Jan Fleischhauer

S.P.O.N. - Der Schwarze Kanal Aufmarsch der Netzverschwörer

In Dresden können wir erkennen, wie eine Öffentlichkeit aussieht, die ihre Informationen nur noch aus obskuren Ecken im Netz bezieht. An die Stelle der Statistik tritt die Dunkelziffer. Diskutieren mit Pegida? Unmöglich.
Pegida-Teilnehmer in Dresden: In düsteren Winkeln des Netzes zu Hause

Pegida-Teilnehmer in Dresden: In düsteren Winkeln des Netzes zu Hause

Foto: Hendrik Schmidt/ dpa

"Wenn die letzte anständige Zeitung verschwunden ist, bleibt nur noch das Geschwätz", hat der FAZ-Herausgeber Werner D'Inka vor längerem geschrieben. Bislang waren wir auf Vermutungen angewiesen, wie eine Öffentlichkeit aussieht, in der die Bürger ihr Wissen aus Quellen beziehen, für die es keinen Presserat und kein Gegendarstellungsrecht mehr gibt. Wir haben jetzt eine genauere Vorstellung von einem solchen Gemeinwesen. Wir müssen dazu nur nach Dresden, Bonn oder Berlin schauen, wo jeden Montag Menschen ihrem Ärger Luft machen, die bei der Suche nach Informationen statt der von ihnen geschmähten "Mainstreampresse" vorzugsweise Stellen im Netz vertrauen, die keinem etablierten Medium mehr zuzuordnen sind.

Die Demonstrationszüge, die in die zehnte Wochen gehen, werden als Krisensymptom der Demokratie gedeutet. Weil es Politiker unruhig macht, wenn eine größere Anzahl von Menschen mit ihnen unzufrieden ist, hat sich die Debatte der Frage zugewandt, wie man die Leute erreichen könne, die sich vom parlamentarischen System abgewandt haben. Aber das ist eine Fehldeutung dessen, was vor sich geht.

Die Menschen, die in Dresden, Bonn und Berlin auf die Straße gehen, haben der Demokratie nicht aus Enttäuschung über die Politik oder die Medien den Rücken gekehrt. Sie waren nie Teil dieser Öffentlichkeit. Ihr Protest ist kein Protest, um wieder Anschluss an die Mehrheitsgesellschaft zu finden; er mündet nicht in dem Wunsch nach Teilnahme oder bürgerschaftlichem Engagement.

Sascha Lobo hat neulich darauf hingewiesen, dass die neue Protestkultur einen Gutteil ihres Erfolges der Netzpräsenz verdankt, aber er hat eine entscheidende Wendung verpasst. Die Teilnehmer bedienen sich des Netzes nicht nur, um ihren Anliegen Gehör zu verschaffen und sich mit Gleichgesinnten zu verbinden, sie entnehmen dem Netz auch ihre Stichworte und Argumente. Bei Pegida zeigt der rechte Onlinebürger Gesicht, es ist der Aufmarsch der digital Erregten.

Plakate schwenken gegen die Öffentlich-Rechtlichen

Das Volk, das sich in Dresden und Bonn versammelt, hat kein Parteibuch mehr, das es zurückgeben könnte. Bei vielen liegt die Vermutung nahe, dass es kein Zeitungsabonnement mehr gibt, das sie kündigen könnten, weil sie schon vor langer Zeit aufgehört haben, Tageszeitungen zu lesen. Wahrscheinlich sehen sie auch keine "Tagesschau" und keine "Tagesthemen" oder eine andere Informationssendung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, gegen den sie so eifrig ihre Plakate schwenken. Wenn diese Menschen lesen, dann Bücher, in denen steht, wie man den Euro-Crash überlebt oder sich für den Dschihad in deutschen Städten wappnet.

Mit Menschen, die ihr Weltbild vor allem aus Blogs und Webseiten zusammenklauben, die sich als Gegenöffentlichkeit verstehen, wird es schwer, eine Ebene der Verständigung zu finden. Ein Reporter der "Süddeutschen Zeitung" hat vergangene Woche den Versuch gemacht, mit zwei Pegida-Organisatoren über deren Beweggründe zu reden. Auf den Einwand, dass es in Sachsen kaum Flüchtlinge gebe, geschweige denn Muslime, antwortete Kathrin Oertel, die zu den Veranstaltern zählt: "Die Statistiken sind doch alle auf Deutsch gesagt um die Ecke, da fehlen die ganz vielen, die illegal in diesem Land sind. Das können wir natürlich nur mutmaßen, ich will da auch keine Zahlen nennen. Es ist so, wir können das nicht belegen, und wir sagen einfach, dass es eine Dunkelziffer gibt, die erheblich ist."

Gegen diese Argumentation ist kein Kraut gewachsen, jedenfalls nicht unter den Bedingungen der habermasschen Diskurstheorie. Wo die Dunkelziffer regiert, ist alles möglich. Wer offizielle Statistiken für Blendwerk hält, glaubt auch, dass aus Russland die Rettung kommt, die Bilderberger die Welt regieren und es der Mossad war, der die Türme des World Trade Center zum Einsturz brachte.

Es ist ein Missverständnis, dass in einer Demokratie alle gleich viel zu sagen hätten. Aus der Tatsache, dass jeder beim Wahlgang eine Stimme hat, folgt noch nicht, dass auch jeder für sich gleich viel Gehör beanspruchen kann. Schon in der "Topik" des Aristoteles, dem ersten uns überlieferten Lehrbuch der diskursiven Argumentation, finden sich Beispiele für Behauptungen, die kein Gegenargument verdienen, sondern eine Zurechtweisung.

Wer Politiker als "Volksverräter" bezeichnet, von den im Bundestag vertreten Parteien nur als "Systemparteien" spricht und den Kampfbegriff der "Lügenpresse" wiederaufleben lässt, ist nicht gleich ein Nazi, aber er benutzt Nazi-Sprache. Man muss deshalb nicht in Panik geraten. Die Demokratie hält auch wöchentliche Versammlungen aus, in denen die Bundeskanzlerin des Landesverrats bezichtigt wird, aber niemand, der an so etwas teilnimmt, sollte erwarten, dass man ihn noch ernst nimmt.

Für alles Weitere ist der Verfassungsschutz zuständig und, bei Zuwiderhandlung gegen das Demonstrationsrecht, der Wasserwerfer. So war es schon in den Achtzigerjahren, als in Hamburg, Berlin und Frankfurt der linke Pöbel durch die Straßen zog. Auch diese Proteste hat unser Land ausgehalten, ohne größeren Schaden zu nehmen.

Kennen Sie unsere Newsletter?
Foto: SPIEGEL ONLINE