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06. Mai 2017, 08:11 Uhr

Verteidigungsausgaben

Nato-Generalsekretär warnt vor Anti-Rüstungswahlkampf

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Nato-Generalsekretär Stoltenberg ist besorgt über die Kritik der SPD an höheren Verteidigungsausgaben. Im SPIEGEL warnt er die Sozialdemokraten vor Stimmungsmache gegen Aufrüstung.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht die Kritik der SPD an höheren Verteidigungsausgaben mit Sorge. "Verteidigung und Dialog gehören zusammen, das ist doch gerade die Erkenntnis der Sozialdemokraten aus den Siebzigerjahren", sagte Stoltenberg dem SPIEGEL. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.)

"Wir erhöhen unsere Verteidigungsausgaben nicht, um Präsident Trump einen Gefallen zu tun", sagt Stoltenberg. "Wir machen genau das, weil wir uns das beim Gipfel in Wales in die Hand versprochen haben."

US-Präsident Donald Trump drängt die Nato-Partner seit geraumer Zeit, ihre Verteidigungsbudgets zu erhöhen, beim Treffen der Nato-Staats- und Regierungschefs am 25. Mai in Brüssel wird das Thema auf der Agenda stehen. Die Nato-Mitglieder hatten 2014 bei ihrem Gipfel in Wales angesichts der Annexion der Krim durch Russland verabredet,in den kommenden zehn Jahren ihre Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen.

Während Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sich zum Zwei-Prozent-Ziel bekannt hat, hatte die SPD dieses zuletzt wiederholt infrage gestellt. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel etwa hatte im März beim Treffen mit seinem US-Kollegen Rex Tillerson Forderungen nach einer Steigerung der Verteidigungsetats der Mitgliedsländer der Allianz abgelehnt. Auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich dementsprechend geäußert.

Nach SPIEGEL-Informationen wird diskutiert, dass die Nato-Mitglieder regelmäßig einen Ausblick auf die angestrebte Entwicklung ihrer Verteidigungsetats abgeben. "Es geht darum, die Dynamik aufrechtzuerhalten, die wir bei den Rüstungsausgaben erreicht haben", sagte Stoltenberg. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) macht sich überdies für einen sogenannten Aktivitätsindex stark, der beispielsweise die Beteiligung an Auslandseinsätzen messen soll.

Stoltenberg will die Idee prüfen. "Wenn wir Aktivitäten besser messen können, bin ich offen dafür", sagt der Nato-Generalsekretär.

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