Kinderporno-Affäre Maas wirft Edathy "Schmierentheater" vor

"So lässt sich keine ehrliche Auseinandersetzung führen": SPD-Justizminister Maas kritisiert im SPIEGEL seinen Parteikollegen Edathy scharf. Dessen Aufarbeitung der Kinderporno-Affäre sei mangelhaft.
Justizminister Maas: "Ansammlung von Gerüchten und Vorwürfen"

Justizminister Maas: "Ansammlung von Gerüchten und Vorwürfen"

Foto: Rainer Jensen/ dpa

Berlin - Bundesjustizminister Heiko Maas hat im Interview mit dem SPIEGEL scharfe Kritik an seinem SPD-Parteikollegen Sebastian Edathy geübt. Dessen Auftritt in der Bundespressekonferenz sei ein "großes Schmierentheater" gewesen. Bei dem Auftritt hatte Edathy einem Kollegen vorgeworfen, ihn vor Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt zu haben. (Lesen Sie das ganze Interview hier im aktuellen SPIEGEL).

Maas, der im Vorstand der SPD sitzt, sagte, "da wurde eine Ansammlung von Gerüchten und Vorwürfen präsentiert, garniert mit vermeintlichen SMS-Botschaften." So ließe sich keine ehrliche Auseinandersetzung führen.

Edathy beteuert nach wie vor, nur legale Nacktfotos von Kindern bestellt zu haben. Maas sieht ihn trotzdem in der moralischen Verantwortung: "Vorzuwerfen ist ihm, dass er diese Bilder gekauft hat und trotzdem noch immer kein einziges Wort des Bedauerns für die missbrauchten Kinder findet." Die seien die wahren Opfer.

Anbieter von Kinderpornografie, wie Edathy sie genutzt habe, "missbrauchen in der Regel viele der Kinder im gleichen Shooting für harte Pornografie", sagte Maas.

Maas offen für Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen

Maas äußerte sich im Interview mit dem SPIEGEL auch zu den Folterpraktiken des US-Geheimdienstes CIA. Bei der Aufklärung sehe er auch deutsche Ermittlungsbehörden in der Pflicht. "Eine Zuständigkeit könnte sich nach dem Völkerstrafgesetzbuch ergeben", sagte Maas. "Das zu untersuchen ist selbstverständlich." Generalbundesanwalt Harald Range prüft derzeit die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens.

Der Justizminister zeigte sich auch offen für die Idee, weitere Häftlinge aus Guantanamo nach Deutschland zu holen. "Wir sollten jeden Einzelfall konkret prüfen." Denn das US-Gefangenenlager verletze Mindeststandards im Umgang mit Terrorverdächtigen. "Jemanden festzuhalten, ohne ihm etwas vorwerfen zu können, ist sicher nicht rechtsstaatlich."

Zudem verteidigte Maas seine Kritik an den Pegida-Protesten, die er als "Schande für Deutschland" gegeißelt hatte. "Ich heuchele kein Verständnis, wo ich keines empfinde. Wir dürfen diese Demonstranten nicht nur bemuttern, sondern müssen sie auch an ihre Pflichten erinnern." Dazu zähle, sich mit der Realität und den Fakten auseinanderzusetzen und keinen "zwielichtigen Figuren" hinterherzulaufen. Der Justizminister rief zu einer "weitgespannten Gegenreaktion in der Gesellschaft" auf.

sun