Verhaftungswelle unter Erdogan Gauck kritisiert die Türkei

Die türkische Regierung geht immer härter gegen unabhängige Medien und Oppositionelle vor. Jetzt reagiert Bundespräsident Gauck im SPIEGEL mit scharfen Worten: Er sieht "eine Eskalation, die die Europäer nicht unbeantwortet lassen können".
Von Florian Gathmann, Florian Harms und Roland Nelles
Bundespräsident Gauck im SPIEGEL-Interview

Bundespräsident Gauck im SPIEGEL-Interview

Foto: HC Plambeck

Der Streit zwischen Deutschland und der Türkei nimmt an Schärfe zu - jetzt schaltet sich auch Bundespräsident Joachim Gauck ein. "Was ich derzeit in der Türkei beobachte, bestürzt mich", sagte Gauck dem SPIEGEL. Wenn Ankara den Putschversuch nutze, "um etwa die Pressefreiheit faktisch auszuhebeln, wenn es die Justiz instrumentalisiert und der Präsident die Wiedereinführung der Todesstrafe betreibt", dann würden zentrale Grundlagen eines demokratischen Rechtsstaats außer Kraft gesetzt, so das deutsche Staatsoberhaupt. (Diese Meldung stammt aus dem SPIEGEL. Den neuen SPIEGEL finden Sie hier.)

Er frage sich: "Ist diese Politik die endgültige Abkehr vom Weg in Richtung Europa?" Nach Gaucks Ansicht bedeutet sie in jedem Fall "eine Eskalation, die die Europäer nicht unbeantwortet lassen können". Zusammenarbeit könne nicht den Verzicht auf Kritik bedeuten, betonte der Bundespräsident.

Zuletzt hatte die Regierung in Ankara die unabhängige Zeitung "Cumhuriyet" ins Visier genommen und zahlreiche Journalisten sowie oppositionelle Politiker verhaftet.

Am Montag wird sich Bundespräsident Gauck in seinem Amtssitz Schloss Bellevue mit dem früheren "Cumhuriyet"-Chefredakteur Can Dündar treffen. Dündar lebt inzwischen in Deutschland im Exil, nachdem er in der Türkei vorübergehend in Haft gewesen war. In der Türkei droht ihm eine lange Gefängnisstrafe.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat nach der Festnahme kurdischer Spitzenpolitiker in der Türkei den türkischen Geschäftsträger in Berlin ins Auswärtige Amt gerufen.

Das ganze Interview mit Bundespräsident Gauck lesen Sie am Sonntag hier auf SPIEGEL ONLINE.