Kleben fürs Klima Die »Letzte Generation« macht sich lächerlich
Umweltaktivisten in der Gemäldegalerie Alte Meister in Dresden am 23. August
Foto: Sebastian Kahnert / dpaEines vorweg: Ich mache mich nicht über die Klimakrise oder die Erderwärmung lustig, nicht im Sommer und nicht im Winter. Das mache ich nicht, capisce?
Wohl aber mache ich mich bisweilen über die zumeist jungen Klimakämpfer von »Last Generation« lustig, und vor allem halte ich die Strafbefehle des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten gegen sie für angemessen. Es gibt nämlich eine Grenze zwischen legal und nicht legal. Sie ist auch bei Dürre oder Überschwemmung vor aller Augen zu ziehen. Wo kämen wir hin, wenn alle, die etwas Wichtiges auf dem Herzen haben, sich irgendwo festklebten?
Das Justizwesen in der Hauptstadt war zuletzt etwas unter Druck geraten, weil es bis zum Beginn der Aktivistenferien zwar fortgesetzt Straßen- und Autobahnblockaden gab, aber kaum sichtbare Strafverfolgung. Dabei fliehen die Täter und Täterinnen in der Regel nicht, weil sie ja auf der Straße kleben , was auch adipösen Berliner Wachtmeistern gute Zugriffsbedingungen eröffnet. Die Regierende Bürgermeisterin von der SPD meinte, dass es sich zweifelsohne »um Straftaten handelt.« Die »taz« paraphrasierte das wie folgt: »Im sozialdemokratischen bis rechtspopulistischen Spektrum von Berlins Law-and-Order-Politik klang es fast so, als wenn Straßenblockaden schlimmer als die Klimakrise selbst seien.«
Das ist der springende Punkt: Natürlich ist eine Straßenblockade weniger schlimm als eine Klimakrise und eine dreiviertel Stunde im Stau weniger blöd als das Ende der Welt. Aber auch auf die Gefahr, dass es auf viele Bewegte altbacken wirkt: Darum geht es nicht. Die Proteste sind, wenn das Gericht so urteilt, ein Rechtsbruch. Die manifeste Klimakrise begründet kein Widerstands- oder Notwehrrecht, denn die Klimapolitik der Bundesregierung ist kein absichtsvoll gezielter Angriff auf Demokratie, Rechtsstaat oder das Leben eines Einzelnen. Wenn die Erde wärmer und die Herzen heißer werden, sollten die Richter kühlen Kopf bewahren, finde ich.
Eine Reihe der jungen Leute wollen nun die Strafbefehle nicht bezahlen, wiewohl manche der in Anschlag gebrachten Tagessätze auf Taschengeldniveau rangieren. »Last Generation« sucht die Gerichtssäle als Bühne, das ist das gute Recht eines publikumsbewussten Aktivisten. Schon diese Woche soll es in Berlin die ersten Prozesse geben, aber noch einmal: Verhandelt wird nicht die Klimakrise oder eine womöglich schuldhafte Saumseligkeit bei ihrer Bekämpfung. Verhandelt wird über eine Straßenblockade, eine mutmaßliche Nötigung, die Hunderte Menschen vorübergehend wie Geiseln nahm, die nichts dafür können, dass sie mit dem Auto zur Arbeit fahren müssen. In den Staus wurden übrigens auch Krankenwagen mit laufendem Blaulicht gesichtet, da hätte ich nicht drin liegen mögen.
Aktivisten und mediale Vorfeldgruppen argumentieren indes, dass die Klimakrise alles überrage und alles durchdringe und man nichts auf der Welt mehr denken oder tun könne, ohne es in die Perspektive der Erderwärmung zu stellen. Aber verschieben sich darum die Grenzen von Law and Order? Wird aus dem Strafbefehle verteilenden Rechtsstaat ein Unrechtsstaat, sobald der Rhein ein Rinnsal ist? Dieser Gedanke bereitet mir, ehrlich gesagt, Sorge: Bislang verschieben hierzulande die Parlamente oder obersten Gerichte die Grenzen des Rechts, und damit sind auch die Klimaschützer gut gefahren: Jüngst ist vor dem Verfassungsgericht mit Erfolg versucht worden, Maßnahmen zur Klimarettung so einklagbar zu machen wie den Anspruch auf Beförderung, wenn man einen gültigen Fahrschein hat. Geht doch.
Aber nein, die jungen Leute suchen nach dem nächsten Kick, dem nächstgrößeren Publikum. Sie laufen auf einen Platz der Fußball-Bundesliga oder kleben ihre Gliedmaßen an wertvollen Gemälden fest. Finde nur ich das lächerlich? Vergangene Woche war es in Dresden an der Sixtinischen Madonna von Raffael, dann pappten plötzlich zwei Personen in Frankfurt am Main an dem Bild »Gewitterlandschaft mit Pyramus und Thisbe«, das ich – zugegeben – googlen musste: Es ist das traurige Ende einer Romeo-und-Julia-Geschichte, wo Pyramus sich umbringt, weil er beim Anblick ihres blutbefleckten Schleiers irrtümlich denkt, seine geliebte Thisbe sei tot. Drumherum frisst ein Löwe eine Viehherde, und das Wetter ist auch sehr schlecht.
Soweit das Bild. Und was schreibt »Last Generation« dazu auf Twitter? »Pyramus beging wegen falscher Annahmen Suizid. Auch unsere Regierung geht von falschen Annahmen aus, die unsere Gesellschaft gefährden: LNG-Terminals und Kohlekraftwerke statt Tempolimit oder kostenloser ÖPNV führen uns weiter in tödliches Leid.«
Auweia, das tut weh. Dann vielleicht doch lieber die Sache mit den selbstklebenden Kindern auf dem Autobahnzubringer.
