Kongress in Nürnberg
Jusos stimmen gegen Große Koalition
Der SPD-Nachwuchs hält nichts von der Großen Koalition. Beim Bundeskongress in Nürnberg haben sich die Jusos mehrheitlich gegen den schwarz-roten Koalitionsvertrag ausgesprochen - obwohl Parteichef Sigmar Gabriel zuvor leidenschaftlich dafür geworben hatte.
Nürnberg - Der Widerstand gegen die Große Koalition innerhalb der SPD bleibt heftig: Beim Juso-Bundeskongress in Nürnberg stimmte am Samstag eine Mehrheit der Delegierten gegen eine Regierungsvereinbarung mit CDU und CSU. In dem verabschiedeten Antrag wird unter anderem kritisiert, dem Koalitionsvertrag fehle ein tragfähiges Finanzierungskonzept für Zukunftsinvestitionen. Ein Politikwechsel sei im Bündnis mit der Union nicht möglich.
Zuvor hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel vergeblich um die Zustimmung der Jungsozialisten (Jusos) geworben. Er hatte betont, dass die Große Koalition nicht als Liebesheirat gedacht sei. Dennoch wolle er die Menschen, denen durch den Koalitionsvertrag zu besseren Lebensbedingungen verholfen werden könne, "nicht vier Jahre lang warten lassen".
In der Vereinbarung von Union und Sozialdemokraten stehe "nahe an 90 Prozent" dessen, was im 100-Tage-Programm des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück gestanden habe, sagte Gabriel. Die Partei müsse nun selbstbewusst in die Koalition mit CDU und CSU gehen. "Es gibt nur eine Partei, die die SPD kleinmachen kann: Das ist die SPD selber", sagt er.
Kein Nein zur Parteispitze
Klare Worte, mit denen Gabriel unter anderem in Richtung von Johanna Uekermann zielte: Die 26-Jährige wurde am Freitag zur neuen Juso-Vorsitzenden gewählt und hatte sich in Nürnberg gegen die Große Koalition ausgesprochen. Uekermann bemängelte insbesondere den Verzicht auf Steuererhöhungen für Besserverdienende, fehlende Bafög-Erhöhungen und eine "Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge". Sie betonte zugleich, dass ein Nein zum Koalitionsvertrag kein Nein zur Parteispitze sei.
Bis zum Donnerstag befragt die SPD ihre rund 470.000 Mitglieder, ob sie dem Koalitionsvertrag zustimmen. Spätestens am 15. Dezember soll das für die Parteiführung verbindliche Ergebnis vorliegen. Bis zum vergangenen Freitag hatten nach Parteiangaben bereits knapp 200.000 SPD-Mitglieder abgestimmt. Damit ist bereits sicher, dass die Mitgliederbefragung nicht an einer zu geringen Wahlbeteiligung scheitern wird.
Die Zeichen beim Juso-Kongress in Nürnberg sind deutlich: Auf Plakaten wirbt der SPD-Nachwuchs gegen eine Große Koalition und somit dagegen, sich als "kleiner Fisch" von der CDU fressen zu lassen.
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Dementsprechend stimmte die SPD-Nachwuchsorganisation Jusos dann auch ab - und lehnte den ausgehandelten Koalitionsvertrag der SPD mit der Union ab.
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"Der Politikwechsel ist wichtiger als die Große Koalition", steht auf den Plakaten. Deshalb nahm der Bundeskongress der jungen Sozialdemokraten mit breiter Mehrheit einen Antrag von acht Landesverbänden an, sich für ein Nein zum Vertrag auszusprechen.
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Parteichef Sigmar Gabriel hatte zuvor erneut eindringlich für das Bündnis mit der Union geworben, über das die knapp 475.000 Parteimitglieder derzeit per Briefwahlverfahren abstimmen. "Es gibt nur eine Partei, die die SPD kleinmachen kann: Das ist die SPD selber", sagt er.
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Bei der am Freitag gewählten Juso-Vorsitzenden Johanna Uekermann konnte er damit jedoch nicht punkten. Auch nicht mit Blumen.
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Die 26-Jährige hatte sich klar gegen den schwarz-roten Koalitionsvertrag ausgesprochen, betonte aber zugleich, dass ein Nein zum Koalitionsvertrag kein Nein zur Parteispitze sei.
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"Der Politikwechsel ist wichtiger als die Große Koalition", steht auf den Plakaten. Deshalb nahm der Bundeskongress der jungen Sozialdemokraten mit breiter Mehrheit einen Antrag von acht Landesverbänden an, sich für ein Nein zum Vertrag auszusprechen.
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Die 26-Jährige hatte sich klar gegen den schwarz-roten Koalitionsvertrag ausgesprochen, betonte aber zugleich, dass ein Nein zum Koalitionsvertrag kein Nein zur Parteispitze sei.
