Klausurtagung SPD legt Marschroute 2004 fest

Mit einem Treffen der SPD-Spitze in Weimar beginnt die traditionelle Serie von Klausurtagungen der Parteien und Fraktionen zum Jahresauftakt. Die Sozialdemokraten wollen thematisch die Weichen für das neue Jahr stellen. Im Zentrum stehen die Themen Bildung und Innovation.


Weimar/Berlin - Zur Klausurtagung reisen die SPD-Ministerpräsidenten, der geschäftsführende Fraktionsvorstand und die SPD-Bundesminister an. Die Sozialdemokraten wollen die "Weimarer Leitlinien Innovation" verabschieden. Vor der Klausur verlangte Bundestagspräsident Wolfgang Thierse von seiner Partei größere Anstrengungen für den Bereich Bildung und Forschung.

Diese Woche müsse darüber geredet werden, "wie wir im Rahmen einer Konsolidierungspolitik deutlicher Zukunftsakzente setzen können", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende der "Berliner Zeitung". Auf Dauer werde man für Forschung und Innovation mehr Geld ausgeben müssen. Bei den Reformen in Schule und Bildung setzt der Bundestagspräsident auch auf Unterstützung durch die Union. "Keine Volkspartei, auch die CDU nicht, kann sich auf Dauer eine reine Vetoposition erlauben. Das würden die Bürger übel nehmen."

Auch die Grünen ermuntern Bundeskanzler Gerhard Schröder und die SPD, die Themen Bildung und Forschung dieses Jahr ins Zentrum ihrer Politik zu rücken. "Das ist der richtige Schwerpunkt", sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der "Berliner Zeitung". "Wir sind für diese Innovationsdebatte und werden uns mit eigenen Vorschlägen daran beteiligen."

Die Förderung von Spitzentechnologien zum Beispiel könne auf die Frage konzentriert werden, wie Ressourcen effizienter genutzt werden. "In der Energie-Einsparung, etwa bei der Wärmedämmung, sind wir bislang nicht gut genug", sagte Göring-Eckardt.

Neben der Schaffung von Spitzenuniversitäten will die SPD unter anderem für eine leistungsgerechtere Bezahlung im Hochschulbereich sorgen und die Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf Kernbereiche wie die Verkehrstechnologie konzentrieren. Im Rahmen einer "Allianz für Innovationen" mit der Wirtschaft soll zudem der Anteil der Forschungsausgaben am Bruttosozialprodukt von heute 2,5 Prozent bis 2010 auf 3 Prozent erhöht werden, schreibt die Zeitung.



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