Gedankenspiele des Juso-Chefs Kühnert will Kollektivierung von BMW
Juso-Chef Kevin Kühnert will große Firmen - namentlich etwa den Autokonzern BMW - in Staatseigentum überführen. Auf die Frage, wie er sich Sozialismus vorstelle, sagt Kühnert der Wochenzeitung "Die Zeit": "Ohne Kollektivierung ist eine Überwindung des Kapitalismus nicht denkbar." Entscheidend sei, dass die Verteilung der Profite demokratisch kontrolliert werde, sagte der SPD-Politiker weiter. Auch den Besitz von Immobilien in Deutschland würde er gern beschränken.
"Mir ist weniger wichtig, ob am Ende auf dem Klingelschild von BMW 'staatlicher Automobilbetrieb' steht oder 'genossenschaftlicher Automobilbetrieb' oder ob das Kollektiv entscheidet, dass es BMW in dieser Form nicht mehr braucht." Entscheidend sei, sagte Kühnert am Beispiel des Autobauers, dass die Verteilung der Profite demokratisch kontrolliert werde. Das schließe aus, "dass es einen kapitalistischen Eigentümer dieses Betriebes gibt".
Vermietung kein legitimes Geschäftsmodell
Auch beim Immobilienbesitz hat der der SPD-Nachwuchspolitiker klare Vorstellungen: Was den Besitz privaten Wohnraums angehe, solle jeder "maximal den Wohnraum besitzen, in dem er selbst wohnt", so Kühnert. Er halte es für kein legitimes Geschäftsmodell , "mit dem Wohnraum anderer Menschen seinen Lebensunterhalt zu bestreiten."
Einen in staatliche Form gegossenen Sozialismus hat es nach Kühnerts Ansicht bisher noch nicht gegeben. Dies habe "in den meisten Fällen mit dem eklatanten Mangel an demokratischer Mitbestimmung zu tun" gehabt. Kühnert hält daher "demokratischer Sozialismus" für ein untrennbares Begriffspaar. Sozialismus sei "kein autoritäres Konzept".
Anmerkung: In einer früheren Version des Textes stand in der Überschrift, Kühnert wolle BMW "verstaatlichen". Tatsächlich sinniert der Juso-Chef im "Zeit"-Interview über eine Kollektivierung des Unternehmens. Wir haben die Zeile entsprechend angepasst.
