Zum Tode von Jörg Schönbohm General, Vermittler, Hardliner
Jörg Schönbohm ist tot. Bei der Bundeswehr spielte er nach der deutschen Wiedervereinigung eine entscheidende Rolle. In der Politik führte er die Brandenburg-CDU zur Geschlossenheit. Und er polarisierte.
Als er von seinem wohl größten Job erfuhr vor knapp dreißig Jahren, da war der Bundeswehr-Generalleutnant Jörg Schönbohm gerade auf Kur im Schwarzwald. Es war der Job, der sein Meisterwerk werden sollte. Der damalige Verteidigungsminister Gerhard Stoltenberg schickte einen Hubschrauber, beorderte Schönbohm zum Gespräch - und trug ihm das sogenannte Bundeswehrkommando Ost an. So erinnerte es Schönbohm selbst später in einem Zeitzeugengespräch.
Bundeswehrkommando Ost, das hieß: Schönbohm sollte die Nationale Volksarmee (NVA) der DDR auflösen und die Ost-Soldaten teilweise in die Bundeswehr integrieren. "Mir war klar, das war eine ungeheure Aufgabe", so Schönbohm im Rückblick. "Aber ich wollte es." Und er machte es.
Es war ein Großprojekt: 90.000 Soldaten schoben Dienst in der NVA, Teile des Rüstungsmaterials der Armee mussten verschrottet werden. Gleichzeitig waren noch die sowjetischen Truppen im Land. "Das war die spannendste Zeit, ein Spiel mit vielen Unbekannten", sagte Schönbohm rund um seinen 80. Geburtstag der "Märkischen Allgemeinen".
In der Nacht zu diesem Freitag ist Jörg Schönbohn in Folge eines Herzinfarkts gestorben. Die Potsdamer Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD) erklärte, Brandenburg habe "einen großen Politiker verloren".
Denn als Schönbohm seine NVA-Aufgabe im Sommer 1991 nach neun Monaten erfolgreich abgeschlossen hatte, war er noch kurzzeitig Inspekteur des Heeres, dann aber folgte eine bewegte Laufbahn in der Politik und der CDU.
Kritiker von Angela Merkel
Parteiübergreifend wurden Schönbohms Standhaftigkeit und seine Fairness gelobt. Er wurde zum Kritiker von Kanzlerin Angela Merkel, warf ihr wiederholt öffentlich Fehler vor. Er verstehe seine Partei nicht mehr, sagte er etwa im Jahr 2011 in einem Interview mit SPIEGEL TV. Schönbohm kritisierte Merkels Führungsstil und ihre Aussage, dass ihr eigener Weg "alternativlos" sei. "Das Verkünden von alternativlosen Entscheidungen kann eine Partei höchstens in Not- oder Krisenfällen akzeptieren."
Jörg Schönbohm als Brandenburgs Innenminister im Jahr 2006
Sein eigener wichtigster politischer Beitrag war wohl die Befriedung der brandenburgischen CDU. Allein von 1990 bis 1997 hatte der Landesverband fünf Vorsitzende und zwei Interimsvorsitzende. Die Partei war in dem Bundesland zerstritten, stürzte bei Landtagswahlen innerhalb von vier Jahren um mehr als zehn Prozentpunkte ab.
Dann übernahm Schönbohm. Der hatte sich zuvor als Berliner Innensenator einen Namen gemacht - den eines Hardliners.
In dem Bundesland, aus dem er mit seiner Familie im Alter von acht Jahren nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs nach Westdeutschland geflohen war, übernahm er den CDU-Vorsitz 1998, vier Jahre nachdem er in die Partei eingetreten war. Bei der Landtagswahl im Jahr darauf führte er die Christdemokraten als Spitzenkandidat zu einem erfolgreichen Ergebnis von 26,5 Prozent.
Die SPD verlor ihre absolute Mehrheit und ging mit Ministerpräsident Manfred Stolpe in eine Große Koalition mit der CDU. Bis 2007 bleib Schönbohm Landesvorsitzender und Vize-Ministerpräsident, bis 2009 Innenminister. Zu seinen Erfolgen in dieser Zeit zählen eine Gemeinde- und Polizeireform. Vor allem die Polizei stärkte er.
"Deutsche Leitkultur" und "Proletarisierung der Ostdeutschen"
Aber Schönbohm erlebte auch Rückschläge. Für die Landtagswahl 2004 kündigte er "25 Prozent plus x" an, verpasste dann aber sogar die 20-Prozent-Marke. Als drittstärkste Kraft noch hinter der damaligen PDS ging die CDU erneut in eine Koalition mit der SPD. 2009 schieden die Christdemokraten dann nach zehn Jahren aus der Regierung Brandenburgs aus. Die SPD entschied sich für eine rot-rote Regierung mit der Linken. Das verletzte Schönbohm tief.
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit Schönbohm im November 2018
Mit einigen Aussagen polarisierte der Politiker besonders.
Im Jahr 1998 verwendete er in der Debatte um die Einwanderungspolitik den Begriff der "deutschen Leitkultur". Noch vier Jahre später sagte er dem SPIEGEL: "Wer zu uns kommt, muss die deutsche Leitkultur übernehmen."
Als im Jahr 2005 die sterblichen Überreste neun toter Babys in der Nähe von Frankfurt an der Oder gefunden wurden, für deren Tod die Mutter verantwortlich war, schloss Schönbohm: Gewaltbereitschaft und Werteverlust in Ostdeutschland seien maßgeblich auf die "Proletarisierung" und "Zwangskollektivierung" der Menschen durch die SED-Diktatur zurückzuführen. Für diese Äußerungen gab es auch aus der CDU scharfe Kritik.
Eine Karriere auf Bundesebene blieb aus: Zwar war er einige Jahre Staatssekretär im Verteidigungsministerium, doch den Chefposten im Ministerium konnte er nie übernehmen. Mit Brandenburg allerdings wird der Name Jörg Schönbohm auch nach seinem Tod eng verbunden bleiben - ob als Militär oder als Politiker.
Mit Material der Agenturen
