Kampfansage an die Union Steinmeier beschwört SPD-Comeback

Das Jahr 2011 soll für die gebeutelten Sozialdemokraten die Wende bringen - das jedenfalls hofft SPD-Fraktionschef Steinmeier. Im kommenden Jahr will er die Union angreifen und bei den Umfragen überholen. Von der Kanzlerin verlangt er einen klaren Termin für den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan.

SPD-Fraktionschef Steinmeier: "Rot-Grün liegt deutlich vor Schwarz-Gelb"
dapd

SPD-Fraktionschef Steinmeier: "Rot-Grün liegt deutlich vor Schwarz-Gelb"


Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht für seine Partei gute Chancen, die Union in den kommenden zwölf Monaten in der Wählergunst zu überholen. "Wir gehen mit viel Schwung in das neue Jahr und haben den Ehrgeiz, die SPD wieder zur stärksten politischen Kraft in Deutschland zu machen", sagte Steinmeier der "Bild am Sonntag" (BamS). Seinen Optimismus begründete er mit dem Aufwärtstrend in Umfragen: "Rot-Grün liegt deutlich vor Schwarz-Gelb. Die Linkspartei ist auf dem absteigenden Ast."

Laut "BamS" kann die SPD als einzige Partei kurz vor Jahresende in der Wählergunst zulegen. Im aktuellen "Sonntagstrend", einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid, liegen die Sozialdemokraten jetzt bei 27 Prozent - und erreichen damit einen Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die Grünen müssen hingegen einen Prozentpunkt einbüßen und kommen auf 19 Prozent.

Die Werte der Regierungsparteien liegen unverändert bei 34 Prozent ( CDU/CSU) und fünf Prozent ( FDP). Auch die Linkspartei erreicht mit zehn Prozent den Wert der Vorwoche, die Sonstigen erreichen fünf Prozent. Emnid befragte für den repräsentativen "Sonntagstrend" vom 16.12. bis zum 22.12 insgesamt 3267 Wahlberechtigte.

Anderen Umfragen zufolge scheitert die FDP sogar an der Fünf-Prozent-Marke. In dem von "Stern" und RTL in Auftrag gegebenen Forsa-Wahltrend sackte die Partei Mitte vergangener Woche um einen Punkt auf nur noch drei Prozent ab. Die Union konnte sich demnach verbessern, sie stieg um einen Punkt auf 35 Prozent. Die SPD verharrt laut Forsa bei 24 Prozent. Die Grünen gaben einen Punkt ab und liegen nun bei 19 Prozent. Die Linke kommt auf elf Prozent.

Hoffen auf den Auftaktsieg in Hamburg

Als Ziel für 2011 erklärte Steinmeier: "Wir wollen Wahlen gewinnen. Die Ausgangslage ist gut. Wir haben viel Aufräumarbeit im eigenen Laden geleistet, die Fehler der Regierung aufgedeckt und gehen jetzt in Hamburg mit besten Chancen für unseren Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz in die erste Abstimmung eines langen Wahljahres."

Das zu Ende gehende Jahr ist nach Einschätzung des Oppositionsführers "besser gelaufen, als wir es befürchtet hatten". Fest überzeugt zeigt sich der SPD-Fraktionschef davon, dass die Linkspartei nach dem Rückzug von Parteichef Oskar Lafontaine ihre beste Phase dauerhaft hinter sich hat. Der Abgang Lafontaines lasse die Linkspartei in interne Machtkämpfe versinken. Den neuen Vorsitzenden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch traut Steinmeier die Lösung der Probleme nicht zu.

Gelassen reagierte Steinmeier auf die guten Umfragewerte der Grünen, die "befreundete Konkurrenz und unser strategischer Partner" seien, um Regierungsmehrheiten zu gewinnen". Die Themen Gorleben, Wiedereinstieg in die Atomkraft und "Stuttgart 21" hätten den Grünen viel Aufmerksamkeit verschafft. Im Vergleich zur SPD "machen sie nichts besser, aber sie sind einige Monate den kräftigen Wind des Zeitgeists gesegelt".

Kritik am Kriegsbekenntnis der Kanzlerin

Mit Blick auf die im Januar anstehende Verlängerung des Afghanistan-Mandats sagte Steinmeier: "Für die Zustimmung der SPD muss der Beginn des Rückzugs im Mandat enthalten sein." Das sei "eine Frage der Glaubwürdigkeit". "Hier ist die Bundesregierung beweispflichtig. Schon im Afghanistan-Mandat vom Januar 2010 ist der beginnende Rückzug deutscher Soldaten beschrieben. Das muss 2011 durch konkretes Tun untermauert werden. Taten zählen!"

Steinmeier übte in diesem Zusammenhang Kritik an der Wortwahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die bei ihrem jüngsten Besuch in Afghanistan von "Krieg" gesprochen hatte: "Die Kanzlerin hechelt mit ihrer Wortwahl dem Verteidigungsminister hinterher! Ich weiß nicht, was dieser Eifer soll. Es ist doch gar keine Frage: Dieser Einsatz in Afghanistan ist gefährlich und wir hatten viele Opfer zu beklagen. Die Bundesregierung braucht weniger Ehrgeiz in der Medienarbeit, sie sollte stattdessen mehr Ehrgeiz zeigen, die Beendigung des Einsatzes vorzubereiten. Davon ist bisher wenig zu sehen, außer Streit zwischen Außen- und Verteidigungsminister!"

suc/dapd/dpa



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Roßtäuscher 26.12.2010
1. Einmal Mistregierung Schröder hat genügt
Zitat von sysop2011 soll für die gebeutelten Sozialdemokraten die Wende bringen - das jedenfalls hofft SPD-Fraktionschef Steinmeier. Im kommenden Jahr will er die Union angreifen bei den Umfragen überholen. Von der Kanzlerin verlangt er einen klaren Termin für den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,736568,00.html
Steinmeier war doch der Chef-Koordinator. Verantwortlich für Agenda 2010 und den Hartz-IV-Schund. Eine Neuauflage, nein Danke. Etwa von der Pfeifen-Regierung Merkel zu den Versagern der anderen Farbe, aber mit der gleichen Verlogenheit?
c++ 26.12.2010
2. .
Das klingt wie das Pfeifen im Walde. Angesichts der vielen Fehler der Bundesregierung und der Unbeliebtheit führender Regierungspolitiker ist die Zustimmung zur SPD eher schlecht. In Hamburg wird nicht in erster Linie die SPD die Wahl gewinnen, sondern die CDU die Wahl verlieren. Die SPD springt auf fahrende Züge auf. Die Mehrheit der Bürger will eine Ende von Kriegsabenteuern, dabei sollte man aber nicht vergessen, dass Rotgrün Deutschland in Kriegsabenteuer gestürzt hat und dafür die politische Verantwortung tragen. Es war Rotgrün, die erzählten, unsere Soldaten befreien das Kosovo und verteidigen Deutschland am Hindukusch.
catalina67 26.12.2010
3. ,.
Zitat von sysop2011 soll für die gebeutelten Sozialdemokraten die Wende bringen - das jedenfalls hofft SPD-Fraktionschef Steinmeier. Im kommenden Jahr will er die Union angreifen bei den Umfragen überholen. Von der Kanzlerin verlangt er einen klaren Termin für den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,736568,00.html
Die Hure SPD hat ihre Unschuld mit den HARTZ-IV-Gesetzen verloren. Nun stellt sich Steimeier hin und bietet in bester Basar-Manier Frau von der Leyen Gespräche zu dieser Problematik an. Steinmeier ist einer der Architekten dieser Gesetze, die die Betroffenen ihrer Würde berauben. Dass so ein Schmierenkomödiant überhaupt noch in der Öffentlichkeit auftritt, ist an sich schon schwer zu ertragen. Im übrigen habe ich auch von den Grünen noch nie ein deutliches Wort contra HARTZ-IV vernommen. Atom-Ausstieg und Stuttgart21 sind Alibiveranstaltungen, um sich vor den drängenden sozialen Fragen zu drücken.
Clawog 26.12.2010
4. Steinmeier
Die CDU braucht ihn erst gar nicht ernst zu nehmen. Ihm fehlen überzeugende Ideen, und ein Durchsetzungsvermögen hat er ohnehin keine. "Auf dem Putz" hauen hat er immer schon gekonnt und sich dabei nur verletzt. Er soll lieber aufpassen, dass die SPD nicht von den Grünen überholt, und von den Linken geschluckt wird.
jonimuc 26.12.2010
5. Der ist gut...
Zitat von sysop2011 soll für die gebeutelten Sozialdemokraten die Wende bringen - das jedenfalls hofft SPD-Fraktionschef Steinmeier. Im kommenden Jahr will er die Union angreifen bei den Umfragen überholen. Von der Kanzlerin verlangt er einen klaren Termin für den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,736568,00.html
...ausgerechnet der Architekt der Agenda 2010 und frühere Befürworter des Afghanistaneinsatzes, kritisiert jetzt die Politik, die er selber jahrelang mitbestimmt hat. Warum sollten ausgerechnet diese Lügner wieder in eine Regierung gewählt werden? Möglich wäre das nur, wenn die Wähler vergessen, was ihnen die SPD mit eingebrockt hat in den letzten Jahren, angefangen bei Hartz IV und "Merkelsteuer" und noch lange nicht endend bei den Entscheidungen zur Rente mit 67 und der Einladung an die "Heuschrecken", sich in deutschen Betrieben satt zu fressen. Alles Entscheidungen die von der SPD mitgetragen bzw. vorangetrieben wurden. Wer hat uns verraten...? Vielleicht vergessen die Wähler ja doch nicht so einfach, was sie der SPD zu verdanken haben!
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