Jamaika-Sondierungsfinale Sie müssen es auch wollen

Union, FDP und Grüne schleppen sich ins Sondierungsfinale. Irgendwann werden sie wohl auch eine Regierung bilden. Weil sie müssen. Besser wäre, sie wollten es auch.

Jamaika-Sondierer in Berlin
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Jamaika-Sondierer in Berlin

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Alles nur Show. In den frühen Morgenstunden werden sie rauskommen und verkünden: Wir machen's. Abgekämpft, müde, mit tiefen Ringen unter den Augen, aber auch zufrieden. Vor allem mit sich selbst - wir haben alles gegeben.

Wahrscheinlich wird es so kommen. Weil sie ja ohnehin alle regieren wollen, Union, FDP und Grüne.

Wir sollten uns nicht täuschen. Die Inszenierung gehört zwar dazu im politischen Geschäft, auch in den Jamaika-Sondierungen. Doch dass diese Sondierungen bisweilen so quälend verliefen, dass sie so lange dauerten, liegt nicht allein am Sinn der Beteiligten für Dramaturgie und Verhandlungstaktik.

Hier verhandeln vier Parteien, die tatsächlich alle den Willen zur Macht haben. Aber er verbindet sie bisher nicht. Sie wollen nicht gemeinsam regieren. Es geht nur nicht anders. Die SPD richtet sich in der Opposition ein, von Neuwahlen hätte wohl nur die AfD etwas. Verdammt zu Jamaika, verdammtes Jamaika.

Das Bündnis wäre ein einziger großer Kompromiss. Das ist keine Überraschung, es ist auch nicht schlimm. Schlimm ist, dass die Unterhändler die Zeit seit der Bundestagswahl nicht dafür genutzt haben, um über Gemeinsamkeiten nachzudenken. Sie haben sie vor allem damit verbracht, wahlweise eigene Positionen für unverhandelbar oder Positionen des anderen für Schwachsinn zu erklären. Die Sondierungen waren und sind die Suche nach dem allerkleinsten gemeinsamen Nenner.

Dabei wäre es gerade in dieser Konstellation wichtig gewesen, von Anfang an ein paar gemeinsame, verbindende Ideen zu definieren, denen sich alles andere unterordnet. Keine hohlen Überschriften, sondern konkrete Projekte: die digitale Modernisierung Deutschlands, eine große Steuerreform, eine echte Bildungsoffensive.

Mit Worten spielt man nicht

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Aber lieber streitet man sich darüber, ob es ein eigenes Digitalministerium braucht oder nicht. In der Steuerpolitik wird hier und da ein bisschen herumgeschraubt. Und bei der Bildung schrillen sofort alle Alarmglocken: Achtung, Kooperationsverbot!

Dass dem Jamaika-Anfang bisher kein Zauber innewohnt, daran hat Angela Merkel großen Anteil. "Ich will das", hat sie vor einer Weile mit Blick auf ein schwarz-gelb-grünes Bündnis gesagt. Hinter verschlossenen Türen wohlgemerkt. Öffentlich sagt sie kurz vor der Entscheidung: "Ich hoffe, dass der Wille da ist, dass etwas gelingt." Und wenn etwas gelingt, dann könne "daraus etwas sehr Wichtiges für unser Land" entstehen.

Was will die Kanzlerin?

Was soll das heißen? Was will die Kanzlerin? Einfach nur Kanzlerin bleiben? Das fragen sich nicht nur einige Christdemokraten, die schon seit Jahren beklagen, die Chefin habe ihre Partei entkernt.

Merkel müsste vorangehen, wenn es darum geht, Jamaika einen Sinn zu geben. Sie müsste erklären, warum es sich auch für ihre möglichen künftigen Partner lohnt, diese Regierung mit ihr an der Spitze zu wollen - statt nur darauf zu hoffen, dass die anderen am Ende mitmachen, damit sie weiter Kanzlerin sein kann.

Vielleicht kommt da noch was. Die richtigen Koalitionsverhandlungen stehen uns ja erst bevor. Und weil sie schon in den Sondierungsrunden so ins Detail gegangen sind, bleibt den möglichen Partnern dann womöglich Raum, über das große Ganze zu sprechen.

Vielleicht wird aber auch noch ein bisschen weitersondiert, wie FDP-Mann Kubicki jetzt angeregt hat. Das darf man durchaus als Drohung verstehen.

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burgundy 16.11.2017
1.
Also, müssen tun sie nicht. Es gibt die Möglichkeit von Neuwahlen. Es gäbe sogar noch irgendwo abgelegt eine SPD, die still vor sich hin schmollt und ausser mit sich selbst so gar nicht mit Politik beschäftigt ist. Wollen tun sie allerdings schon, denn zur Macht drängen sie mit Macht. Aber können sie's dann schlussendlich auch? Andererseits, wer fragt danach. Der Wähler noch am wenigsten.
tulius-rex 16.11.2017
2. Frau Merkel
Jetzt wird überdeutlich, was diese Frau "drauf" hat. Bei Schwarz-Gelb gab es nur Zoff und Stillstand. In der GroKo hat sie sich 4 Jahre lang hinter der SPD, die die ganze wichtige Arbeit gemacht hat, versteckt und ihre inhaltslosen, leeren Reden vom Stapel gelassen. Mehr als aussitzen, sich nicht festlegen war nicht. Mehr kommt wahrscheinlich auch nicht mehr.
jufo 16.11.2017
3. Das Leben ist kein Wunschkonzert
Aber eine Regierung , deren Kabinett an die Muppetshow erinnert, wird wenig gestalten und damit wenig Unsinn machen. Herr Wittrock, so eine tolle Regierung werden wir in unserem Leben selten haben
portlana 16.11.2017
4.
Zitat von burgundyAlso, müssen tun sie nicht. Es gibt die Möglichkeit von Neuwahlen. Es gäbe sogar noch irgendwo abgelegt eine SPD, die still vor sich hin schmollt und ausser mit sich selbst so gar nicht mit Politik beschäftigt ist. Wollen tun sie allerdings schon, denn zur Macht drängen sie mit Macht. Aber können sie's dann schlussendlich auch? Andererseits, wer fragt danach. Der Wähler noch am wenigsten.
wird das nicht langsam langweilig mit den neuwahlen. was genau soll sich denn da durch ändern. ich wäre mal gespannt über ihre % Verteilung bei neuwahlen und was dann möglich sein sollte, was nicht jetzt auch möglich ist. bzw. das gegenteil davon. welche partie sollen den auf einmal 5% mehr oder weniger haben., damit sich irgendetwas ändern. selbst 5% würde nichts ändern. gut, eine nachtphantasie haben sicher 13%.
bart80 16.11.2017
5. Was erdreisten sich diese Sondierer?
Gesetzesentwürfe werden in das Parlament eingebracht, und das Parlament entscheidet - nicht etwa Sondierer! Nicht Sondierungsgremien sind der demokratische Repräsentationsapparat, sondern das Parlament. Seit 2 Monaten erdreistet sich eine Minderheit, in Sondierungsverhandlungen sei über die Zukunft Deutschlands zu entscheiden - besonders unerträglich agieren dabei die Grünen. Ob es denen nun passt oder nicht, über ein Gesetzt zum Familiennachzug - ohne auf Details einzugehen - darüber entscheidet das Parlament, und nicht eine schrille Minderheit von Moralchauvinisten alias Bündnis90. Entweder es wird eine Regierung mit denen gebildet - was im Grunde genommen inhaltlich schlicht nicht vermittelbar ist, oder eben nicht. Dann gibt es alternativ eine andere Koalition oder eine Minderheitsregierung. Letzteres ist im Gegensatz zu Sondierungsgremien verfassungsgemäß, weil dann das Parlament entscheidet. Im Parlament dürfen die Grünen und Linken gerne abstimmen wie es denen beliebt - gemäß erzielter Stimmanteile! Und sowieso, die AfD ist drittstärkste Kraft und auch diese wird zu gegebener Zeit Wort und Arm erheben - im Parlament.
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