Nach Baerbock und Özdemir Auch SPD-Politiker Lauterbach meldet Honorare nach

Mit Verspätung hat Karl Lauterbach dem Bundestag Nebeneinkünfte von mehr als 17.000 Euro gemeldet. Auf Twitter sprach er von einem »Riesenfehler« – und kündigte an, was er mit dem Geld nun anstellen will.
SPD-Politiker Karl Lauterbach

SPD-Politiker Karl Lauterbach

Foto: Sean Gallup / Getty Images

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat Versäumnisse bei der Meldung von Nebeneinkünften an den Bundestag öffentlich gemacht. »Mit 2 Monaten Verspätung habe ich Buchhonorarvorschuss vom 12/2020 an Bundestag gemeldet«, schrieb Lauterbach in der Nacht zum Montag auf Twitter .

»Dabei fiel meinem Büro auf, dass alle Nebeneinnahmen aus 2018/19, 17.850 € für 4 Vorträge, noch nicht gemeldet waren. Riesenfehler, für den ich gerade stehe: 17.850 € spende ich für Indien.« Darunter postete Lauterbach eine Spendenbestätigung über 3000 Euro des UN-Kinderhilfswerks Unicef.

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Der Beitrag löste bei Twitter angeregte Diskussionen aus. Am frühen Morgen ergänzte Lauterbach, das Geld sei versteuert worden. Die von ihm verbreitete Quittung beziehe sich nur auf 3000 Euro, weil das die Obergrenze für eine Spende sei: »Rest am Dienstag.«

Abgeordnete müssen Nebeneinkünfte an den Bundestag melden. Diese werden in grober Form dann auch auf ihren Bundestagsseiten veröffentlicht. In der vergangenen Woche hatte Grünenchefin Annalena Baerbock Aufsehen erregt mit Sonderzahlungen ihrer Partei von mehr als 25.000 Euro aus den vergangenen Jahren, die sie der Parlamentsverwaltung verspätet nachgemeldet hatte. Darunter war auch eine coronabedingte Sonderzahlung der Grünen, die eigentlich nur für Beschäftigte gedacht ist – Baerbock als Parteichefin bekommt aber gerade kein Gehalt ihrer Partei, weil sie als Bundestagsabgeordnete ein Einkommen erhält.

Kurz darauf war bekannt geworden, dass auch Ex-Grünen-Parteichef Cem Özdemir Tausende Euro nachmelden musste. Wie das Büro des Bundestagsabgeordneten in der vergangenen Woche mitteilte, hat Özdemir im Mai Sonderzahlungen aus den Jahren 2014 bis 2017 in Höhe von insgesamt 20.580,11 Euro bei der Bundestagsverwaltung nachgemeldet.

Bei den Einnahmen handelte es sich den Angaben zufolge um Weihnachtsgeld, das die Partei an Özdemir und alle Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle ausgezahlt hatte. Der Grünenpolitiker habe die Einkünfte eigenständig und ohne Aufforderung durch die Bundestagsverwaltung nachgemeldet, hieß es, »nachdem ihm und seinem Büro aufgefallen ist, dass dies versehentlich nicht bereits erfolgt ist«.

nil/dpa
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