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19. März 2007, 06:16 Uhr

Koalition

Beck reklamiert den Aufschwung für die SPD

SPD-Chef Beck fühlt sich von Deutschlands Meinungsforschern ungerecht behandelt. Die schlechten Umfragewerte für seine Partei hätten mit der Wirklichkeit nichts zu tun. Der derzeitige wirtschaftliche Aufschwung sei schließlich seiner Partei zu verdanken - "damit das mal klar ist".

Hamburg - SPD-Chef Kurt Beck wirft Meinungsforschungsinstituten vor, das Ansehen seiner Partei zu Unrecht als schlecht darzustellen. "Ich mache keinen Hehl daraus, dass die Umfragen besser sein könnten, sagte er der "Bild"-Zeitung. "Was manche Institute da aber an Horrormeldungen in die Welt setzen, hat mit der Wirklichkeit wenig zu tun."

SPD-Chef Beck: "Damit das mal klar ist"
AP

SPD-Chef Beck: "Damit das mal klar ist"

Beck fügte hinzu, er sei sicher, dass die Bürger anerkennen würden, dass die Bundesregierung eine gute Arbeit mache und auch den großen Anteil, den die SPD daran habe. "Nur, damit das mal klar ist: Der wirtschaftliche Aufschwung ist unser Aufschwung", sagte Beck. "Erst die Reformen der Regierung unter Gerhard Schröder haben die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass wir wieder auf dem Weg nach oben sind."

Allerdings gebe es in seiner Partei Widerstände gegen den Regierungskurs, etwa gegen die Unternehmensteuerreform. die Rente mit 67 oder die Außenpolitik der Koalition, räumte Beck ein. "Aber die entscheidende Frage bei diesen Streitpunkten ist doch: Wie kriegen wir es hin, dass Unternehmen in Deutschland wirklich Steuern zahlen? Wie machen wir die Rente zukunftssicher? Und was tun wir, damit die Menschen in Afghanistan wieder eine Lebensperspektive bekommen?", sagte er. Diese Fragen müsse die SPD beantworten.

Beck betonte die Treue der Sozialdemokraten zur Großen Koalition mit der Union. "Die SPD steht zur verabredeten Zusammenarbeit und dazu, diese Koalition bis 2009 fortzusetzen", sagte Beck zu Meldungen, die SPD plane einen Ausstieg aus dem Regierungsbündnis. Auf die Frage nach dem SPD-Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2009 betonte Beck, dabei gehe es nicht um seine eigene Karriere. "Die SPD wird die Frage der Kanzlerkandidatur Anfang 2009 entscheiden - und der Parteivorsitzende hat dabei das erste Wort", betonte Beck. Die letzte Entscheidung treffe die Partei.

Zur Diskussion über den Klimawandel sagte der SPD-Vorsitzende, er sei offen für ein Tempolimit, wenn es in ein Gesamtkonzept eingebetet sei. Dazu gehöre vor allem ein niedrigerer Spritverbrauch. Vom Ausstieg aus der Kernenergie werde seine Partei nicht abrücken. Die Zukunft liege in moderner Kraftwerkstechnik und in erneuerbarer Energie.

phw/AP/ddp

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