Kanzlerkandidaten-Debatte Steinmeier fordert dringend klaren Kurs der SPD

"Wir müssen den Menschen deutlicher sagen, wohin unser Kurs geht": SPD-Vizechef und Außenminister Steinmeier gibt Unstimmigkeiten zu - und seiner Partei die Richtung vor. Man müsse wieder in die Mitte. Die Frage der Kanzlerkandidatur stelle sich erst, wenn "die Inhalte geklärt sind".


Berlin - Er gilt selbst als aussichtsreicher Bewerber um die SPD-Kanzlerkandidatur - doch diese Frage will Außenminister Frank-Walter Steinmeier derzeit nicht diskutieren: In einem "Bild"-Interview hat er seine Partei aufgefordert, vor der Entscheidung über einen Kanzlerkandidaten zunächst den politischen Kurs zu definieren. "Erst müssen die Inhalte geklärt werden, mit denen wir ins Wahljahr 2009 gehen wollen. Die Personalfragen folgen dann."

Steinmeier: "Kraft der Mitte"
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Steinmeier: "Kraft der Mitte"

Steinmeier räumte ein, dass es in der SPD in jüngster Zeit Unstimmigkeiten gab. "Wir hatten in den vergangenen vier Wochen schwierige Diskussionen in der Partei. Wir müssen den Menschen deutlicher sagen, wohin unser Kurs geht."

Wohin das seiner Meinung nach ist, das machte er deutlich: "Die Sozialdemokraten sind und bleiben die Kraft der politischen Mitte." Dieser Kurs müsse wieder erkennbar werden. "Personaldiskussionen helfen uns überhaupt nicht, politisch wieder Boden unter die Füße zu bekommen."

Steinmeier gilt neben Parteichef Kurt Beck und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück selbst als möglicher Kanzlerkandidat der SPD. Laut einer Umfrage hätte er die größten Chancen.

Im Deutschlandtrend, den die ARD am Donnerstag veröffentlichte, sagten 33 Prozent der Befragten, Steinmeier habe die besten Voraussetzungen im Rennen gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Für Beck entschieden sich nur 17 Prozent der Befragten. Ebenso viele nannten Finanzminister Steinbrück.

Die Frage der Kanzlerkandidatur wird in der SPD immer heftiger diskutiert, vor allem wegen des Streits um den Umgang mit der Linkspartei. Beck, dem als Parteivorsitzendem der erste Zugriff auf die Kandidatur zugeschrieben wird, will sich erst Ende dieses oder Anfang kommenden Jahres dazu äußern. Dennoch hatte Fraktionschef Peter Struck die Diskussion mit der Aussage neu angeheizt, außer Beck kämen auch Steinmeier und Steinbrück in Frage.

Steinmeier betonte im "Bild"-Interview, Beck werde seinen Vorschlag zur rechten Zeit machen. Die Partei dürfe sich von den schwachen Umfragewerten nicht irremachen lassen. "Nur so kann das stolze Schiff SPD wieder Fahrt aufnehmen."

Parteichef Beck gab sich trotz der Turbulenzen in den vergangenen Wochen kämpferisch. Er denke nicht ans Aufgeben, sagte er der "Sächsischen Zeitung": "In schwierigen Zeiten läuft man nicht davon." Dass es für einen Politiker schwere Tage und auch mal schlaflose Nächte gebe, kenne er schon aus seiner bald 14-jährigen rfahrung als Ministerpräsident. "Wer eine leichte Aufgabe sucht, sollte höchste politische Verantwortung nicht übernehmen."

Zur Frage der SPD-Kanzlerkandidatur bekräftigte Beck seine Position, dass er "zum richtigen Zeitpunkt im Herbst oder Anfang nächsten Jahres" seine Vorstellung präsentieren werde. "Mir geht es um den Erfolg der deutschen Sozialdemokratie", sagte Beck. Der SPD-Kandidat müsse eine Regierung führen und verschiedene Interessen verbinden können. "Persönliche Autorität und politische Erfahrung gehören natürlich genauso dazu."

wal/Reuters/dpa/ddp



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