Neuer Generalsekretär Kühnert »Ich diene auch nicht Olaf Scholz, sondern der SPD«

Als Juso-Chef war Kevin Kühnert ein Gegner von Olaf Scholz. Nun sagte der Generalsekretär, er wolle den SPD-Kanzler unterstützen. Noch wichtiger sei es aber, die Genossen programmatisch zukunftsfest zu machen.
Kevin Kühnert und Olaf Scholz

Kevin Kühnert und Olaf Scholz

Foto: Political Moments / IMAGO

Der neue SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert will Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützen, sieht dies aber nicht als seine einzige Aufgabe an. »Ich diene auch nicht Olaf Scholz, sondern der SPD«, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). »Olaf Scholz ist Kanzler der SPD, insofern ist mein Tun auch darauf ausgerichtet, dass er seine Arbeit erfolgreich machen kann. Die Interessen der SPD gehen aber noch darüber hinaus – zeitlich und programmatisch.« Es gehe der SPD um mehr, »als wir mit FDP und Grünen für eine Wahlperiode vereinbaren konnten«.

Als Juso-Chef hatte sich Kühnert als Gegner von Scholz profiliert. In dem Interview bestritt er, seine Haltung zu ändern. »Ein Generalsekretär, der Wendehals ist, hätte keinen Erfolg in seinem Amt«, sagte er. »Ich bin dieselbe Person, die ich immer gewesen bin – wer auch sonst?« Allerdings werde man in der Politik in ein Amt gewählt, um eine bestimmte Aufgabe zu erfüllen, fügte er hinzu. »Ich habe als Generalsekretär die Aufgabe zu kommunizieren, wie die SPD die Politik gestalten möchte, und ich arbeite an der Weiterentwicklung ihres Programms.«

Kühnert attackiert Merz

Kühnert gab als Ziel vor, das Ergebnis der vergangenen Bundestagswahl von 25,7 Prozent zu übertreffen. »Selbstverständlich wollen wir also unsere Ergebnisse weiter verbessern, indem wir beweisen, dass man sich auf uns verlassen kann.« Den Mitgliederschwund – im Jahr des Wahlerfolgs verließen 22.000 Genossen die SPD – führte Kühnert auf die Pandemie zurück. »Corona ist für gesellschaftliches Engagement eine Bürde«, sagte er. Es fehle das klassische Parteileben vor Ort, die Sommerfeste und Ortsvereinstreffen.

Die CDU trifft sich an diesem Wochenende digital, um Friedrich Merz als neuen Parteichef zu wählen. Über ihn sagt Kühnert: »Ich halte ihn für einen Merz im Schafspelz.« Merz versuche taktisch, sich ein neues Image zu verschaffen. »Er scheint festgestellt zu haben, dass man mit seinen bislang vorgetragenen gerade auch gesellschaftspolitischen Positionen in Deutschland keine Mehrheiten mehr erringt und zudem potenzielle Koalitionspartner verschreckt«, sagte Kühnert.

dop/dpa
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