Koalitionspoker NRW-Liberale erwägen Ampel-Bündnis

Wende im NRW-Koalitionspoker: Die FDP zeigt sich grundsätzlich bereit zu einer Koalition mit SPD und Grünen. Allerdings gibt es in den eigenen Reihen viel Skepsis gegen ein Ampel-Bündnis.
Nordrhein-Westfalens FDP-Chef Pinkwart: Grundsätzlich gesprächsbereit

Nordrhein-Westfalens FDP-Chef Pinkwart: Grundsätzlich gesprächsbereit

Foto: RALPH ORLOWSKI/ REUTERS

FDP

Düsseldorf/Berlin - Die nordrhein-westfälische erwägt nun doch eine Koalition mit SPD und Grünen: Man sei grundsätzlich gesprächsbereit, sagte FDP-Chef Andreas Pinkwart am späten Montagabend nach einer Sitzung des Landesvorstands. "CDU, SPD und Grüne sind für die FDP Gesprächspartner im demokratischen Parteienspektrum", heißt es in einer Erklärung.

Im Fünf-Parteien-System bedürfe es "der Offenheit aller demokratischen Parteien bei der Regierungsbildung", so der Beschluss des Landesvorstands. Oberstes Ziel müsse es sein, "bei schwierigen Mehrheitsverhältnissen zu einer stabilen Regierung im Interesse des Landes zu finden".

Die Liberalen begrüßten den Abbruch der Gespräche mit der Linkspartei durch SPD und Grüne. Bislang hatte die FDP ihr Nein zu einer Ampel-Koalition mit den Kontakten von SPD und Grünen zur Linken begründet. Jetzt sollten zunächst die Sondierungen abgewartet werden, die zwischen CDU und SPD laufen, hieß es.

Kurz vor dem zweiten Sondierungsgespräch von CDU und SPD hatte FDP-Chef Guido Westerwelle am Wochenende eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen nicht mehr ausgeschlossen. FDP-Landeschef Pinkwart hatte dies nach der Landtagswahl Anfang Mai mit Verweis auf mögliche Gespräche der Parteien mit den Linken zunächst abgelehnt.

FDP-Fraktionschef lehnt Ampel ab

Allerdings gibt es in den Reihen der Liberalen noch Skepsis gegen ein Ampel-Bündnis. Der nordrhein-westfälische FDP-Fraktionschef Gerhard Papke hat einer solchen Koalition eine Absage erteilt. "Wir als FDP bereiten uns auf die Oppositionsrolle vor", sagte Papke der "Süddeutschen Zeitung". "Zu weiteren Spekulationen sehe ich keinen Anlass."

Es gebe keine neue Lage in NRW. Zu den Erklärungen der Bundes-FDP sagte Papke: "Ich wundere mich schon, wie viele Ratschläge wir derzeit aus Berlin bekommen." Es gebe eigentlich in der Bundespolitik genug zu tun. "Möglicherweise ist Guido Westerwelle auch etwas überinterpretiert worden", sagte er.

CDU und SPD wollen am Dienstag in zweiter Runde über die Bildung einer Großen Koalition beraten. Im zweiten Gespräch soll es um umstrittene Themen wie die Schulpolitik und die SPD-Forderung nach Abschaffung der Studiengebühren gehen.

lgr/dpa/AFP/Reuters
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