Kabinett Zypries dementiert Wechsel nach Karlsruhe

Brigitte Zypries werde zum Verfassungsgericht wechseln und im Kabinett von Olaf Scholz ersetzt werden, hieß es heute in einem Zeitungsbericht. Doch die Bundesjustizministerin dementiert.

Hamburg - Der SPD-Politiker Olaf Scholz solle 2008 Bundesjustizminister werden, hatte die "Bild"-Zeitung gemeldet. Die SPD-Führung habe sich intern bereits auf den Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion festgelegt, berichtet das Blatt heute. Union und SPD wollten sich noch vor der Sommerpause auf die Regierungsumbildung verständigen.

Die Zustimmung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gelte als sicher, schrieb die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Weiter hieß es, Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) werde im kommenden Jahr als Vorsitzende des Zweiten Senats zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe wechseln. Der derzeitige Vorsitzende des Senats, Winfried Hassemer, tritt dann altersbedingt in den Ruhestand.

Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE will Zypries jedoch bis 2009 dem Kabinett in Berlin weiter angehören. Auch Scholz soll weiterhin Parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer bleiben.

"Richterin am höchsten deutschen Gericht zu werden, wäre zweifellos eine große Ehre", sagte Zypries später dem "Darmstädter Echo". Doch gelte es, jeden Anschein zu vermeiden, der das Ansehen des Gerichts beeinträchtigen könnte. "Dies wäre bei einem unmittelbaren Wechsel aus der Regierungsverantwortung als Bundesjustizministerin in eine exponierte Stellung beim Bundesverfassungsgericht nicht auszuschließen", sagte die Ministerin. Sie werde ihr Bundestagsmandat weiter wahrnehmen, "gern auch über 2009 hinaus."

ler/sev/AP/AFP

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.