Parteitag Kevin Kühnert zum SPD-Generalsekretär gewählt

Der bisherige Parteivize Kevin Kühnert ist auf dem Parteitag der SPD mit 77,87 Prozent Zustimmung zum Generalsekretär gewählt worden. Er stärkt damit den linken Flügel im engsten Führungskreis der SPD.
Kevin Kühnert auf dem SPD-Parteitag

Kevin Kühnert auf dem SPD-Parteitag

Foto: Hannibal Hanschke / AFP

Der bisherige stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert ist zum neuen Generalsekretär der Partei gewählt worden. Kühnert erhielt auf dem Bundesparteitag am Samstag 77,78 Prozent der Stimmen. Er löst Lars Klingbeil ab, der zuvor zum neuen SPD-Vorsitzenden an der Seite von Co-Parteichefin Saskia Esken gewählt wurde.

Bei dem hybriden Parteitag in Berlin erhielt der 32-Jährige 455 der 585 abgegebenen Stimmen. 104 Delegierte stimmten gegen ihn, 26 enthielten sich. Kühnert bedankte sich für das Vertrauen, er »werde es rechtfertigen«. Die Entscheidung muss noch per Briefwahl bestätigt werden.

»Kein ritualisiertes Heckmeck«

Kühnert rief in seiner Bewerbungsrede auf dem Parteitag zu einer klaren Aufgabenteilung zwischen Regierung und SPD als Partei auf. »Fraktion und Regierung sind für uns als SPD unsere Hände, die mit Geschick und Können die Wirklichkeit formen und verändern können«, sagte er. »Die Partei ist Kopf und Herz der sozialdemokratischen Bewegung.« Er selbst wolle als Generalsekretär der SPD »Hüter und Träger ihrer Programmatik und Kommunikator gegenüber einer demokratischen Öffentlichkeit sein«.

Kühnert betonte: »Wir brauchen hier kein ritualisiertes Heckmeck zwischen der Basis-SPD und der Regierungs-SPD, um uns zu erinnern, dass unsere Partei noch am Leben ist.« Er rief allerdings dazu auf, einige Punkte im Programm noch mal nachzuschärfen, etwa den Zusammenhang von Zuwanderung und Fachkräftemangel oder was genau die SPD unter einer Bürgerversicherung verstehe.

feb/cop/AFP/dpa
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