Köhler-Herausforderin Schwan hält Präsidentenwahl für völlig offen

Ihre Chancen werden als gering eingeschätzt, aber Gesine Schwan gibt sich kämpferisch: Die SPD-Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl hält das Rennen um das Amt für völlig offen. Von Berichten über angebliche Abweichler in den eigenen Reihen lässt sie sich nicht beeindrucken.


Berlin - Ihre Chancen werden als gering eingeschätzt, aber Gesine Schwan will sich nicht geschlagen geben: Die SPD-Bewerberin für die Bundespräsidentenwahl hat Spekulationen über eine Vorentscheidung zugunsten von Amtsinhaber Horst Köhler zurückgewiesen. "Ich sage nicht, dass ich sie gewinne, aber sie ist völlig offen", sagte Schwan am Montag im ZDF- "Morgenmagazin" über die Wahl am 23. Mai. Sie habe "vollstes Vertrauen" in die Delegierten ihrer Partei, zudem sei es "eine geheime Wahl", sagte Schwan. Damit reagierte sie auf Berichte, nach denen mehrere SPD-Delegierte in der Bundesversammlung angeblich nicht für Schwan stimmen wollen.

Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan: "Vollstes Vertrauen" in SPD-Delegierte
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Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan: "Vollstes Vertrauen" in SPD-Delegierte

Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" hatte am Wochenende berichtet, dass sowohl bei der SPD als auch bei den Grünen nicht alle Delegierten für Schwan stimmen wollten. So würden die SPD-Bundestagsabgeordneten Gunter Weißgerber und Rainer Fornahl nicht für Schwan stimmen. Bei den Grünen gelte als sicher, dass die Abgeordnete Uschi Eid nicht für Schwan votieren werde. Zudem sei das Wahlverhalten einiger weiterer Delegierter von SPD und Grünen offen. Bei Union und FDP gebe es dagegen keine Hinweise, dass Delegierte nicht für Amtsinhaber Köhler stimmen wollten. Zudem hätten die Freien Wähler erklärt, geschlossen für Köhler zu votieren.

Union, FDP und Freie Wähler stellen in der Bundesversammlung zusammen 614 Delegierte. Für die im ersten Wahlgang nötige absolute Mehrheit sind 613 Stimmen nötig. Der Präsident wird von 1224 Wahlleuten der Bundesversammlung gewählt, je zur Hälfte aus Bundestag und den Ländern.

Zuletzt hatte sich bereits SPD-Wahlmann und Handball-Bundestrainer Heiner Brand skeptisch über Schwan geäußert - auf sein Votum für Schwan können die Genossen offenbar nicht zwangsläufig setzen: "Ich habe eigentlich nie gesagt, dass ich Frau Schwan wählen will", sagte Brand bereits Mitte April.

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Dem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" zufolge war die Kür Schwans zur SPD-Kandidatin innerhalb der Partei umstritten. Demnach befürwortete Außenminister Frank-Walter Steinmeier Ende 2007 intern eine Kandidatur seines Amtsvorgängers Joschka Fischer. Sowohl SPD-Fraktionschef Peter Struck als auch Parteivize Peer Steinbrück sollen zugestimmt haben. Der damalige SPD-Chef Kurt Beck habe eine Kandidatur des Grünen-Politikers jedoch abgelehnt - und sich für eine Wahl Köhlers ausgesprochen.

Angesichts der Wirtschaftskrise erneuerte Schwan ihre Warnung vor einer "explosiven Stimmung", betonte aber zugleich, dass sie an keiner Stelle bisher von sozialen Unruhen gesprochen habe. Es könne aber in der Bevölkerung eine angespannte Stimmung entstehen, "wenn die Ungerechtigkeitsgefühle, die bei den Menschen herrschen, auf eine noch viel größere Probe gestellt werden".

In der Gesellschaft herrsche Wut und Empörung, so Schwan. Deshalb müssten nun alle zusammen eine Fehleranalyse betreiben. Schwan sprach sich erneut für einen Runden Tisch aus, um die Ursachen für die derzeitige Krise zu erforschen. "Es geht darum, dass wir zusammen eine Diagnose finden." Die Verantwortlichen müssten dort sagen, was sie falsch gemacht haben. "Das ist ein altes Prinzip: Wenn etwas falsch gelaufen ist, muss man das aussprechen." Andernfalls sei ein "Neuanfang" unmöglich. Nur gemeinsam könne man aus der aktuellen schweren Situation wieder herausfinden.

hen/dpa/ddp



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