Kinderpornos auf Festplatte PDS-Abgeordneter legt Mandat nieder

Der PDS-Politiker Stefan Gebhardt hat sein Landtagsmandat in Sachsen-Anhalt niedergelegt. Die Polizei hatte auf seinem Computer Kinderpornos gefunden. Gebhardt behauptet seine Unschuld.


Magdeburg - Der Rücktritt Gebhardts wurde vom PDS-Fraktionsvorsitzenden des Landtags, Wulf Gallert, am Sonntag in Magdeburg verkündet.

Bislang hatte der 31-Jährige Gebhardt alle Vorwürfe zurückgewiesen: Es seien zwar tatsächlich auf zwei seiner Computer Dateien mit kinderpornografischem Material gefunden worden, die Rechner würden aber von mehreren Personen genutzt.

Seinen Rücktritt begründete Gebhardt nun damit, dass er die politische Verantwortung für die Nutzung der Computer in seinem Wahlkreisbüro habe. Gallert erklärte, Gebhardts Hoffnung habe sich nicht erfüllt, dass seine Unschuld in der Sache in kürzester Zeit nachgewiesen werden könne.

Beamte des Magdeburger Landeskriminalamtes und der Zentralstelle der Justiz im Kampf gegen Kinderpornografie hatten vor Ostern Gebhardts Büros im Landtag und im Wahlkreis sowie seine Privatwohnung durchsucht. Zuvor war von der Landtagsspitze dessen Immunität aufgehoben worden.

Auf den Rechnern im Wahlkreisbüro in Hettstedt und der Wohnung wurden verbotene Dateien sicher gestellt. Laut einer früheren Darstellung Gebhardts entstand der Anfangsverdacht durch eine E-Mail. Diese sei zwar von seinem Rechner, nicht aber von seiner E-Mail-Adresse verschickt worden. Auf dem Computer im Landtag, zu dem nur er Zugang hatte, hätten die Ermittler nichts gefunden.

Erst am Donnerstag hatte der Hamburger CDU-Abgeordneten Clemens Nieting, der unter einem ähnlichen Verdacht steht, sein Bürgerschaftsmandat niedergelegt, um Fraktion und Partei "von Belastungen eines möglicherweise monatelangen Ermittlungsverfahrens freizuhalten." Bis zum Abschluss des Strafverfahrens gegen ihn wurde Nieting zudem in seiner Funktion als Organisationsreferent der Landespartei beurlaubt.



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