Tote und Verletzte Scholz »zutiefst erschüttert« über Anschläge in Jerusalem
Bundeskanzler Olaf Scholz (2. v. l.) bei einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Israel 2022
Foto:Ronen Zvulun / AFP
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich schwer betroffen von den Anschlägen in Ostjerusalem gezeigt. »Die Nachrichten über die schrecklichen Attentate in Jerusalem erschüttern mich zutiefst«, erklärte Scholz am Samstag auf Twitter. »Es hat Tote und Verletzte im Herzen Israels gegeben.« Seine Gedanken seien bei den Opfern und ihren Familien, erklärte er weiter. »Deutschland steht an Israels Seite.«
Die Nachrichten über die schrecklichen Attentate in #Jerusalem erschüttern mich zutiefst. Es hat Tote und Verletzte im Herzen Israels gegeben. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien - Deutschland steht an #Israel|s Seite.
— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) January 28, 2023
Am Freitagabend hatte ein palästinensischer Angreifer während des Schabbat das Feuer vor einer Synagoge in Ostjerusalem eröffnet und sieben Menschen erschossen, bevor er von der Polizei nach einer kurzen Verfolgungsjagd getötet wurde. Am Samstagmorgen wurden bei einem weiteren Schusswaffenangriff nahe der Jerusalemer Altstadt zwei Männer verletzt. Bei dem Schützen handelte es sich nach Polizeiangaben um einen 13-jährigen Palästinenser aus Ostjerusalem.
Sorge um neue Eskalation im Nahen Osten
International löste der Anschlag Sorgen vor einer neuen Eskalation der Gewalt im Nahen Osten aus. Er ereignete sich einen Tag nach einer Razzia der israelischen Armee im palästinensischen Flüchtlingslager Dschenin im Norden des Westjordanlands, bei der neun Palästinenser getötet wurden. Es war nach Uno-Angaben die höchste Opferzahl bei einem einzelnen israelischen Einsatz im Westjordanland seit dem Ende der zweiten Intifada, dem Palästinenseraufstand von 2000 bis 2005.
Auch das Auswärtige Amt zeigte sich besorgt über eine mögliche weitere Eskalation. »Die Spirale der Gewalt, die in diesem Jahr bereits zu viele Opfer auf beiden Seiten gefordert hat, darf sich nicht weiterdrehen«, sagte eine Sprecherin am Samstag laut einer Mitteilung in Berlin. »Mehr denn je bedarf es der Zusammenarbeit und des Dialogs zwischen Israel und den palästinensischen Behörden, um dem Terror den Boden zu entziehen.«
EU warnt vor »Spirale der Gewalt«
Die Europäische Union appellierte an Israel, tödliche Gewalt nur als »letztes Mittel« einzusetzen. Die EU »erkenne Israels legitime Sicherheitsbedenken, die von den jüngsten Terroranschläge erneut gerechtfertigt werden, voll und ganz an, aber es muss betont werden, dass tödliche Gewalt nur als letztes Mittel eingesetzt werden darf, wenn sie zum Schutz von Leben absolut unvermeidlich ist«, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell.
Außenbeauftragter Borrell wies in seiner Erklärung auch darauf hin, dass israelische Sicherheitskräfte seit Beginn des Jahres 30 Palästinenser im Westjordanland getötet hätten. Zudem seien im vergangenen Jahr mehr als 150 Menschen im Westjordanland von israelischen Einsatzkräften getötet worden, darunter 30 Kinder – die höchste Anzahl seit dem Ende der Zweiten Intifada, dem Palästinenser-Aufstand von 2000 bis 2005, fügte Borrell hinzu.
Es sei dringend erforderlich, die »Spirale der Gewalt« umzukehren und erhebliche Anstrengungen zu unternehmen, Friedensgespräche wieder in Gang zu bringen, erklärte Borrell weiter. »Wir appellieren an alle Parteien, nicht auf Provokationen zu reagieren.«
Als Vergeltung wurden am Freitag aus dem Gazastreifen Raketen auf Israel abgefeuert. Die meisten Raketen fing die israelische Armee jedoch mit ihrem Luftabwehrsystem ab. Als Reaktion auf die Raketenangriffe flog Israel seinerseits mehrere Luftangriffe gegen Stellungen der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen. Nach den Luftangriffen war bereits eine weitere Eskalation der Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern befürchtet worden.
