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Juso-Chef Kühnert "Heute ein Zwerg ..."

Juso-Chef Kevin Kühnert bleibt bei seinem Nein zur GroKo - und fordert auf dem Parteitag die Genossen auf, es ihm gleichzutun. Ein Nein bedeute nicht das Ende der SPD.

Kevin Kühnert hat auf dem SPD-Parteitag gefordert, die Verhandlungen über eine Große Koalition abzulehnen. Zwar hätten die Genossen in den Sondierungsgesprächen Erfolge erzielt. Nach zwölf Jahren Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) seien die Gemeinsamkeiten aufgebraucht. Ein Nein jetzt bedeute nicht "das Ende der SPD", sondern "kann der Beginn einer neuen Geschichte werden", so Kühnert.

Als Leitspruch für die Abstimmung und den Neustart in der Opposition gab er aus: "Heute einmal ein Zwerg sein, um künftig wieder Riesen sein zu können." Damit spielte er auf eine Aussage des CSU-Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt an, der den Jusos einen "Zwergenaufstand" vorgeworfen hatte.

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Der Juso-Chef rief dazu auf, nicht nur das Risiko, sondern auch die Chancen zu sehen. "Eigentlich wollen wir ja nicht, aber wir müssen doch. Und das ist die Endlosschleife, in der wir seit so vielen Jahren drin sind", sagt Kühnert.

Der Juso-Chef führt in der SPD den Widerstand gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union an. Er sprach von einer "Vertrauenskrise" in der Partei und betonte, dass der Parteitagsbeschluss für oder gegen ein Bündnis mit der Union so oder so schmerzhafte Nachwirkungen haben werde. "Es wird wehtun", sagte er. "Wir werden Menschen vor den Kopf stoßen."

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An seinem Nein änderte auch der überarbeitete Leitantrag nichts. Zwar sei es ein "ehrenwerter Versuch", den Gegnern einer neuen Großen Koalition eine Brücke zu bauen, so Kühnert. Die Brücke, die die SPD brauche, müsse aber "aus Erneuerung und Vertrauensbeweisen" gebaut werden - und "nicht aus weiteren Spiegelstrichen, denn an denen mangelt es uns nicht."

Die Kehrtwenden der SPD, die zunächst zweimal eine Neuauflage der GroKo ausgeschlossen hatte, hätten Vertrauen gekostet - nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch in der Partei, sagte Kühnert. Zudem sei die SPD oft wie ein Pressesprecher der Koalition aufgetreten, nicht wie ein selbstbewusster Koalitionspartner.

brk/dpa
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