dem Zeug und dem Willen zum Putsch - welchem Unglück sind Österreich und Europa gerade noch entkommen! Aber es fehlten nur 31.026 Stimmen. Wir sind nicht in Sicherheit.

Die Büchse der Pandora ist geöffnet. Man sieht nicht, welche Reformen wieder einfangen können, was den demokratischen Himmel verdunkelt wie ein Schwarm Krähen: Rassismus und Hass, Zynismus, Gewalt und Verachtung.

Gesellschaften können Zivilität lernen und verlernen. Es gibt einen Prozess der Entzivilisierung, der schwer reversibel ist.

Selbst wenn die gesellschaftsvernichtende Politik des Neoliberalismus, die Europa in den vergangenen dreißig Jahren zerrüttet hat, von einem Tag auf den anderen rückgängig gemacht würde - wer hält das für denkbar? Es ist nicht gesagt, dass das antidemokratische Ressentiment, das sich durch den Kontinent frisst, in ein neues Zutrauen zum liberalen Rechtsstaat gewandelt werden könnte.

Vor allem aber: welche Politiker sollten das bewirken? Der neue österreichische Kanzler Christian Kern hat jetzt gesagt: "Politischer Inhalt wurde durch taktischen Opportunismus ersetzt, und genau das ist es, womit wir brechen müssen." Richtig. Aber woher kommen auf einmal Politiker, die danach handeln? Wenn er alle sammelt, mit denen er in Österreich nach solchen Prinzipien Politik machen kann, dann können die drei sich zum Skat hinsetzen.

In Deutschland ist es nicht anders. Auch wenn sich in diesen Tagen die "Bunte Republik" von ihrer besten Seite zeigt. Zwei Spieler der Nationalmannschaft haben gerade die Migrationsdebatte nach vorne gebracht. Jerome Boateng, ein Schwarzer, ist auf der Verpackung der Kinderschokolade abgebildet. Mesut Özil, ein Muslim, ist nach Mekka gepilgert und hat das Bild ins Netz gestellt.

Für Özil gab es mehr als zwei Millionen Likes in drei Tagen. Freudiger wurde in Deutschland seit Langem keine Wallfahrt gefeiert, erst recht keine muslimische. Und als Hommage an Boateng etablierte ein Journalist der ZEIT den sofort erfolgreichen Hashtag #cutesolidarity: ganz viele Wohlmeinende stellten dazu ihre Kinderbilder ins Netz.

Man kann das als Erfolg der Willkommenskultur werten. Denn, um das Fußballwort abzuwandeln, Integration ist auf dem Platz. Der Sport, das Showgeschäft - das sind große Motoren der Integration. Aber der eigentliche Motor ist die Politik - und die stottert bei dem Thema gewaltig.

Die AfD muss in Deutschland nämlich gar nicht an die Regierung kommen - ihre Agenda bestimmt auch so die Politik. Ebenfalls in dieser Woche hat die Große Koalition nämlich das sogenannte Integrationsgesetz beschlossen. Aber genau das ist es nicht: ein Gesetz, das die Integration von Migranten vereinfacht und beschleunigt. Wer keinen Integrationskurs besucht, bekommt Ärger. Und wer kein Deutsch lernt, muss um ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht bangen. Dabei wird umgekehrt ein Schuh aus der Sache: Flüchtlinge und Migranten stehen Schlange für die Kurse, aber es gibt viel zu wenig Plätze.

Dieses Gesetz gibt das falsche Signal: Migranten werden behandelt wie unwillige und träge Schmarotzer. Nicht wie Menschen, die sich mit Kraft und Liebe und Sorge um ihre Kinder in Deutschland ein neues Leben aufbauen wollen.

Darum ist das Gesetz ganz sicher nicht das, als was SPD-Chef Gabriel es seiner Partei verkaufen will, ein "Einwanderungsgesetz 1.0".

Das Gesetz soll gar nicht der Integration von Migranten dienen. Sondern der Integration von AfD-Wählern. Erst recht nach der Wahl von Österreich. Spätestens jetzt geht es nur noch darum, ein weiteres Wachstum der Rechten zu verhindern. Sonst könnte sich am Ende herausstellen, dass ganz viele Deutsche in Wahrheit wie Smarties sind:
außen bunt, aber innen ganz braun.

S.P.O.N. - Die Kolumnisten

Liebe Leser,
die Kolumnentage haben sich geändert. Es gilt künftig folgende Reihenfolge:

Montag: Jan Fleischhauer - Der Schwarze Kanal
Dienstag: Margarete Stokowski - Oben und unten
Mittwoch: Sascha Lobo - Die Mensch-Maschine
Donnerstag: Jakob Augstein - Im Zweifel links
Freitag: Thomas Fricke - Die Rechnung, bitte!
Samstag: Sibylle Berg - Fragen Sie Frau Sibylle
Sonntag: Georg Diez - Der Kritiker