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31. Mai 2010, 18:57 Uhr

Köhlers Bundeswehr-Äußerungen

Letzter Coup eines Gekränkten

Von und

Der Bundespräsident ist zurückgetreten, alle sind schockiert - doch wie kam es dazu? Als Begründung für seinen plötzlichen Abgang nennt Horst Köhler die Kritik an seinen Afghanistan-Äußerungen. Doch die umstrittene Antwort in einem Interview war nicht sein einziger Patzer.

Berlin - Es kann gar nicht schnell genug gehen. Nur fünf Sätze liest Horst Köhler von seinen Sprechzetteln ab, dann kommt der entscheidende: "Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung." Neben ihm steht seine Frau Eva, im dunklen Hosenanzug, die Handflächen hat sie an die Oberschenkel gepresst. Sie schaut starr geradeaus.

Köhler bedankt sich bei den "vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben", es folgen ein paar Erklärungen zum Procedere seines Rücktritts.

Es wirkt wie der Abgang eines Gekränkten, ein Rücktritt in Selbstmitleid. Und es ist eine Überraschung. Für alle. Kanzlerin Angela Merkel wurde nur zwei Stunden zuvor informiert. Sie versuchte noch, das Staatsoberhaupt umzustimmen - und scheiterte.

Köhler will an diesem Montag im Langhans-Saal von Schloss Bellevue noch eines klarmachen, bevor er geht: Er ist sich keines Fehlverhaltens bewusst. Er schmeißt hin, weil er sich ungerecht behandelt fühlt. Es ist offensichtlich: Die Kritik an seiner Verknüpfung von Bundeswehreinsätzen mit Wirtschaftsinteressen in einem Interview mit dem Deutschlandradio hat ihn verletzt. Man gehe so weit, "mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären", sagt er. Die Vorwürfe entbehrten jeder Rechtfertigung und ließen "den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen". Es klingt wütend.

Das war's. Ein paar Sekunden später sind die Köhlers Hand in Hand aus dem Raum verschwunden.

Es ist das erste Mal, dass ein deutscher Bundespräsident derart plötzlich und mit sofortiger Wirkung zurücktritt. Horst Köhler ist eine Ausnahme - in allen Belangen. Der einzige Präsident, der zuvor kein Vollblutpolitiker war. Horst Köhler arbeitete als Abteilungsleiter im Finanzministerium, er verhandelte die deutsch-deutsche Wirtschafts- und Währungsunion mit, er war Staatssekretär unter Theo Waigel. Für Kanzler Helmut Kohl machte er den "Sherpa" bei internationalen Konferenzen, wurde später Sparkassenpräsident und schließlich Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF).

Köhler war fast immer ein Mann des politischen Hintergrunds. Nie hat er eine Partei geführt (wie FDP-Amtsvorgänger Walter Scheel), nie hat er ein Land regiert (wie SPD-Vorgänger Johannes Rau), und nie war er Minister (wie CDU-Vorgänger Heinrich Lübke). Vielleicht deshalb hat Horst Köhler nun in gewisser Weise unpolitisch reagiert.

Köhler schlägt sich selbst mit der Macht des Wortes

Der deutsche Bundespräsident hat kaum wirklichen Einfluss auf die politischen Geschehnisse. Aber er hat die Macht des Wortes. Wie konnte es geschehen, dass Horst Köhler sich ausgerechnet mit dieser Macht selbst schlug? Was hat ihn letztlich zum Rücktritt bewogen?

Es waren Tage voller rhetorischer Missgeschicke:

Am Freitag vor einer Woche gibt Köhler auf dem Rückflug vom Truppenbesuch in Afghanistan einem Reporter des Deutschlandradios ein Interview. Es enthält viele Bandwurmsätze. Es wirkt befremdlich. Der Journalist fragt nach Afghanistan: Ob das Mandat der Bundeswehr überhaupt ausreiche? Köhler reagiert mit allgemein gehaltenen Einlassungen, fordert mehr Respekt für die Soldaten und deren Kampf "für unsere Sicherheit in Deutschland" auf Basis eines Uno-Mandats.

Dann kommt die entscheidende Passage. O-Ton Köhler:

"Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg."

Dass die Sicherheitspolitik Deutschlands auch vom Ziel geleitet wird, den "freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstandes zu fördern", steht so schon im aktuellen sicherheitspolitischen Weißbuch der Bundesregierung. Militärische Mittel sind dafür eines unter verschiedenen Instrumenten. Doch nirgendwo wird die Bundeswehr in solch explizitem Zusammenhang mit Wirtschaftsinteressen genannt wie bei Köhler.

Trotzdem geschieht tagelang nichts. Denn das Radiointerview geht völlig unter. Im politischen Berlin nimmt es kaum jemand zur Kenntnis. Der Grund: Zwar stellt Deutschlandradio Kultur die komplette Audiodatei ins Internet, doch der Partnersender Deutschlandfunk besorgt eine nur eingeschränkte Abschrift. Nur aus Zufall fehlen die entscheidenden Passagen.

"Schwadroneur um Schloss Bellevue"

Am Donnerstagmorgen bringt SPIEGEL ONLINE mit Verweis auf das komplette Interview die entsprechenden Zitate. Auch das Deutschlandradio thematisiert da die Köhler-Äußerungen erneut. Das Echo ist groß: Es kommt heftige Kritik von SPD, Grünen und Linkspartei, es gibt Irritationen bei Union und FDP.. Der Berliner Verfassungsrechtler Ulrich Preuß beklagt den "imperialen Zungenschlag" Köhlers. Der Historiker Michael Wolffsohn vermutet, dass Köhler weder "die historischen Gedankenverbindungen - 'Kanonenbootpolitik' - noch die sicherheitspolitischen Konsequenzen bedacht" habe.

Die Kommentarlage am vorigen Freitag, eine Woche nach Köhlers Interview, ist verheerend für das Staatsoberhaupt. "Schwadroneur im Schloss Bellevue", schreibt die liberale "Süddeutsche Zeitung", Köhler sei den Soldaten "in den Rücken gefallen". Die konservative "Welt" schreibt über den "präsidialen Fehltritt", die linksliberale "Frankfurter Rundschau" wundert sich: "Man fragt sich, ob das wirklich nur eine unglückliche Formulierung war, oder ob Weltökonom Köhler nicht doch einen blitzartigen Einblick in sein wirkliches Denken gewährt hat".

Ein Bundespräsident, der das Wort nicht beherrscht - das ist der eigentliche Kern der Kritik. Und er trifft.

Im Bundespräsidialamt versuchen sie verzweifelt, die Sache noch einzufangen. Versuchen, den Mann des Wortes zu interpretieren. Ein wohl beispielloser Vorgang. Köhler habe nicht ausdrücklich auf die Afghanistan-Mission der Bundeswehr angespielt, sagt ein Sprecher. Die Äußerungen des Präsidenten bezögen sich auf die vom Deutschen Bundestag beschlossenen aktuellen Einsätze der Bundeswehr wie zum Beispiel die Operation Atalanta gegen Piraterie.

Vergleiche mit Heinrich Lübke

Die Äußerung im Radiointerview war nicht Köhlers einziger Fauxpas während der Afghanistan-Reise. So ließ das Staatsoberhaupt seinen Präsidentenkollegen Hamid Karzai diplomatisch links liegen, machte ihm keine Aufwartung. Die Afghanen waren nicht amüsiert. Auch die deutschen Soldaten irritierte Köhler, als er nach deren Zuversicht fragte, diese aber nicht antworteten. Der Präsident fragte einen US-Soldaten. Dessen Antwort: "Ich glaube, wir können das gewinnen." Köhler darauf zu den Deutschen: "Warum höre ich das nicht von Ihnen?"

Daheim rumorte es schon seit Monaten im Präsidialamt, der Personalverschleiß ist hoch: Referatsleiter und bereits zwei Planungschefs sind gegangen. In Köhlers Amt herrschte Misstrauen, der Chef galt als leicht reizbar. Jeder seiner Reden gingen unzählige Mitarbeiterentwürfe voraus. Köhler strebte immer nach dem Besten.

Trotz seiner rhetorischen Schwächen kam Köhler beim Volk an. In der Beliebtheit rangierte er ganz oben. Die Politik hingegen zeigte sich zunehmend genervt vom "Bürgerpräsidenten" in Schloss Bellevue, der so oft wie kein anderer zuvor Gesetzesvorlagen der Regierung die nötige Unterschrift verweigerte. "Notfalls unbequem" wolle er sein, kündigte Köhler zu Beginn seiner ersten Amtszeit 2004 an.

Viele erhofften sich vom Staatsoberhaupt geistige Führung in der Wirtschafts- und Finanzkrise. Köhler, der gelernte Ökonom - war er nicht der richtige Mann zur rechten Zeit? Einmal bezeichnete er die internationalen Finanzmärkte als "Monster". Das war es dann aber auch. Die große Rede à la Richard von Weizsäcker blieb aus. Der 67-Jährige verstrickte sich im Klein-Klein, zuletzt machte er sich gar Gedanken über den Benzinpreis, der doch "tendenziell höher als tendenziell niedriger sein sollte". Sogar im eigenen Haus verglichen sie Köhler in letzter Zeit mit Heinrich Lübke, dem Pannen-Präsidenten der sechziger Jahre.

Dabei war Köhler mit Vorschusslorbeeren gestartet. Damals im Mai 2004, als die CDU-Vorsitzende Merkel und der FDP-Chef Guido Westerwelle den reformfreudigen Ökonomen zum Präsidenten machten, da feierten sie ihn als Vorboten künftigen schwarz-gelben Glücks. Schon bald erklärte ihn die "Bild"-Zeitung zum "Super-Horst".

Daraus ist nichts geworden. Horst Köhler verlässt das Amt als ein Gekränkter. Er will nur noch weg. Keine zehn Minuten nach seiner Rückzugsankündigung braust schon der schwarze Präsidenten-Mercedes vom Schlossareal.

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