Kinderporno-Verdacht Verwirrspiel um Rückzug von SPD-Politiker Tauss

Kandidiert er - oder kandidiert er nicht? Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa zieht der unter Kinderporno-Verdacht stehende SPD-Abgeordnete Tauss seine Kandidatur für den Bundestag zurück. Der Anwalt des Beschuldigten hat diese Meldung allerdings dementiert.


Stuttgart - Am Abend sollte die SPD-Basis in seinem Karlsruher Wahlkreis über das Schicksal des SPD-Abgeordneten Jörg Tauss beratschlagen - so war der Plan. Doch bereits am Nachmittag meldete die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Parteikreise, Tauss ziehe seine Kandidatur für den Bundestag zurück. Gegen den Politiker ermittelt die Staatsanwaltschaft Karlruhe, weil er in Besitz von kinderpornografischem Material gewesen sein soll.

SPD-Abgeordneter Tauss: Verwirrung um Kandidatur
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SPD-Abgeordneter Tauss: Verwirrung um Kandidatur

Doch das Dementi folgte auf dem Fuße: Tauss' Anwalt Jan Mönikes betonte, eine entsprechende Erklärung seines Mandanten gebe es nicht derzeit nicht. Die Entscheidung falle erst am Abend.

Zuvor hatte bereits der Südwestrundfunk (SWR) berichtet, der 55-jährige Tauss wolle am Donnerstagabend vor seiner Parteibasis im Kreis Karlsruhe den Verzicht erklären. Tauss steht bisher auf dem aussichtsreichen Platz 7 der Landesliste für die Bundestagswahl.

Bereits am Dienstag war Tauss mit SPD-Fraktionschef Peter Struck zusammen gekommen. Das Gespräch blieb allerdings ohne konkretes Ergebnis. Struck sagte danach, er gehe davon aus, dass Tauss zusammen mit der Partei entscheide, ob er sein Mandat behalte und ob er sich erneut darum bewerbe. Tauss meinte, bis Ostern solle die Entscheidung fallen.

Tauss kämpft seit Wochen gegen die Vorwürfe. Er hatte den Besitz des Materials mit Recherchen im Zusammenhang mit seiner Abgeordnetentätigkeit begründet. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hält dies allerdings für unglaubwürdig. Ermittler hatten bei einem Mann aus der Kinderpornografie-Szene in Bremerhaven Handynummern gefunden, die dem Politiker zuzuordnen waren.

Nach Beginn der Ermittlungen hatte Tauss seine Ämter in der Bundestagsfraktion sowie als Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg niedergelegt. An seinem Mandat und seiner Kandidatur bei der kommenden Bundestagswahl hatte er allerdings bisher festgehalten.

Tauss hat nach Informationen des SWR in einem Brief an die Stuttgarter Landtagsfraktion der SPD heftige Kritik an seinen Genossen geübt und deren Solidarität und Unterstützung eingefordert. Wenn der Fraktion daran gelegen sein sollte, dass die Debatte in ruhiges Fahrwasser gerate, sollten weitere kommentierende und wertende Äußerungen unterbleiben, schrieb er demnach.

In den vergangenen Tagen war der Druck auf ihn enorm gestiegen: SPD-Landeschefin Ute Vogt hatte ihn aufgefordert, in dieser Woche zu erklären, ob er auf die Kandidatur verzichet. Auch die Bundestagsfraktion der SPD dringt auf einen Rückzug von Tauss, der seit 1994 im Bundestag sitzt und auf der SPD-Landesliste für die Wahl im September auf dem aussichtsreichen Platz sieben nominiert ist.

beb/dpa/AP

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