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10. Mai 2018, 12:50 Uhr

Merkel zur Lage in Nahost

"Es geht wahrlich um Krieg und Frieden"

Frankreichs Präsident Macron bekommt für seine Vision von einem neuen Europa den Karlspreis. Bevor Kanzlerin Merkel ihm gratulierte, sprach sie über die Eskalation an der syrisch-israelischen Grenze.

Bei der Verleihung des Karlspreises soll es eigentlich um die Einigung Europas gehen, doch dieses Mal wurde die aktuelle Situation im Nahen Osten zum Thema. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte während der Zeremonie in Aachen: "Die Eskalationen der vergangenen Stunden zeigen uns, dass es wahrlich um Krieg und Frieden geht." Sie bezeichnete die Lage als "extrem kompliziert" und rief alle Beteiligten zu "Zurückhaltung" auf.

Merkel bezog sich auf die nächtlichen Angriffe der israelischen Armee auf iranische Stellungen in Syrien, die diese nach eigenen Angaben als Reaktion auf vorherige iranische Angriffe auf den Golan gestartet hatte.

Merkel an Macron: "Du sprühst vor Ideen"

Gekommen war die Kanzlerin, um die Laudatio auf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu halten, der für seine Verdienste um die europäische Einigung und seinen Kampf gegen Nationalismus und Isolationismus ausgezeichnet wird. (Hintergründe zur Auszeichnung an Macron lesen Sie hier).

Die Preisverleiher würdigten damit Macrons "Vision von einem neuen Europa und der Neugründung des europäischen Projekts", wie es in der Begründung des Karlspreisdirektoriums hieß.

Merkel selbst bekam den Preis 2008

Merkel betonte, Europa müsse "zeigen, dass es in einer globalisierten Welt nicht Teil des Problems, sondern Teil der Lösung ist". Deutschland sei gemeinsam mit Frankreich überzeugt, "dass wir einen neuen Aufbruch in Europa brauchen". An Macron gerichtet, sagte sie: "Du sprühst vor Ideen und hast die europapolitische Debatte mit neuen Vorschlägen neu belebt."

Angesichts der Entfremdung zwischen Europa und den USA mahnte Merkel einen engeren Zusammenhalt in der Europäischen Union an: "Es ist nicht so, dass die Vereinigten Staaten von Amerika uns einfach schützen werden". Vielmehr müsse Europa "sein Schicksal selbst in die Hand nehmen". "Das ist die Aufgabe der Zukunft."

Ähnlich klang das bei Macron, der die Europäer zu Stärke und Einigkeit aufrief: "Seien wir nicht schwach", sagte der 40-Jährige. Europa müsse eine eigene Souveränität aufbauen und dürfe seinen Kurs nicht von anderen Mächten bestimmen lassen. Mit Blick auf die Reaktion großer europäischer Länder auf den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit den Iran sagte Macron: "Wir haben uns entschieden, Frieden und Stabilität im Nahen und Mittleren Osten zu schaffen."

Frankreichs Staatsoberhaupt formulierte allerdings auch Forderungen. An Deutschland gerichtet sagte er: "Es kann keinen ewigen Fetischismus für Haushalts- und Handelsüberschüsse geben". Die EU-Kommission hat in ihrem neuen Haushaltsentwurf mehr Mittel von den Mitgliedstaaten gefordert - insbesondere von Deutschland.

Der mit 5000 Euro dotierte Karlspreis wird seit 1950 an Persönlichkeiten und Institutionen verliehen, die sich um die europäische Einigung verdient gemacht haben. Merkel hat ihn selbst schon bekommen, vor zehn Jahren. 2016 war der Preis an Papst Franziskus gegangen, 2015 erhielt der damalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz die Medaille.

pbe/AFP/dpa

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