Coronapandemie Karl Lauterbach will weiter an Impfpflicht festhalten
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD): »Ich hoffe nach wie vor, dass das gelingt«
Foto: Bernd von Jutrczenka / dpaBundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) setzt weiter auf einen Erfolg bei der allgemeinen Impfpflicht. »Ich hoffe nach wie vor, dass das gelingt«, sagte er in einem Interview mit dem »Deutschlandfunk«. Es sei auch richtig gewesen, die Frage der Corona-Impfpflicht in die Hände des Bundestags und der Fraktionen zu legen. Das werde »zum Schluss zum Erfolg führen«.
Er glaube nicht, dass die allgemeine Impfpflicht letztlich scheitere, sagte Lauterbach. Stattdessen gehe er davon aus, dass am Donnerstag ein entsprechender Antrag durchgebracht werde. Wesentliche Schutzmaßnahmen gegen das Virus laufen wegen des geänderten Infektionsschutzgesetzes des Bundes bereits an diesem Samstag aus.
Wackelnde Mehrheit
Am Thema Impfpflicht scheiden sich derzeit die Geister. Am kommenden Donnerstag soll der Bundestag endgültig entscheiden, ob eine Impfpflicht gegen das Coronavirus kommt, für wen sie gelten soll und wie sie umgesetzt werden könnte. Am Freitag war allerdings immer noch unklar, welches der konkurrierenden Modelle mit einer Mehrheit im Bundestag rechnen kann.
Lauterbach selbst unterstützt einen Gesetzesantrag, der eine Impfpflicht für alle Erwachsenen ab 18 Jahre vorsieht. Nach SPIEGEL-Informationen gibt es für diese Variante jedoch keine Mehrheit im Bundestag. Stattdessen könnte eine Impfpflicht für über 50-Jährige eingeführt werden, die Chancen für dieses Modell scheinen besser zu sein. Bereits seit Januar werben FDP- und Grünen-Abgeordnete um den Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann für eine Impfpflicht ab 50 Jahren.
Eine Gruppe um den FDP-Politiker Wolfgang Kubicki fordert indes, dass es keine Impfpflicht geben soll. Die AfD-Fraktion hat einen ähnlichen Antrag eingebracht.
