Sozialismus-Thesen Kühnert legt nach

Die massive Kritik lässt Kevin Kühnert kalt: Im SPIEGEL erneuert der Juso-Chef sein antikapitalistisches Plädoyer, fordert seine SPD auf, sich jetzt nicht wegzuducken - und erhält Zuspruch von namhaften Genossen.
Juso-Chef Kevin Kühnert: "Ich habe das sehr ernst gemeint, was ich formuliert habe"

Juso-Chef Kevin Kühnert: "Ich habe das sehr ernst gemeint, was ich formuliert habe"

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Michael Kappeler/ DPA

Juso-Chef Kevin Kühnert fordert seine Partei auf, die von ihm angestoßene Debatte über eine Überwindung des Kapitalismus in seiner jetzigen Form offensiv zu führen. "Ich habe keine Lust mehr darauf, dass wir wesentliche Fragen immer nur dann diskutieren, wenn gerade Friedenszeiten sind, und im Wahlkampf drum herumreden", sagte Kühnert dem SPIEGEL. Wenn man ernsthaft einen anderen Politikstil wolle, "dann können wir uns nicht immer auf die Zunge beißen, wenn es um die wirklich großen Fragen geht". Damit reagierte er auf den Vorwurf, er habe wenige Wochen vor der Europawahl den falschen Zeitpunkt für seinen Vorstoß gewählt.

"Ich habe das sehr ernst gemeint, was ich formuliert habe", sagte Kühnert. Der Kapitalismus sei "in viel zu viele Lebensbereiche" vorgedrungen: "So können wir auf keinen Fall weitermachen."

Kühnert wandte sich gegen die massive Kritik an seinen Thesen. "Die empörten Reaktionen zeigen doch, wie eng mittlerweile die Grenzen des Vorstellbaren geworden sind", sagte er. "Da haben 25 Jahre neoliberaler Beschallung ganz klar ihre Spuren hinterlassen."

Video: So reagiert Olaf Scholz auf Kühnerts Vorschläge

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In der SPD stoßen Kühnerts Forderungen auf überraschend viel Zustimmung. "Wir müssen die Debatte aufnehmen. Wir brauchen ein grundlegend neues Wirtschaftsmodell", sagte Sebastian Hartmann, Chef der wichtigen nordrhein-westfälischen SPD. "Der ungeregelte Markt ist unser Gegner. Ungleichheit ist der Sprengstoff unserer Zeit."

Auch die Bielefelder Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar, Mitglied im SPD-Bundesvorstand, lobte Kühnert: "Wenn wir glaubhaft von Erneuerung sprechen wollen, müssen wir über den Widerspruch von Arbeit und Kapital reden", sagte sie. Seit Jahren erstarke der Neoliberalismus und wachse die Ungleichheit zwischen Arm und Reich: "Da kann sich die SPD nicht mit dem Status quo zufriedengeben."

Kühnert hatte zunächst in einem Interview mit der "Zeit" seine Vorstellungen eines demokratischen Sozialismus dargelegt. Dabei hatte er unter anderem eine Kollektivierung des Autokonzerns BMW ins Gespräch gebracht und angeregt, dass niemand mehr als eine Immobilie besitzen sollte. Sowohl aus dem konservativen Lager wie von einigen Sozialdemokraten war ihm dafür massive Kritik entgegengeschlagen.

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cte/hic/vme
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