Kandidatur Diepgen hat sich entschieden

Der Regierende Bürgermeister verkündete, er habe entschieden, ob er sich noch einmal zur Wahl stellen wolle. Nur wie seine Entscheidung aussieht, verrät Diepgen noch nicht. Dadurch treiben die Kandidatenspekulationen bizarre Blüten.

Von


Kandidieren oder nicht kandidieren? Eberhard Diepgen
DPA

Kandidieren oder nicht kandidieren? Eberhard Diepgen

Berlin - Der Regierende Bürgermeister sagte, er werde seine Entscheidung "zur rechten Zeit" bekannt geben, berichtete die "Berliner Zeitung". In CDU-Kreisen hieß es bereits, Diepgen werde sich einen erneuten Wahlantritt nach 16 Amtsjahren "nicht mehr antun".

Der Druck auf Eberhard Diepgen, seine Entscheidung zu verkünden, wächst immer mehr. Am Montag hatte auch CDU-Chefin Angela Merkel darauf gedrängt, schnell zu entscheiden, wer bei den Neuwahlen im Herbst für das Amt des Regierenden Bürgermeisters kandidiert.

"Die Frage des Spitzenkandidaten sollte schnell geklärt werden", sagte Merkel nach der Sitzung des CDU-Präsidiums in Berlin. Sie habe Diepgen "ermuntert, das nicht zu lange hinauszuzögern" - auch weil es ein "gewisses öffentliches Interesse" gebe.

Aber Diepgen, der am Donnerstag aller Voraussicht nach durch ein Misstrauensvotum von SPD, Grünen und PDS gestürzt wird, hält sich nach wie vor bedeckt. Es ist unwahrscheinlich, dass sich der 16 Jahre amtierende Stadtchef in das Risiko einer Wahlniederlage stürzen wird.

CDU auf 32 Prozent abgerutscht

Zu schlecht sind die Aussichten auf eine Wiederwahl der Union als stärkste Partei. Hatte die Landespartei bei den letzten Berlin-Wahlen noch 40,8 Prozent bekommen, sank sie in der Wählergunst durch die Verstrickung in die Bankenkrise nach jüngsten Umfragen bereits auf 32 Prozent ab.

Engste Parteifreunde meinen zu wissen, dass Diepgen nach fast 16 Jahren an der Spitze Berlins nicht riskieren will, nach seinem herausragenden Wahlsieg 1999 nun in der Wählergunst abzustürzen. Noch zu gut hat Diepgen die Niederlage von Helmut Kohl bei der letzten Bundestagswahl vor Augen.

Diepgen ist zudem verärgert, dass die SPD ihm jetzt seine politische Lebensentscheidung aus der Hand nimmt. Nach außen schart sich die Berliner CDU zwar wie ein Mann um ihn und verkündet unverdrossen: "Eberhard Diepgen ist unangefochten unsere Nummer eins." Doch auch das ist eine Parallele zum letzten Wahlkampf des Helmut Kohl. Und dass CDU-Politiker aus Bund und Land ständig neue Namen in die Diskussion um den CDU-Spitzenkandidaten werfen, deutet zumindest auf gewisse Zweifel an der Zugkraft des 59-Jährigen hin.

Diepgen steht anderen im Weg

Vom früheren Umweltminister Klaus Töpfer über Ex-BDI-Chef Hans-Olaf Henkel bis zum Unternehmensberater Roland Berger streuen Unionspolitiker munter neue Namen. CDU-Bundesvorstandsmitglied Friedbert Pflüger sagte, die Entscheidung liege bei der Berliner CDU. Angesichts von Diepgens Lebensleistung für Berlin könne eine Kandidatur nicht an ihm vorbei entschieden werden. Wegen der grundsätzlichen bundespolitischen Bedeutung der Vorgänge in Berlin müsse auch eine Außenlösung denkbar sein.

Pflüger brachte dabei den ehemaligen CDU-Parteichef Wolfgang Schäuble ins Gespräch. So jemand würde es SPD und FDP schwer machen, ein Linksbündnis einzugehen. "Mit einem solchen Kandidaten gäbe es für die Union wieder die strategische Möglichkeit, den Regierenden Bürgermeister zu stellen", sagte Pflüger.

Der ehemalige Unions-Fraktionschef im Bundestag äußert sich nach den Worten eines Sprechers nicht zu solchen Spekulationen: "Seine ganze Unterstützung gilt Eberhard Diepgen und der CDU." Die Option Schäuble sei nach wie vor denkbar, hieß es dennoch in Parteikreisen.

"Wir rufen nach gar niemandem"

"Alle Genannten haben mehr Vergangenheit als Zukunft", sagt dagegen einer aus der Berliner CDU. "Mit diesen verdienten, aber vergangenen Spitzenleuten kann man keinen Zukunfts-Wahlkampf führen." Ganz offiziell versuchte der Berliner CDU- Fraktionschef Frank Steffel abzuwiegeln. "Wir rufen nach gar niemandem." Es gebe genügend potenzielle Kandidaten im Berliner Landesverband. Damit könnte Steffel vor allem sich selbst meinen. Der 35-Jährige wurde erst Mitte Mai nach dem erzwungenen Rücktritt von Klaus Landowsky an die Spitze gewählt.

Aber solange Diepgen sich nicht entscheidet, kann auch keiner der Jungpolitiker sein Interesse anmelden. Auch das ist eine Parallele zum Ende der Kohl-Ära, als der damalige Kanzler längst seinen Fraktionschef Schäuble zum Kronprinzen ausgerufen hatte, um dann doch noch einmal selbst ins Rennen zu gehen.

Über die ebenfalls vorstellbaren Berliner Kandidaten Kurth und Steffel wurde in Kreisen der Bundes-Partei geurteilt, Kurth sei zwar jung und unverbraucht und habe in der Berliner Finanzaffäre eine weiße Weste. Jedoch fehle ihm eine gefestigte Machtbasis innerhalb der Berliner CDU. Während dies zwar möglicherweise nicht Steffels Problem sei, sei dieser aber nach außen schlecht zu vermitteln.



© SPIEGEL ONLINE 2001
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.