Für den Infektionsschutz »nicht relevant«
Spahn weist Vorwürfe um Coronamasken zurück
Jens Spahn wehrt sich gegen Kritik wegen womöglich minderwertiger Coronamasken. Nicht durchgeführte, aber von der EU-Kommission empfohlene Prüfstandards seien für den Infektionsschutz überflüssig.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Vorwürfe um angeblich minderwertige Coronamasken zurückgewiesen. Die Schutzmasken, um die es in der aktuellen Diskussion gehe, hätten alle nötigen Eigenschaften, sagte Spahn am Sonntag in Berlin laut einer Mitteilung. Demnach »hatte und hat die Sicherheit von Schutzmasken absolute Priorität« für das von Spahn verantwortete Ressort.
Die Schutzmasken, um die es in der aktuellen Diskussion geht, seien intensiv geprüft worden, gemeinsam mit TÜV Nord und Dekra. Auch ohne EU-Zertifikat hätten sie nachweislich alle Eigenschaften, die für den Infektionsschutz nötig sind. In einem vierseitigen »Faktenblatt zur aktuellen Berichterstattung« bestätigt das Bundesgesundheitsministerium (BMG), dass die fraglichen Masken keiner Temperaturprüfung unterzogen wurden, wie sie die EU-Kommission empfiehlt und vom SPIEGEL berichtet worden war.
Dazu schreibt das BMG, die fragliche »Temperaturkonditionierung« sei notwendig für den Arbeitsschutz, nicht aber den Infektionsschutz. Und weiter: »Zu berücksichtigen ist allerdings, dass sich diese besonderen Temperaturen im Pandemiealltag – anders als möglicherweise in einzelnen Bereichen des Arbeitsschutzes – nicht stellen.« Die EU empfiehlt, die Masken für 24 Stunden auf 70 Grad Celsius zu erhitzen und anschließend für weitere 24 Stunden auf minus 30 Grad zu kühlen.
Nach SPIEGEL-Informationen sind die Masken offenbar auch keiner verlängerten Gebrauchssimulation unterzogen worden. Dazu schreibt das BMG, von der sogenannten verlängerten Anlegeprüfung »wurde abgesehen«. Begründung: »Diese Regelungen sind nach Auffassung des BMG für die beabsichtigte Schutzwirkung gegen das Sars-CoV2-Virus aber eben auch nicht relevant.«
Hintergrund ist auch ein Zwist zwischen dem SPD-geführten Arbeitsministerium (BMAS) und dem BMG über die Verwendbarkeit der aus China importierten Masken vom Typ N95. Dazu lässt Spahn mitteilen: »Zwischen BMAS und BMG gib es keine unterschiedlichen Auffassungen über die notwendige Sicherheit, wohl aber über die korrekt anzuwendenden Rechtsgrundlagen.« Die zur Verteilung an Hartz-IV-Empfänger, Obdachlose und Menschen mit Behinderung vorgeschlagenen Masken seien demnach nicht minderwertig gewesen.
Das BMAS wiederum ließ dazu mitteilen: »Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen mit Behinderung zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.«
SPD und Opposition hatten mit heftiger Kritik auf den SPIEGEL-Bericht reagiert und einen Rücktritt des Ministers ins Spiel gebracht. Dazu sagte Spahn: »Dass einige nun bewusst Obdachlose und Menschen mit Behinderung verunsichern, um Stimmung zu machen, sagt mehr über den Zustand der SPD als über die Qualität der Masken aus.« Die Vorwürfe des Koalitionspartners bezeichnete Spahn als »empörend« und aus »wahltaktischem Kalkül« motiviert.
