Zoff bei der Linken »Na, zündelst du mal wieder?«

Nach der Wahlniederlage der Linken entlädt sich der Frust: Die Partei- und Fraktionsführung steht massiv in der Kritik. Schon fordert der Ex-Vorsitzende Klaus Ernst eine Neuwahl der Linken-Spitze.
Gehören einer zerstrittenen Partei an: Dietmar Bartsch, Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler

Gehören einer zerstrittenen Partei an: Dietmar Bartsch, Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler

Foto: Britta Pedersen / dpa

Jan Korte ist ein Mann der klaren Worte. Der Parlamentarische Geschäftsführer, der die Lage der Linken auch schon einmal als »beschissen« beschrieb, befindet sich dieser Tage in Quarantäne wegen eines Coronafalls in seinem Umfeld.

Zu Hause in Sachsen-Anhalt hat er am Wochenende die Axt rausgeholt. Auf Twitter zeigte er ein Foto von sich beim Holzhacken. »Genug der Spaltung. Fraktionsklausur kann kommen nächste Woche«, schrieb er.

Empfohlener externer Inhalt
An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Twitter, der den Artikel ergänzt und von der Redaktion empfohlen wird. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen und wieder ausblenden.
Externer Inhalt

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Ob es tatsächlich für alle von Kortes Parteifreunden gerade genug der Spaltung ist, daran lässt sich zweifeln. Mehr als drei Monate nach der verheerenden Wahlniederlage der Linken, die bei 4,9 Prozent landete, ist die Partei unverkennbar zerstritten.

Harte Kritik an Hennig-Wellsow

Der Ex-Vorsitzende Klaus Ernst hatte am Sonntag gefordert, die Parteiführung per Mitgliederentscheid neu zu wählen. Die Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow ging er frontal an. Sie müsste »aufhören, Fehler nur bei anderen zu suchen« und sollte »selbst aufgestellte Benzinkanister von der Brandstelle entfernen«.

Das wollten mehrere Linkenpolitikerinnen nicht unwidersprochen stehen lassen. Die Bundestagsabgeordnete Caren Lay riet Ernst, seinen Tweet zu löschen. »Na, zündelst du mal wieder?«, fragte die Berliner Linkenpolitikerin Elke Breitenbach.

Schon in der Fraktionssitzung wenige Tage vorher gingen einige Abgeordnete nach SPIEGEL-Informationen mit Hennig-Wellsow ins Gericht. Fast eine Stunde hätte man über sie gesprochen, heißt es. Auch dort hätten einige Hennig-Wellsow verteidigt.

Im Parteivorstand hingegen habe es am Wochenende wieder Kritik an der Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali gegeben, die sich verächtlich zu einem Beschluss des Parteigremiums zur Impfpflicht geäußert hatte, wie es einige wahrgenommen haben. Auch hier hätte es Gegenrede gegeben.

Hintergrund der persönlichen Angriffe ist der ewige Konflikt in der Linken um die inhaltliche Ausrichtung, um den die Partei- und die Fraktionsführung ringen.

Die Fraktionsführung sieht die Partei auf einem falschen Weg und findet, sie kümmere sich zu viel um Klima- oder Minderheitenpolitik. Schon vor einigen Wochen hatten Bartsch und Mohamed Ali bei einer Klausur ein entsprechendes Strategiepapier vorgelegt, das eher den Ton einer Art Rückbesinnung anschlug.

Die Parteiführung hingegen will die Positionen der Linken weiter modernisieren und das Thema Klimapolitik stärker in den Vordergrund rücken. Erst am Wochenende hatte die Parteispitze ein Papier veröffentlicht, was eher einen Aufbruch als Strategie vermittelt.

Die Auseinandersetzung manifestiert sich an der Personalie Klaus Ernst, der wohl auch deshalb so gegen die Parteispitze austeilt. Als Bartsch zuletzt durchgesetzt hatte, dass sein früherer Gegner den Vorsitz des Klimaausschusses im Bundestag übernimmt, sahen das viele Klimapolitiker der Linken als bewusste Provokation – Ernst hatte in der Vergangenheit mehrfach die klimapolitischen Positionen der eigenen Partei kritisiert. Hunderte Parteimitglieder starteten eine Kampagne gegen Ernst. Am Ende setzte er sich jedoch in der Fraktion durch.

Hennig-Wellsow sagte danach in einem Interview mit der »taz«, die Fraktionsführung würde man im kommenden Jahr auf einem Parteitag »sehr wahrscheinlich« austauschen. Einige Abgeordnete empfinden das als Frechheit, weil die Fraktion die Vorsitzenden gerade erst im Amt bestätigt hatte.

Inzwischen hat sich auch die Vorsitzende Janine Wissler etwas ähnlich geäußert, wenn auch vorsichtiger. In der Pressekonferenz am Montag sprach sie von »personellen Entscheidungen« im kommenden Jahr auf einem Parteitag, die auch den Parteivorstand betreffen. Dem wolle sie aber nicht »vorgreifen«.

»Wer mich loswerden will, der muss mich schon rauswerfen«

Sahra Wagenknecht, 1995

Aus der Bundestagsfraktion heißt es, die Parteichefinnen Wissler und Hennig-Wellsow hätten in ihren ersten Monaten nach der Wahl im Frühjahr 2021 versucht, mit Bartsch und Mohamed Ali zusammenzuarbeiten. Doch hätten die Fraktionsvorsitzenden sich nicht an Abmachungen gehalten, weswegen nach so kurzer Zeit das Vertrauensverhältnis bereits beschädigt sei.

Wissler betonte am Montag noch, wenn es das Begehren in der Partei gebe, könnte auch schon auf einem Parteitag in diesem Jahr die Parteiführung neu gewählt werden. Wohl wissend, dass eine Mehrheit in der Partei wohl eher auf der Seite der Parteivorsitzenden steht und sich in den Landesverbänden viel Unmut gegen die Bundestagsfraktion richtet.

Für weiteren Zündstoff sorgt derweil bei den Linken das Spezialproblem Sahra Wagenknecht. »In Deutschland gibt es eine Partei Die Linke, daneben – so scheint es – eine davon unabhängige Einheit Linksfraktion und darin dann noch Sahra Wagenknecht«, twitterte der Thüringer Linken-Staatskanzleichef Benjamin Hoff kürzlich.

Wagenknecht heizte zuletzt mit weiteren ablehnenden Aussagen zum Thema Impfen den Unmut weiter an. In der Bundestagsfraktion und im Parteivorstand heißt es, man wolle sich öffentlich zurückhalten, weil man bei Widerspruch gegen Wagenknecht mit internen Attacken der Fraktionsvorsitzenden rechnen müsse.

Jene Basismitglieder der Linken, die Wagenknechts Ausschluss beantragt haben, ziehen nach der Ablehnung der Landesschiedskommission in Nordrhein-Westfalen nun vor das Bundesschiedsgericht. Manche befürchten, andere hoffen, Wagenknecht könnte die Partei selbst verlassen. Zuletzt hatte die Partei »Die Basis« Tweets von Wagenknecht geteilt. Die Partei gilt als politischer Arm der Querdenker – manche könnten sich vorstellen, dass sie dorthin wechselt.

Andere halten das für unrealistisch. »Wer mich loswerden will, der muss mich schon rauswerfen«, sagte Wagenknecht bereits 1995.

Und dabei blieb es in 26 Jahren Streit um sie auch.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version hieß es, im Linken-Parteivorstand habe es Kritik am Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch gegeben. Tatsächlich richtete sich die Kritik aber an dessen Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali, wie Parteivorstandsmitglieder bestätigten. Wir haben den Fehler korrigiert.