Fraktionschefin Göring-Eckardt Grüne wollen Deutschlandfonds für Flüchtlinge

Vorstoß der Grünen: Um die große Zahl der Flüchtlinge besser integrieren zu können, schlägt Fraktionschefin Göring-Eckardt einen millionenschweren Fonds vor.

Grüne Fraktionschefin Göring-Eckardt: 800 Millionen Euro für einen Integrationsfonds
DPA

Grüne Fraktionschefin Göring-Eckardt: 800 Millionen Euro für einen Integrationsfonds


Angesichts der Flüchtlingskrise will die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, einen "Deutschlandfonds für Integration" einrichten. Das schreibt Göring-Eckardt in einem Papier mit dem Titel "Was jetzt zu tun ist".

Der Fonds soll "Sprachförderung und berufliche Aus- und Weiterbildungen für Menschen finanzieren, die geringe deutsche Sprachkenntnisse und fehlende berufliche Qualifikationen vorzuweisen haben". Die Wirtschaft solle 500 Millionen Euro und der Bund 300 Millionen Euro einzahlen. Göring-Eckardt fordert in dem gleichen Papier, das SPIEGEL ONLINE vorliegt, auch den Anteil der Migranten bei der Polizei zu erhöhen und eine Bildungsoffensive mit einem Zehn-Milliarden-Euro-Programm über zehn Jahre.

Obwohl sich die Grünen am Freitag in einer Erklärung positiv über die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz geäußert haben, kritisiert Göring-Eckardt die Regierung für ihre "Trippelschrittpolitik". Man schwanke zwischen "gigantischer Hilfsbereitschaft und Panik", heißt es in dem Schreiben. Sie selbst sehe in den Flüchtlingen "für eine alternde Gesellschaft große Chancen".

Zuvor hatte Cem Özdemir, einer der beiden Parteichefs der Grünen, die Schaffung eines neuen Bundesministeriums in der Tageszeitung "taz" angeregt. "Ein eigenständiges Integrations- und Einwanderungsministerium könnte sich um die notwendige Entwicklung eines "neuen Wir" in Deutschland kümmern", so der Grünen-Politiker. Dafür müsse es in diesem Bereich den Hut aufhaben und alle Aufgaben koordinieren.

bs

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