Nach Schüssen auf Abgeordnetenbüro SPD-Politiker Diaby erhält Morddrohung

Der Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby wird erneut bedroht. Erst vor wenigen Tagen wurden Einschusslöcher am Bürgerbüro des SPD-Politikers entdeckt. Nun wird er von Rechtsradikalen bedroht.
Karamba Diaby: "Ich nehme die Drohung ernst"

Karamba Diaby: "Ich nehme die Drohung ernst"

Foto: AFP/ AFP/Getty Images

Kaum eine Woche ist es her, dass Unbekannte das Bürgerbüro von Karamba Diaby in Halle an der Saale (Sachsen-Anhalt) angriffen. Die Täter haben offenbar Schüsse mit einer Softair-Waffe auf das Gebäude abgegeben. Nun wird der SPD-Bundestagsabgeordnete mit dem Tod bedroht. Per E-Mail schickten die unbekannten Verfasser Diaby die Morddrohung.

"Ich nehme die Drohung ernst und habe sofort die Polizei darüber informiert. Es wurden unverzüglich Ermittlungen aufgenommen und Maßnahmen zum Schutz meiner Person eingeleitet", teilte er der Nachrichtenagentur dpa mit. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. Bereits vergangenen Mittwoch hatten die Einschusslöcher in den Fensterscheiben des Büros Bestürzung ausgelöst.

Einem Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung" zufolge bezeichnen sich die Verfasser als "Die Musiker des Staatsstreichorchesters" und unterzeichneten mit "Sieg Heil" und "Heil Hitler". Diaby erklärte weiter: "Nachfragen bitte ich, an die Ermittlungsbehörden zu richten."

Der Staatsschutz ermittelt

Die Polizei bestätigte Ermittlungen des Staatsschutzes wegen Bedrohung, Beleidigung und Volksverhetzung sowie dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Weitere Details wurden bislang nicht genannt

Auch die "Mitteldeutsche Zeitung" hat eigenen Angaben zufolge die Mail mit der Drohung erhalten. Laut Zeitung wurde darin auf den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verwiesen. Der CDU-Politiker war im vergangenen Juni auf der Terrasse seines Hauses aus nächster Nähe erschossen worden. Haupttatverdächtiger ist Stephan Ernst, der den Behörden wegen seiner Neonazi-Vergangenheit bekannt war.

Immer wieder gibt es Drohungen gegen Politiker. Im Oktober 2019 etwa hatte Thüringens CDU-Chef Mike Mohring eine Morddrohung gegen sich öffentlich gemacht, ebenfalls offensichtlich aus der rechtsextremen Szene. Absender war auch hier ein "Staatsstreichorchester", das schon seit Längerem aktiv ist. Auch die Grünenpolitiker Cem Özdemir und Claudia Roth hatten Morddrohungen erhalten.

asc/dpa