Warum Kühnert als Juso-Chef aufhört Das Erbe des Aufsteigers

Er hat gegen die GroKo getrommelt, gegen Olaf Scholz, gegen den Mehltau in der SPD: Jetzt gibt Kevin Kühnert den Juso-Vorsitz ab. Was das für die Jugendorganisation bedeutet - und für seine Karriere.
Kevin Kühnert: "Die Union aus der Bundesregierung rausbekommen"

Kevin Kühnert: "Die Union aus der Bundesregierung rausbekommen"

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teutopress/ imago images

Der Verband, dem er seinen Aufstieg verdankt, ist zu klein geworden für Kevin Kühnert. Im November stellt der Vorsitzende der Jusos sein Amt zur Verfügung. Obwohl er noch für ein weiteres Jahr gewählt ist. Der Schritt, den Kühnert nun verkündete, war in der SPD aber schon länger erwartet worden.

"Ich habe bereits im letzten Jahr gesagt, dass dies meine letzte Amtszeit sein wird", erzählt Kühnert am Dienstagmittag gut gelaunt vor dem Willy-Brandt-Haus. Es gehe ihm darum, die "Veränderung, die wir als Jusos angestoßen haben", in die SPD-Bundestagsfraktion und das Parlament weiterzutragen und die "Union aus der Bundesregierung rauszubekommen".

Seit knapp drei Jahren führt der 31-jährige Berliner den Nachwuchsverband, seit Dezember ist er auch stellvertretender Parteivorsitzender. Die Doppelrolle, als Juso-Chef die Parteispitze zu treiben, aber selbst Teil der Führung zu sein, das kann auf Dauer kaum funktionieren. Also hört Kühnert bei den Jungsozialisten auf.

Der Verband steht damit vor einem harten Bruch. Kühnert gehört zu den prominentesten Genossen, er prägt das Bild der Partei. Unter seiner Führung sind die Jusos wieder zu einem echten Machtfaktor in der SPD geworden, nachdem sie viele Jahre als eher theoretischer Debattierklub belächelt wurden.

Gesicht der No-GroKo-Bewegung

Als Kühnert 2017 Nachfolger von Johanna Uekermann wurde, waren die Jamaika-Verhandlungen von Union, FDP und Grünen gerade gescheitert. Die SPD quälte sich in eine erneute Große Koalition - und Kühnert stieg zum Gesicht des Widerstands auf. Während die Partei mit sich haderte, waren die Jusos mit sich im Reinen. Und bekamen reichlich Zulauf: Rund 15.000 neue Mitglieder traten ein, mittlerweile hat der Verband eigenen Angaben zufolge 80.000 Mitglieder.

Kühnert wünscht sich eine Nachfolgerin. Er habe den Vorsitz von einer Frau übernommen, sagte er dem "Tagesspiegel", "und es ist mein Anspruch, wo immer es geht, dass Frauen in Führungspositionen kommen". Doch wer auch immer ihm nachfolgt: Sie oder er dürfte es schwer haben, aus Kühnerts Schatten zu treten. Bei seiner Wiederwahl im November 2019 bekam er mehr als 88 Prozent - das beste Ergebnis für einen Juso-Vorsitzenden seit 1969.

Kühnert hat die Jusos geeint und ihre Relevanz deutlich gesteigert. Mittlerweile sitzen viele Nachwuchsgenossen in Vorständen von Unterbezirken und Landesverbänden. Am Sozialstaatspapier, der Abkehr vom Trauma Hartz IV, hat Kühnert neben Manuela Schwesig und Hubertus Heil entscheidend mitgewirkt. Und seine Sozialismusthesen in der "Zeit" lösten leidenschaftliche Diskussionen aus, die viele der dauerkriselnden Partei kaum noch zugetraut hätten.

Plötzlich Establishment

Bei allem politischen Talent hat Kühnert aber auch von einer Gelegenheit profitiert, auf die seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger kaum hoffen kann: Während nahezu alle führenden Sozialdemokraten für die GroKo warben, artikulierte Kühnert die Unzufriedenheit der Basis mit dem ewigen Weiter-so. Ähnlich war es beim Rennen um die Nachfolge von Andrea Nahles: Die Parteielite trommelte für Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz, Kühnerts Jusos warben für das wenig bekannte Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken.

Die beiden siegten tatsächlich. Doch mit diesem Erfolg und seiner Wahl zum Parteivize gehörte Kühnert plötzlich selbst zum Partei-Establishment. Esken und Walter-Borjans kann er kaum so treiben, wie er das bei Nahles und Martin Schulz getan hat. Schließlich waren die beiden Neuen seine Favoriten.

Er freue sich auf den Antrieb, den die Jusos ihm künftig geben würden, sagt Kühnert. "Mit Anfang 30 sollte man sich ruhig vor Augen führen, dass man mehr als doppelt so alt ist wie die jüngsten Mitglieder im eigenen Laden." Dann werde es Zeit zu gehen.

Tatsächlich war es aber wohl auch so, dass die Rolle Kühnert zunehmend eingeengt hat. So wie er selbst die Parteispitze getrieben hat, so trieb ihn immer wieder mal auch sein Verband. Ein Beispiel: Kühnert hat sich offenbar auf eine wahrscheinliche Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat eingestellt, bei den Jusos dagegen gibt es weiterhin lautstarke Gegner des Vizekanzlers.

Kühnert will Programm prägen

Ein Bundestagsabgeordneter aus Nordrhein-Westfalen erklärt es so: "Um hinzukommen, wo Kühnert ist, brauchte er die Jusos. Um da hinzukommen, wo er hin will, muss er sich von den Jusos emanzipieren."

Kühnert will in den Bundestag. Und er will das Wahlprogramm der SPD prägen. Das Kalkül: Wenn die Parteilinke schon keinen geeigneten Kanzlerkandidaten findet, dann will sie wenigstens programmatisch den Ton angeben.

Die Regierung leiste ein "beachtliches Krisenmanagement", sagt Kühnert bei seinem kurzen Auftritt vor der Parteizentrale. Aber es werde auch eine Zeit nach Corona geben. Dann werde wieder über Themen wie Rentenpolitik gesprochen. Da mache die Union nicht die Politik, "die wir uns wünschen". Deshalb brauche es ab dem kommenden Jahr andere Mehrheiten.

Inwieweit das klappt, ist offen. Denn die SPD hat aus vergangenen Wahlen gelernt, dass das Programm lieber zum Kandidaten passen sollte. Nun ist Scholz kein Peer Steinbrück, wie sich spätestens in der Coronakrise gezeigt hat. Dennoch dürfte sein Lager einen zu krassen Linkskurs verhindern wollen.

Kühnert wiederum muss nach der Amtsübergabe aufpassen, sich nicht zu forsch zu emanzipieren und seine Anhänger damit zu enttäuschen. Schließlich haben die Jusos wieder etwas zu sagen in der SPD. Dafür hat er selbst gesorgt.

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