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30. September 2005, 23:47 Uhr

K-Frage

SPD-Politiker setzen auf Neuwahlen

In der SPD-Bundestagsfraktion wächst die Ablehnung gegen eine Kanzlerin Merkel. Laut Zeitungsberichten wird bereits über Neuwahlen nachgedacht. Die Union, so das Kalkül der Sozialdemokraten, würde dann einen anderen Spitzenkandidaten ins Rennen schicken.

Berlin - Derzeit scheint die SPD-Bundestagsfraktion geschlossen hinter dem Vorhaben zu stehen, Merkel unter keinen Umständen zu wählen, schreibt die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Samstagsausgabe. Dennoch werde in Teilen der SPD-Spitze, ausgehend von der Verweigerung der Fraktion gegenüber einer Kanzlerschaft Merkels, ein Szenario durchgespielt, an dessen Ende auch Neuwahlen stehen könnten. Diese Situation könnte dann eintreten, wenn sich SPD und Union zwar in der Sache auf eine große Koalition einigten, CDU und CSU aber gegen den Widerstand der Sozialdemokraten auf Merkel als Kanzlerin bestünden.

Würde es dann bei der Kanzlerwahl im Bundestag in keinem der Durchgänge eine Mehrheit für Merkel geben, wäre die Wahrscheinlichkeit groß, dass der Bundespräsident Neuwahlen ausrufen müsste.

Vor diesem Hintergrund sei auch das Beharren Schröders auf der Kanzlerschaft zu sehen. Schröder, so das Kalkül, hätte in diesem Fall gute Chancen auf ein besseres Wahlergebnis als die Union, die sich erst verständigen müsste, mit welchen Kandidaten sie anträte, heißt es weiter. CDU-Chefin Merkel wäre nicht wieder Kanzlerkandidatin, heißt es in dem Bericht unter Berufung auf Unionskreise. Das brächte die Schwesterparteien in eine äußerst schwierige Lage.

SPD-Parteichef Franz Müntefering hat sich bislang gegen Neuwahlen ausgesprochen. "Wir setzen nicht auf Minderheitsregierung und nicht auf Neuwahlen", heißt es in einem Brief Münteferings an die SPD-Bundestagsabgeordnete und Funktionäre der Partei.

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