Kabinettsentscheidung Bundeswehr bleibt länger in Afghanistan

Das Bundeskabinett hat eine Verlängerung der deutschen Beteiligung am Anti-Terror-Kampf "Enduring Freedom" beschlossen.


Berlin - Das teilte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) heute bei der Vorstellung des neuen Weißbuchs für die Bundeswehr mit. Im Rahmen der Verlängerung des Mandats ist vorgesehen, die maximale Personalstärke von 2800 auf 1800 Soldaten zu reduzieren.

Zu der "Enduring Freedom"-Mission gehört unter anderem auch der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Grundlage für "Enduring Freedom" sind unter anderem zwei Resolutionen des Uno-Sicherheitsrats. Anders als für die ISAF-Schutztruppe in Afghanistan gibt es für "Enduring Freedom" kein Uno-Mandat. Der Bundestag hatte am 16. November 2001 erstmals die Beteiligung der Bundeswehr an "Enduring Freedom" beschlossen.

Nicht unter dem Mandat von "Enduring Freedom" läuft derzeit der Einsatz des Kommandos Spezialkräfte (KSK), das jüngst im Zusammenhang mit mutmaßlichen Misshandlungsvorwürfen in die Kritik geraten war.

Danach sollen KSK-Angehörige in Afghanistan den Deutsch-Türken Murat Kurnaz in einem US-Gefängnis in der südafghanischen Stadt Kandahar körperlich misshandelt haben. Kurnat war im August nach vierjähriger Haft aus dem US-Gefängnis Guantánamo auf Kuba freigelassen worden.

jaf/dpa/ddp



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