Kommentar Die Grünen lähmen sich selbst


"Die dümmste Kuh sucht ihren Metzger selber", sagte Gunda Röstel in ihrem Schlusswort beim Parteitag der Grünen. Sie adressierte das an die politischen Gegner und bezeichnete ihre eigene Partei als Kraft der Erneuerung.

Zwanzig Jahre nach Gründung der alternativen Bewegung in Karlsruhe aber haben die Grünen die Chance zur Professionalisierung ihrer Strukturen erneut vergeben. Inhaltlich zeigten sie sich biegsam, pragmatisch blieben sie auf Regierungslinie. Das freut den Koalitionspartner SPD. Für Kanzler Schröder bleiben die Grünen berechenbar, zumindest was den Atomausstieg angeht. Umweltminister Trittin setzte sich mit seiner Kompromisslinie bei den Verhandlungen über den Atomausstieg auf ganzer Linie durch. Ein Ultimatum hat er nicht im Nacken.

Dafür steht der Koalition neuer Krach ins Haus, wenn es um die Lieferung von Waffen in die Türkei oder die Arabischen Emirate geht. Das lehnen die Grünen strikt ab. Aber ihre neu entdeckte Lust an der Macht, ließ die Partei vorsorglich schon mal ein Hintertürchen öffnen. Sollte es doch zu Waffenlieferungen kommen, heißt das für die Grünen nicht automatisch Bruch der Koalition.

Also alles in Butter? Sind die Grünen nun erwachsen geworden, orientiert am Machbaren, regierungsfähig? Nein. Seit dem Sieg im Bund haben sie bei jeder Landtagswahl verloren. In Schleswig-Holstein retteten sie die Leihstimmen der SPD. In Ostdeutschland sind sie in keinem einzigen Länderparlament vertreten. Für junge Wähler sind sie völlig unattraktiv. Die Grünen drohen, zu einem Generationenprojekt zu verkommen.

Die Partei ist auf Bundesebene nicht kampagnenfähig, weder finanziell noch strukturell. Sie hält aus einem diffusen Gefühl heraus fest an der unsinnigen Trennung von Amt und Mandat. Damit verbietet sie ihren besten Leuten, die geschult sind durch politische Arbeit in Parlamenten und Regierungen, ihr Wissen und ihre Erfahrung in Parteifunktionen dauerhaft umsetzen zu können. Die Folge ist, dass weiterhin ein mehrstimmiger Chor aus Regierung, Fraktionen und Partei für die grüne Sache wirbt. Doch erfahrungsgemäß nicht einstimmig, sondern als Kakophonie. Die Grünen lähmen sich selbst. Das freut die PDS, was die Wähler angeht. Was das Regieren angeht, freut es die FDP.



© SPIEGEL ONLINE 2000
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.