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Martin Schulz SPD schließt große Koalition aus

Die SPD bleibt dabei: Trotz der gescheiterten Jamaika-Gespräche stehen die Sozialdemokraten nicht für eine Fortsetzung der großen Koalition bereit. Damit nehmen sie Neuwahlen in Kauf.

Nach dem Aus der Jamaika-Gespräche hatte der Druck auf die Sozialdemokraten wieder zugenommen: Wollte sich die SPD weiter einer Koalition mit der Union verweigern - dem letzten verbliebenen denkbaren Bündnis nach der Wahl im September? Jetzt ist klar: Die Partei bleibt dabei - eine Neuauflage der großen Koalition schloss der Vorstand am Montag einstimmig aus.

"Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht", sagte Parteichef Martin Schulz in Berlin. Die SPD stehe angesichts ihres Ergebnisses bei der Bundestagswahl "für den Eintritt in eine große Koalition nicht zu Verfügung".

In dem vom Vorstand gebilligten Papier heißt es, zwei Monate nach der Bundestagswahl hätten CDU, CSU, FDP und Grüne die Bundesrepublik in eine schwierige Situation manövriert.

Die Lage werde jetzt zwischen den Verfassungsorganen und Parteien erörtert werden. "Dafür ist genügend Zeit." Deutschland habe im Einklang mit seiner Verfassung eine geschäftsführende Regierung. "Wir halten es für wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger die Lage neu bewerten können. Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht. Wir stehen angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für den Eintritt in eine große Koalition nicht zur Verfügung."

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SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sagte am Nachmitttag, die SPD-Entscheidung gegen eine Große Koalition hänge nicht mit der Kanzlerpersonalie zusammen. Es werde keine Neuauflage der Zusammenarbeit geben, "ob mit Merkel an der Spitze oder nicht".

Die SPD hatte bereits unmittelbar nach ihrer historischen Niederlage bei der Bundestagswahl eine Fortsetzung der großen Koalition ausgeschlossen. Die Sozialdemokraten hatten bei der Wahl nur 20,5 Prozent erzielt. Die Wähler hätten damals auch einer großen Koalition eine Absage erteilt, sagte Schulz.

Nach wochenlangen Gesprächen hatte die FDP in der Nacht von Sonntag auf Montag die Beratungen über eine Jamaikakoalition mit CDU/CSU und Grünen überraschend abgebrochen. In der Folge hatten sich vor allem Parteilinke gegen eine große Koalition ausgesprochen.

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Andere Genossen dagegen rückten vom klaren Nein ihrer Partei zu einem Bündnis mit der Union zunächst ab. "Alle Parteien müssen sich nun neu sortieren und überlegen, wie es weitergeht", sagte der Sprecher des rechten SPD-Parteiflügels, Johannes Kahrs, dem Düsseldorfer "Handelsblatt". Er warnte vor zu schnellen Festlegungen: "In der Ruhe liegt die Kraft."

SPD-Chef Schulz betonte nun, dass er im Fall von Neuwahlen als Parteivorsitzender das Vorschlagsrecht für den kommenden Kanzlerkandidaten habe. Davon werde er zu gegebener Zeit Gebrauch machen, sagte Schulz. Er ließ aber offen, ob er selbst erneut als Spitzenkandidat antreten würde. Beim Parteitag Anfang Dezember werde er auf jeden Fall für den Parteivorsitz kandidieren, sagte er.

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kev/cht/dpa/Reuters
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